Stadt Herford rudert bei Energiesparplänen zurück: Folge des anfänglichen Ehrgeizes

Nach einer juristischen Prüfung rudert die Stadt mit Teilen ihrer Energiesparpläne zurück: Schulräume werden nun doch nicht mit 19 Grad, sondern mit 20 Grad beheizt. Die Warmwasseraufbereitung für Turnhallen-Duschen bleibt angeschaltet. Dabei orientiert sich die Stadt nicht an dem Schreiben des Landes, das zunächst für Verwirrung gesorgt hatte, sondern an der &bdquo;Verordnung zur Sicherung der Energieversorgung über kurzfristig wirksame Maßnahmen“ des Bundesjustizministeriums. Die Politik hatte Ende August im Stadtrat ihr Energiesparpaket beschlossen. Ende September wurde dann bekannt, dass Bürgermeister Tim Kähler zufällig auf der Internetseite des NRW-Schulministeriums ein Schreiben gefunden hatte, das der Stadt selbst nicht zugegangen war. Demnach wären 19 Grad in Klassenräumen zu niedrig gewesen. Schreiben des Landes, nur eine Empfehlung Zwar wies NRW-Schulministerin Dorothee Feller den Bürgermeister darauf hin, dass es sich bei dem Schreiben nur um eine Empfehlung handele. Kähler entschied dennoch, dass die Pläne der Stadt rechtlich überprüft werden müssten. Am Freitag ist das Ergebnis der Prüfung bekannt geworden: Die Temperatur sinkt in Klassenräumen nur noch um ein Grad auf 20 Grad, die Warmwasseraufbereitung in Turnhallen wird nicht abgestellt. Dass die Stadt nun Zurückrudern muss, ist eine Folge des anfängliches Ehrgeizes. Und den kann man Bürgermeister, Verwaltung und Politik kaum vorwerfen. Wie die umliegenden Städte und Gemeinden auch, haben die Entscheider versucht, mit ihren Sparplänen Vorbild für die Bürger zu sein. Dabei sind nicht alle Kommunen in gleichem Tempo vorangeschritten. Beispiel Kirchlengern: Bürgermeister Rüdiger Meier hat erst Anfang Oktober dem Rat die Sparpläne der Gemeinde vorgestellt. Und wurde für den späten Zeitpunkt kritisiert. Hämisch begründete er seine Informationspolitik damit, dass das frühe Informieren anderen Kommunen schon zum Verhängnis geworden sei. &bdquo;Dann werden Beschlüsse von Düsseldorf kassiert, wie das gerade in Herford passiert ist“, sagte Meier. Was so im Übrigen nicht stimmt. Bielefeld und Bünde gehen anders vor Aber auch andere Städte und Gemeinden haben das Herforder Problem nicht. Bielefelds Oberbürgermeister wollte den Schülern die Temperatur gar nicht erst herunterdrehen, gab allerdings bei der Vorstellung des Sparkonzeptes zu, dass er das 20-Prozent-Sparziel nicht erreicht, das auch Bürgermeister Kähler angestrebt hatte. Als Bündes Bürgermeisterin Ende September die Energiesparpläne der Nachbarstadt vorstellte, war ihr offenbar klar, dass die Schulen von der 19-Grad-Absenkung ausgeschlossen sind. Die Maßnahmen aus der &bdquo;Verordnung zur Sicherung der Energieversorgung über kurzfristig wirksame Maßnahmen“ seien in Bünde bereits umgesetzt, sagte sie. Das lässt vielleicht den Schluss zu, dass Herford etwas länger gebraucht hat, um die Rechtslage zu durchschauen – aber eine wirklich große Rolle spielt das nicht. Stadt will Vorbild sein Klar ist, dass Herford, ebenso wie die umliegenden Kommunen, bemüht darum ist, zu Sparen, auch wenn das über die Vorbildfunktion nicht hinausgeht – dafür ist der städtische Energieverbrauch insgesamt zu gering. Unternehmen und private Verbraucher müssen mit an einem Strang ziehen, um sicherzustellen, dass es in Deutschland nicht zu Engpässen kommt. Vielen Menschen ist das bewusst, sie drehen die Heizung herunter oder schalten zuhause unnötige Lampen aus. Andere machen sich darüber offenbar weniger Gedanken, fluten ihren Garten zum Beispiel weiterhin mit Licht. Das erinnert an die Pandemie-Maßnahmen. Auch im dritten Corona-Jahr scheinen manche immer noch nicht verstanden zu haben, was gegenseitige Rücksichtnahme bedeutet und dass wir alle einer Solidargemeinschaft angehören. Das wird auch bei den Energieeinsparungen so sein und ist leider gesellschaftliche Realität.

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