Bünde. Wählen gehen – für Bürger, die sich einbringen wollen, sollte das eine Selbstverständlichkeit sein. Was aber, wenn das Gehen nicht mehr so recht klappen will, oder gar nicht möglich ist? Die meisten Wahllokale sind inzwischen barrierefrei. Die meisten, aber noch nicht alle. Bünde steht mit seinen 20 Örtlichkeiten, an denen am 13. September die Stimmen abgegeben werden können, recht gut da. Lediglich die evangelische Stadtmission, Wahllokal des Bezirks 12 an der Wilhelmstraße, verfügt über keinen ebenerdigen Zugang.
Ein Wahllokal bleibt meist über Jahrzehnte bestehen. Welche Kriterien es erfüllen sollte, steht in Paragraf 46 der Bundeswahlordnung. Dort heißt es: „Die Gemeindebehörde bestimmt für jeden Wahlbezirk einen Wahlraum. Soweit möglich, stellen die Gemeinden Wahlräume in Gemeindegebäuden zur Verfügung."
In Bünde stehen neben der Wahlurne in der Stadtmission 17 Stimmzettelbehälter in Schulen, eine im Bürgerbüro im Rathaus und eine in einem Feuerwehrgerätehaus. „Es sollten öffentliche Gebäude sein, die zentral im Wahlbezirk liegen", sagt Doris Greiner-Rietz von der Stadt Bünde. Die Räume dürfen sonntags nicht genutzt werden. Greiner-Rietz nennt Negativbeispiele: „Gaststätten, wie früher schon mal üblich, scheiden aus. Genau wie Bankfilialen. Dort ist die Kameraüberwachung das Problem."
Die Wahlräume sollen so ausgewählt werden, dass allen Wahlberechtigten die Teilnahme möglichst erleichtert wird
Bei der Stadtmission ist eigentlich alles in Ordnung – bis auf die sechs Stufen vor dem Eingang. Die Bundeswahlordnung sagt: „Die Wahlräume sollen nach den örtlichen Verhältnissen so ausgewählt und eingerichtet werden, dass allen Wahlberechtigten, insbesondere Menschen mit Behinderungen und anderen Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigung, die Teilnahme an der Wahl möglichst erleichtert wird." Wahlräume sollten barrierefrei sein, müssen es aber nicht.
Wichtig ist nur, dass „die Gemeindebehörden frühzeitig und in geeigneter Weise mitteilen, welche Wahlräume barrierefrei sind." (Bundeswahlordnung). Auf dem Wahlschein des Bezirks 12 ist es entsprechend vermerkt. „Und die meisten Bewohner wissen es auch schon. Sie richten sich darauf ein und beantragen gegebenenfalls Briefwahl", sagt Doris Greiner-Rietz. Darauf ausruhen wolle man sich natürlich nicht. „Wir schauen uns für die Zukunft nach einem neuen Wahllokal um", verspricht die Sprecherin der Stadt.
Deutlich höhere Beteiligung bei der Briefwahl
Der Stadt Bünde lagen in der vergangenen Woche bereits 6.000 Anträge auf Briefwahl vor, was einem Anteil von 16 Prozent aller Wahlberechtigten entspricht. Bei der vorherigen Kommunalwahl im Jahr 2014 wurde eine Briefwahl-Beteiligung von 13 Prozent erreicht, der somit bereits klar übertroffen wurde.
Briefwahlunterlagen können bis zum Freitag vor der Wahl, das ist der 11. September, bis 18 Uhr beantragt werden. Das geht per Post, per Mail oder direkt in den Rathäusern. In Ausnahmefällen, wie einer plötzlichen schweren Erkrankung, ist die Beantragung sogar noch am Wahltag bis 15 Uhr möglich. Alle Informationen dazu stehen in der Wahlbenachrichtigung.
