Herford. "Der völkerrechtswidrige Angriff des türkischen Militärs auf Nordsyrien muss sofort gestoppt werden!" Das war die einhellige Meinung der 80 Teilnehmer der Kundgebung der Regionalgruppe Ostwestfalen-Lippe der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK OWL) auf dem Neuen Markt in Herford.
Lutz Reimers von der DFG-VK wies darauf hin, dass ein NATO-Staat wie die Türkei einen völkerrechtswidrigen Militäreinsatz durchführe, der zu einer weiteren Eskalation in einem durch Krieg zerstörten Land führe. Pfarrer Berthold Keunecke, vom Versöhnungsbund und Beauftragter im Kirchenkreis Herford für Friedensfragen, forderte die Zuhörer auf, Druck auf Parteien und die Bundesregierung auszuüben, um die bisherige Türkeipolitik zu ändern.
Maria Hettenkofer von den „Ärzten für die Verhütung des Atomkrieges – Ärzte in sozialer Verantwortung"(IPPNW) hob die Rüstungsexporte hervor: „Die Waffenlieferungen in die Türkei müssen sofort gestoppt und bereits erteilte Genehmigungen zurückgenommen werden."
Für die Zivilbevölkerung sei der Krieg Terror
Die Türkei begründe die militärische Invasion mit der Bekämpfung von Terroristen, so Rolf Reinert, Sprecher der DFG-VK OWL. „Aber der Krieg richtet sich gegen die Zivilbevölkerung, für sie ist der Krieg der Terror, vor dem sie fliehen müssen." Zwischen der Region Kobane/Rojava in Nordsyrien und dem Kreis Herford besteht eine offizielle Partnerschaft. Für die Initiatoren dieser Partnerschaft sprach Ulrich Adler: Es drohe ein weiterer Völkermord im Nahen Osten, von dem aktuell Kurden, Assyrer, die arabische Bevölkerung, Moslems und Christen bedroht seien. Die deutsche Regierung dürfe nicht länger die Türkei als strategischen Partner ansehen und deren „menschenverachtende Kriege" unterstützen. Auch der Kreisvorsitzende der Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Friedel Böhse, mahnte die Verantwortung der Deutschen, der Europäischen Union (EU) und der Vereinten Nationen an.
Die Politik des Westens und der deutschen Regierung präsentiere sich als Garant von Menschlichkeit und Recht, sie sei aber "heuchlerisch und völlig inkonsequent", wenn es um Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverstöße der Türkei geht. Die Teilnehmer forderten die Bundesregierung in einem Appell auf, ihren Einfluss in der EU und auch im UN-Sicherheitsrat geltend zu machen und den Krieg zu stoppen. Dazu wurde auf eine Petition hingewiesen: www.macht-frieden.de Kontakt: owl@dfg-vk.de