Elvan Korkmaz-Emre bei Koalitionsverhandlungen dabei: „Eine große Ehre“

Gütersloh/Berlin. Die erste Verhandlungsrunde ist geschafft. Acht Stunden tagte die Arbeitsgruppe &bdquo;Digitale Innovationen und digitale Infrastruktur" am Donnerstag in der Landesvertretung Rheinland-Pfalz in der Bundeshauptstadt. Mit von der Partie bei den Koalitionsverhandlungen der anvisierten &bdquo;Ampel" aus SPD, Grünen und FDP die heimische SPD-Politikerin Elvan Korkmaz-Emre. Gerade den Wiedereinzug in den Bundestag knapp verpasst, kam ihre Berufung in die Riege der Verhandler überraschend. Mit Details zu den Umständen hält sie sich bewusst zurück, will niemanden aus ihrer Partei verprellen. Sozialdemokraten reagieren in Fragen des Proporzes sensibel. Und so sagt die 36-Jährige freundlich, aber knapp: &bdquo;Ich bin gefragt worden, aber fragen Sie mich bitte nicht, von wem. Und dann habe ich gern zugestimmt." Sie empfinde es als &bdquo;große Ehre", den Kurs der möglichen neuen Bundesregierung mitbestimmen zu können und eigene Impulse zu setzen. "Expertise im Bundestagsausschuss erworben" Die mit fast 100 Prozent Zustimmung frisch gekürte neue Vorsitzende des Gütersloher SPD-Stadtverbands ist die einzige der vier SPD-Delegierten in der Arbeitsgruppe, die aus NRW und OWL kommt. Korkmaz-Emre, auch stellvertretende Landesvorsitzende, führt ihre Ernennung vor allem darauf zurück, dass sie sich in den zurückliegenden vier Jahren durch ihre Mitarbeit im Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur einiges an Expertise auf dem Gebiet der Digitalisierung angeeignet habe; sei es in Fragen der Datenschutzes oder sei es beim Thema Künstliche Intelligenz (KI). Sie habe jedenfalls viel Herzblut investiert. Welche Bedeutung das Thema Digitalisierung unter den drei &bdquo;Ampel"-Parteien einnimmt, geht schon aus dem sogenannten &bdquo;Cockpit Koalitionsvorhandlungen" hervor. In dieser Übersicht rangiert die Arbeitsgruppe an zweiter Position gleich nach &bdquo;Moderner Staat und Demokratie", wo unter anderem der SPD-Landesvorsitzende Thomas Kutschaty und die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion im Bundestag, Britta Haßelmann aus Bielefeld mit verhandeln. "Beim Einstieg hart um Themen gerungen" Insgesamt sind 22 Arbeitsgruppen gebildet worden, meistens mit vier Vertretern jeder der drei Parteien. Zu den größeren AGs mit jeweils 18 Verhandlern zählen &bdquo;Wirtschaft", &bdquo;Klima, Energie, Transformation", &bdquo;Sozialstaat, Grundsicherung, Rente", &bdquo;Innere Sicherheit" und &bdquo;Sicherheit, Verteidigung, Menschenrechte". Zu den laufenden inhaltlichen Diskussionen äußert sich Korkmaz-Emre so wie momentan alle Beteiligten – gar nicht. Auch sie wiederholt: Es sei strikte Vertraulichkeit vereinbart worden. Nur so viel: In der ersten Verhandlung sei es als Einstieg darum gegangen, zehn Digitalisierungsthemen zu benennen, die in weiteren Runden vertieft werden sollen. Teilweise sei schon hart gerungen worden, sagt Korkmaz-Emre, lobt zugleich die gute, konstruktive Arbeitsatmosphäre. Teilweise kenne man sich von der Tätigkeit im Bundestagsausschuss, das sei hilfreich. Zum Auftakt fehlte einer der vier FDP-Vertreter: Andreas Pinkwart. Der NRW-Wirtschaftsminister musste wie alle Kabinettsmitglieder beim neuen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst antreten. &bdquo;Auf den bin ich mal gespannt", sagt die Gütersloherin. "Digitales braucht ein eigenes Budget" Eine Frage, die Korkmaz-Emre in diesen Tagen häufig gestellt wird, ist die, ob es künftig ein eigenes Digitalministerium geben wird. Die AG habe sich dazu noch nicht geeinigt. Sie selbst ist der Meinung, dass die bisherige Konstruktion mit lediglich einer Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin als Beauftrage für Digitalisierung gescheitert sei. Ein klassisches Ministerium mit starren Hierarchien ist ihrer Ansicht nach aber auch nicht die passende Lösung. &bdquo;Wir brauchen eine agile, schlagkräftige Einheit mit eigenem Budget und Entscheidungskompetenz, die flexibel handeln und bei Bedarf externe Fachleute hinzuziehen kann." Nur anderthalb Wochen bleibt auch ihrer Arbeitsgruppe, alle Einzelthemen zu bearbeiten. Der Zeitplan sei sehr ambitioniert, sagt Korkmaz-Emre und blickt auf ein strammes Arbeitspensum. Kommende Woche stehen drei ganztätige Sitzungen an. Dazwischen und danach seien die Diskussionen aufzuarbeiten, parteiintern abzustimmen und anstehende Themen vorzubereiten. "Wie soll das alles auf drei Seiten passen?" Momentan sei ihr noch nicht klar, &bdquo;wie wir allein unsere Themen auf gerade einmal drei Seiten zu Papier bringen sollen". Aber mehr Platz gibt es nicht. Selbst die Schriftart (Calibri), Schriftgröße (11 Punkt) und der Zeilenabstand (anderthalbfach) sind vorgegeben. Am 10. November, 18 Uhr, ist für alle AGs Abgabeschluss. Danach sind die Hauptverhandler aus den drei Parteien am Zug, die &bdquo;Ampel" quasi freizuschalten, unter anderem die jeweiligen Vorsitzenden und der designierte neue Bundeskanzler Olaf Scholz. Ein Scheitern der Koalitionsverhandlungen zieht Elvan Korkmaz-Emre auch nach ihren eigenen Eindrücken aus der AG Digitalisierung nicht in Betracht. &bdquo;Es ist keine Floskel: Alle wollen wirklich den neuen Aufbruch zustande bringen."

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