Stefan Schwartze bewirbt sich um eine Kandidatur für den Bundestag

Kreis Herford. Am Samstag wird die SPD ihre Wahlkreis- und Kreisdelegiertenkonferenz zur Bundestagswahl für den Wahlkreis 133 Herford/Minden-Lübbecke II (Bad Oehnhausen) durchführen: Einziger Bewerber als Bundestagskandidat ist bisher der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze. Die Vorbereitung der Konferenz hat unter erschwerten Bedingungen stattgefunden: Eigentlich sollte sie als Präsenzveranstaltung mit 150 Delegierten veranstaltet werden, zuletzt im Stadion in Rödinghausen. Doch der Lockdown mit der zunehmenden Verbreitung der britischen Virusvariante machte das immer schwieriger umsetzbar. Gewählt wird nach der Konferenz in Form der klassischen Briefwahl Eine kurzfristige Änderung des Bundeswahlgesetzes ermöglichte die jetzt geplante Hybrid-Veranstaltung: Maximal 40 Delegierte und Helfer werden der Veranstaltung am Samstag im Kreishaus beiwohnen, alle übrigen Delegierten online zugeschaltet. Gewählt wird nach der Konferenz per Briefwahl: Die Wahlunterlagen gehen am kommenden Montag raus. Bis Samstag, 6. März, müssen die Antworten zurück sein. Ausgezählt werden die Stimmzettel am Montag, 8. März, das Ergebnis soll am gleichen Tag gegen 18.30 Uhr verkündet werden. Die technischen Voraussetzungen für die Konferenz hat Christian Obrok geschaffen, langjährige Sprecher der SPD-Landesverbandes und Medienpädagoge. Für die Organisation hat vor allem SPD-Kreisgeschäftsführer Olaf Winkelmann gesorgt. Ihnen und allen anderen Helfern dankte Schwartze jetzt in einem Hintergrundgespräch mit Vertretern der Medien. Die Folgen der Pandemie für die Sozialsysteme beschäftigen Schwartze Der anstehende Wahlkampf wird - der pandemischen Lage wegen - vor allem Online-Formate beinhalten. Am 26. April wird beispielsweise Franziska Giffey, die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend dabei sein. Was ihn selbst im anstehenden Wahlkampf umtreibt, teilte Schwartze mit, als er kurz auf die anstehenden Veränderungen der nächsten Jahre blickte. Die Pandemie mit ihren Folgen für die Wirtschaft habe auch Auswirkungen auf die Gesellschaft und ihre Sozialsystem. Beim Lockdown im Frühjahr seien allein im Bereich der IG-Metall 50 Prozent der Betriebe in Kurzarbeit gewesen. Der Einzelhandel sei da noch gar nicht mitgezählt. Viele Hilfen kämen zu spät. Das beunruhige ihn sehr, sagte Schwartze. Die Bundesregierung habe viele negative Auswirkungen der Krise mildern, aber längst nicht alle verhindern können, räumte er ein. Wie sich die sozialen Strukturen vor dem Hintergrund der Pandemie entwickeln werden sei vor allem Aufgabe der SPD-Fraktion im Bundestag, ebenso wie die Frage, wie aus den klimabedingten Veränderungen Arbeitsplätze entstehen. Die digitale Transformation soll gute und sichere Arbeitsplätze bringen Ansprechen will der SPD-Politiker am Samstag auch die Arbeitswelt vor dem Hintergrund der digitalen Transformation. Es gehe um gute und sichere Arbeitsplätze, zum Beispiel in der Industrie und in der Dienstleistung, sagte Schwartze. Denn sie wollten den Prozess zu gestalten, statt ihn "einfach über uns ergehen zu lassen". Weiteres Thema wird die Mobilität sein: Schwartze kritisiert, dass das Verkehrsministerium über Jahre die Erweiterung der Strecke Hannover - Minden um zwei weitere Gleise verhindert habe und nun den Güter- und den Personennahverkehr außer Acht lasse. Von 2,9 Milliarden Passagieren jährlich seien 90 Prozent im Nahverkehr unterwegs, sagte Schwartze. Er hält eine S-Bahn für OWL auf der Hauptstrecke für attraktiv - mit zusätzlichen Bahnhaltepunkten, zum Beispiel in Löhne-Gohfeld.

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