Großen Koalition in Herford: Verantwortung in schweren Zeiten

Herford. Seit 2020 lenkt im Herforder Rat eine Große Koalition die Geschicke der Stadt. Bis zur nächsten Kommunalwahl 2025 ist die Zusammenarbeit von CDU und SPD schriftlich fixiert. Die Hälfte dieser Wahlperiode ist nun vorbei. Bei der Halbzeitbilanz blicken die Politiker nicht nur auf das bislang Erreichte und weiter Geplante, sondern sie erinnern daran, warum sie sich zusammengeschlossen hatten. &bdquo;2020 jagte eine Corona-Welle die nächste“, erinnert sich CDU-Fraktionsvorsitzender Thomas Helmerking. &bdquo;Wir hatten die Verantwortung, die Stadt sicher durch die Krise zu führen, und die Aufgabe, für die Zeit danach zu planen.“ Stabile Mehrheiten seien dafür sehr wichtig, findet Bürgermeister Tim Kähler. &bdquo;Wir haben für Stabilität gesorgt und werden es auch weiter tun“, denn auf Corona folgten weitere Krisen und in naher Zukunft stünden weitere, große Entscheidungen an. Dazu gehöre die Frage, wie die Energiewende &bdquo;intelligent und bezahlbar“ gestaltet werden kann. Weitere Entscheidungen, die weit über die aktuelle Wahlperiode hinausreichten, beträfen das OWL-Forum, über das noch in diesem Jahr entschieden werden soll. Und die Mobilität. Mobilität Mit dem nun vorliegenden Mobilitätskonzept hat die Koalition ein Versprechen eingehalten. Derzeit wird es in den Fraktionen beraten, Ende September bespricht es der Verkehrsausschuss. Eine Entscheidung soll am 27. Oktober im Rat fallen. In dem Konzept seien zwei Fahrradzonen ausgewiesen, am Altensenner Weg und am Westring. Damit habe die Koalition den Eifer der Verwaltung gebremst, die großflächiger Fahrradzonen ausweisen wollte. &bdquo;Wir wollen keine Verbote, sondern Alternativen schaffen“, meint Erhard Stuckenholz (SPD). Auf die Möglichkeit, dass künftig selbstfahrende Busse in Herford unterwegs sein sollen, ist insbesondere Bürgermeister Kähler stolz, andere Kommunen seien voll Bewunderung. Sicherheit Seit 2020 konnte die Feuerwehr mit mehr Mitarbeitern gestärkt werden. Zudem wurde eine Jugendfeuerwehr gegründet. &bdquo;Als nächstes steht der Neubau des Elverdisser Gerätehauses an“, blickt Helmerking voraus. Dank der Zusammenarbeit mit Bielefeld konnten die Anforderungen des Brandschutzbedarfsplanes erfüllt werden. Zudem wurden Geschwindigkeitsdisplays angeschafft. Bildung/Jugendhilfe Jeder Schüler einer weiterführenden Schule verfügt nun über ein eigenes iPad. Die Grundschulen entscheiden selbst, ob ihre Schüler ebenfalls mit Tablets ausgestattet werden sollen. In diesem Jahr noch soll es eine vollständige Netzabdeckung in den Schulen geben. Zudem wurden unter anderem die OGS-Trägerschaften für die nächsten drei Jahre gesichert und die Kindertagesbetreuung ausgebaut. Es gibt zwei neue Kitas in Herford und 44 neue Kita-Plätze, zudem unterstützen heilpädagogische Kräfte. Geplant sind der Neubau der Geschwister-Scholl-Schule, die Erweiterung der Grundschule Eickum und der Grundschule Stiftberg. Soziales/Kultur Die präventiven Hausbesuche wurden ausgeweitet. &bdquo;Es ist uns eine Herzensangelegenheit, dass alle Menschen Teilhabemöglichkeit haben“, betont Sarah Heitkemper (SPD) und verweist darauf, dass der Teilhabeplan kontinuierlich umgesetzt werde. Für Menschen ohne Obdach werde derzeit ein geeignetes Objekt gesucht. In den Bereich Kultur sei viel Geld hineingeflossen, sodass trotz Corona alle Angebote erhalten bleiben konnten. Auch Freiberufliche wurden unterstützt. Die Fördermittel für das OWL-Forum stünden nach wie vor zur Verfügung. Das Marta wurde konsolidiert, allerdings sei der Betrieb energieintensiv. Sport/Freizeit &bdquo;Wir haben in der Corona-Zeit die Sportvereine intensiv unterstützt“, so Oliver Galling (CDU). Somit konnte die Struktur der Sportvereine erhalten bleiben. Der Pakt mit dem Sport wurde überarbeitet und beschlossen, der Stadtsportverband finanziell unterstützt. Zudem wurde die Outdoorsportanlage am Meisenpfad neugestaltet. Insgesamt soll es fünf davon geben. Klimaschutz &bdquo;Der Klimaschutz hat für uns hohe Priorität“, sagt Werner Seeger (CDU). So müssten Häuser in Zukunft energetisch gebaut werden. Klimafreundliche Kriterien würden bei der Grundstücksvergabe und im Bauantragsverfahren berücksichtigt. Zudem sollen Waldflächen ausgebaut, Photovoltaik- und Solaranlagen gefördert werden. Die kommunale Wärmeplanung habe bereits begonnen und Teile der Stadt könnten mit Fernwärme wohl erschlossen werden. Wirtschaftsförderung/Stadtentwicklung Der Glasfaserausbau schreite nicht in gewünschtem Tempo aber allmählich voran. Neue Gewerbeflächen seien ausgewiesen worden. Zudem hätten sich einige neue Firmen angesiedelt, wie Bora oder Karlchen’s Backstube. Im Bereich Wohnraum seien neue Baugebiete in Stedefreund und Elverdissen sowie am Janup in der Planung. Auch der Bildungscampus entwickle sich prächtig. Die Fachhochschule für Finanzen habe signalisiert, bleiben zu wollen. Fazit &bdquo;Wir haben mit gutem Management und breiter Mehrheit viel geschafft – und das ohne die Steuern zu erhöhen“, betont Tim Kähler. Auch Parteigenosse Thomas Besler findet: &bdquo;Wir haben ein gutes Arbeitsklima. Wir sind uns nicht immer einig, aber wir setzen uns zusammen und lösen die Probleme.“ Und Thomas Helmerking ergänzt: &bdquo;Wir hoffen, dass wir gemeinsam weiter die Probleme bewältigen können, mit viel Freude und Kompetenz.“ Die Koalition habe sich viel vorgenommen, nicht alles sei geschafft worden, aber hochgesteckte Ziele seien schließlich ein Ansporn, viel zu erreichen.

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