Wie es in Herford mit den E-Scootern läuft

Herford. Wer in der Stadt schnell auf nicht allzu langen Wegen vorankommen will, nutzt vielleicht auch mal einen E-Scooter. Die elektrisch angetriebenen Roller gibt es seit 2020 in der Stadt. So praktisch, wie sie sind, sorgen sie aber auch für Probleme. Mehr dazu erfuhren jetzt die Verkehrspolitiker. Unfälle innerhalb von eineinhalb Jahren Die Unfallbilanz weist keine Auffälligkeiten auf: Die Kreispolizeibehörde hat nach Angaben der Stadt innerhalb von 18 Monaten elf Verkehrsunfälle mit E-Scooter registriert, darunter vier Alleinunfälle. Bei drei Unfällen kollidierten Scooter mit Autos, weil einer von beiden die Vorfahrt missachtet hatte. Dabei wurden die Scooter-Fahrer leicht verletzt. Schwerer Sachschaden entstand, als Vandalen zwei E-Scooter von einer Überführung auf die Umgehungsstraße warfen. Zunehmend beklagen die Anbieter der Leih-Scooter auch Vandalismus, vor allem an den Wochenenden, abends und nachts. Drei weitere Unfälle wertet die Polizei als Bagatellen. Dabei streiften zum Beispiel Autofahrer einen E-Scooter im Vorbeifahren. Unfallhäufungen zu bestimmten Jahreszeiten oder Uhrzeiten sind nicht erkennbar. Wichtig zu wissen ist, dass die Unfalldaten der Polizei nicht nur die Leih-Scooter betreffen, sondern auch solche im Privatbesitz.Widerrechtlich abgestellte E-Roller Kontinuierlich beschweren sich Bürger bei der Stadt, dass Scooter auf Gehwegen oder an Engstellen im Weg stehen. Sehbehinderte Fußgänger stürzen darüber, wie Petra Vorndamm im Verkehrsausschuss sagte. Gehbehinderte mit Rollator oder Rollstuhl kommen an Engstellen nicht verkehrssicher daran vorbei. Auch für manche Senioren und Eltern mit Kinderwagen sei der Slalomlauf beschwerlich, hieß es im Gremium. Wer einen Scooter verkehrswidrig abstellt, muss zwar mit einem Bußgeld rechnen. Die Betreffenden zu ermitteln, ist aber schwierig. Denn die Verwaltung muss zweifelsfrei nachweisen, dass der letzte Nutzer auch derjenige war, der die Ordnungswidrigkeit tatsächlich begannen hat. Rechtlich kann die Stadt in diesen Fällen daher kaum etwas machen. Sie tauscht sich aber mit den beiden Firmen aus, die in Herford Scooter anbieten.Die Firma Bolt sorgt zum Beispiel mit seiner App dafür, dass die Nutzer am Ende der Ausleihzeit ein Foto vom korrekt abgestellten Rollers machen müssen. Erzwingen kann die Stadt das aber von den Firmen nicht. Allerdings können Nutzer in Teilen der Stadt die Leihzeit des Rollers nicht beenden und somit das Gefährt auch nicht abstellen: auf dem Wall, in unmittelbarer Nähe zu den Flüssen Aa, Werre und des Stadtgrabens, in einzelnen Grünanlagen sowie in der Fußgängerzone. Wie die Stadt zu regulieren versucht Der Grund liegt in der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung: Sie regelt ausschließlich die technischen Anforderungen an die Scooter, legt aber nicht fest, wie sie im öffentlichen Raum genutzt werden dürfen. Das Oberverwaltungsgericht Hamburg hat deshalb 2020 entschieden, dass stationslose Leihräder und -roller überall im öffentlichen Raum abgestellt werden dürfen, wo dies andere Verkehrsteilnehmer nicht gefährdet. Das Abstellen sei dann "zweckmäßiger Gemeinbrauch". Das Problem ist ein bundesweites: Der Deutsche Städtetag fordert dazu bereits eine Regulierung auf Bundesebene. Immer mehr Städte und Gemeinden versuchen in der Zwischenzeit, freiwillige Vereinbarungen mit den Anbietern zu treffen, mit denen sie die Nutzung des öffentlichen Straßenraums besser regulieren können. Teilweise vergeben die Kommunen auch Konzessionen. Wie Baubeigeordneter Peter Maria Böhm sagte, ist aber mit Klagen dagegen zu rechnen. Viele Städte und Gemeinden warteten darauf, sie hoffen auf Klarheit durch ein Urteil. Manche Städte verlangten je Scooter auch eine Gebühr. "In dem Thema steckt viel Musik", so Böhm. Weitere Probleme mit den E-Scootern Probleme gibt es in Herford - und andernorts - auch mit Scootern, mit denen junge Leute unterhalb der Altersgrenze, gelegentlich auch zu zweit, verkehrt herum in eine Einbahnstraße hinein oder auch durch die Fußgängerzone rasen. Er sehe dort immer mal wieder 12- oder 13-Jährige, auch zu zweit auf einem Roller, sagte Manfred Mohning (SPD). Bei all solchen Verstößen sucht die Stadt nun nach Möglichkeiten, die Fahrer in flagranti zu erwischen. Das Mindestalter für E-Scooter-Fahrer liege bei 18 Jahren, sagte Böhm. Die Kunden müssen das auch in der App bestätigen. Das Problem: Auch jüngere Nutzer können das durch einen Klick tun. In Fußgängerzonen hatte die Firma Tier das Tempo seiner E-Scooter ursprünglich auf sechs Kilometer in der Stunde gedrosselt. Das passierte automatisch. Das hat das Unternehmen aber rückgängig gemacht. Auch hier sind die Gründe rechtliche: Sollte durch das automatische Abbremsen ein Nutzer vom Roller fallen und sich verletzen, haftet der Anbieter.Welche Anbieter es in der Stadt gibt Seit Anfang 2020 bietet "Tier" bis zu 350 Tretroller im Stadtgebiet an. In diesem Sommer kam die Firma "Bolt" mit 150 Rollern hinzu. Daneben möchte die Firma "Lime" künftig ebenfalls Scooter in der Stadt platzieren. Eine Abfrage der Stadt hat ergeben, dass es, grob geschätzt, rund 300 bis 500 Nutzer in Herford gibt. Sie machen ungefähr 600 bis 800 Fahrten pro Tag.

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