Stadt sagt verkaufsoffenen Sonntag am 11. Oktober ab

Eine intensive rechtlicher Prüfung ergab, dass die Durchführung nach der aktuellen Rechtsprechung rechtswidrig ist.

Da der für den 11. Oktober geplante Verkaufsoffene Sonntag ausfällt, wird die Inenstadt an diesem Tag nicht so voll sein wie auf diesem Foto. | © Peter Steinert

23.09.2020 | 23.09.2020, 20:24

Herford. Die Entscheidung steht – am 11. Oktober wird es in Herford keinen verkaufsoffenen Sonntag stattfinden. Zwar hatte der Rat der Stadt in seiner Sitzung am 28. August diesen Termin neben zwei weiteren Terminen antragsgemäß beschlossen, doch die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi klagte noch am gleichen Tage erfolgreich vor dem Oberverwaltungsgericht Münster gegen die Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen in den Nachbarkommunen Bad Salzuflen und Lemgo. Nach intensiver rechtlicher Prüfung hat die Stadt Herford jetzt entschieden, den verkaufsoffenen Sonntag am 11. Oktober ausfallen zu lassen, da die Durchführung nach der aktuellen Rechtsprechung rechtswidrig ist.

„Ich erwarte dass das Land NRW hier zügig Rechtssicherheit schafft, damit alle Beteiligten zukünftig die verkaufsoffenen Sonntage besser planen können. Wir konzentrieren uns jetzt auf die erfolgreiche Durchführung der zwei verbleibenden Termine im Dezember", sagt Bürgermeister Tim Kähler.

Der 11. Oktober ist bereits der zweite verkaufsoffene Sonntag in diesem Jahr, der in Herford aufgrund der aktuellen Rechtsprechung ausfällt.