Unruhe im Spenger Umweltausschuss

Spenge. &bdquo;Wir müssen aufpassen, dass wir nicht in Comedy abgleiten“, warnt CDU-Ratsherr Reinhold Hübers in der vergangenen Sitzung des Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses. Zuvor hatte es Zwischenrufe (&bdquo;Unmöglich sowas!“) und ausufernde Diskussionen gegeben, da die UWG sich wiederholt zu einem Antrag geäußert hatte, an der Straße &bdquo;Im Kisker“ Bauvorhaben zu ermöglichen. Die Argumentation der UWG stieß bei den anderen Fraktionen auf wenig Verständnis. Darum geht es: Der Ausschuss soll über das Aufstellen einer sogenannten Außenbereichssatzung in der Straße &bdquo;Im Kisker“ im Spenger Ortsteil Lenzinghausen beraten. Diese Satzung würde in diesem Fall ermöglichen, dass eine Wohnbebauung einfacher zugelassen werden könnte. &bdquo;Anlass für die Aufstellung der Satzung ist die Realisierung eines privaten Bauvorhabens“, heißt es in den Unterlagen zur Ausschusssitzung. Auf dem betreffenden Grundstück befände sich ein größeres, seit Jahren überwiegend leer stehendes Gebäude. Der Eigentümer beachsichtige, einen Teil des Wohnhauses zugunsten einer Neubebauung zurückzubauen. Laut Fachbereichsleiterin Sabrina Held plant der Eigentümer an der Stelle ein bis zwei Einzelhäuser oder maximal Doppelhäuser zu bauen. Das Gebiet &bdquo;Im Kisker“ war zuvor bereits Thema in der Spenger Politik gewesen, als im Gespräch war, dort eine Freiflächen-Photovoltaik-Anlage zu errichten. Anwohner hatten daraufhin Bedenken angemeldet, woraufhin diese Pläne wieder verworfen wurden. Blumental soll mit berücksichtigt werden In der aktuellen Zeit sei das &bdquo;Instrument Außenbereichssatzung sinnvoll“, sagt der stellvertretenden UWG-Fraktionsvorsitzende Ralf Sieker zunächst, da es einen Bedarf an Bauflächen gebe, es aber an verfügbarem Bauland mangele. Das sei jedoch nicht nur &bdquo;Im Kisker“ der Fall. Als Beispiel bringt Sieker die &bdquo;Siedlung Blumental“ ins Gespräch. Wenn sich also die Stadt des &bdquo;Instruments Außenbereichssatzung“ bedienen wolle, sollten in einem Parallelverfahren andere ähnliche Standorte mit einbezogen werden. &bdquo;So hat das ein bisschen den Geschmack, dass hier individuelle goldene Brücken gebaut werden sollen“, so Sieker. &bdquo;Aus Verwaltungssicht ist das ein völlig losgelöstes Verfahren“, entgegnet Fachbereichsleiterin Sabrina Held auf diesen Vorschlag. Für das Gebiet Blumental hätte es schon ein ähnliches Verfahren gegeben. &bdquo;Das sind zwei verschiedene paar Schuhe“, kritisiert auch Reinhold Hübers (CDU) den UWG-Vorstoß. Zudem weist er daraufhin, dass sich die Situation beim Bauland in Spenge gewandelt hätte. &bdquo;Große Bauflächen sind vorhanden, auf denen sich aber nichts regt“, so Hübers. CDU und SPD betonen beide, dass sie dem ursprünglichen Vorschlag der Verwaltung positiv gegenüber stehen. Die UWG sieht dagegen noch Beratungsbedarf zu dem Thema. Ralf Kinnius (UWG) betont, dass es einen &bdquo;völlig veränderten Sachverhalt“ gebe, der erst &bdquo;wenige Tage vor der Sitzung“ vom Kreis Herford geschaffen worden sei. Der Kreis hatte zuvor in einer Abstimmung mit der Kommune mitgeteilt, dass im vorliegenden Fall eine Außenbereichssatzung umsetzbar wäre. UWG meldet Beratungsbedarf an Dass die UWG auf ihrem Standpunkt beharrt und diesen weiter diskutiert, stößt im Sitzungsverlauf zunehmend auf sichtliches Unverständnis der anderen Fraktionen. &bdquo;Das ist an den Haaren herbeigezogen“, sagt Reinhold Hübers. &bdquo;Ich kann nicht erkennen, warum wir das Blumental damit vermischen“, sagt Dirk Cyrus (SPD). Es gebe keine räumliche Angrenzung der beiden Gebiete. Als sich die Diskussion schließlich zu den eingangs beschriebenen Zwischenrufen hochsteigert, verweist CDUler Hübers darauf, dass es &bdquo;guter Brauch“ sei, wenn eine Fraktion Beratungsbedarf anmelde, dem auch nachzukommen. Ausschussvorsitz André Schröder greift das auf, um das Thema abzumoderieren. Denn der Ausschuss hätte ohnehin nur eine Empfehlung an den Rat aussprechen können. Die Außenbereichssatzung für das Bauvorhaben wird nun als nächstes im Hauptausschuss beraten werden, bevor schließlich der Rat eine Entscheidung treffen muss.

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