Die Lokaldemokraten setzen auf ein solidarisches Bielefeld

Bielefeld. Seit 2019 gibt es die Wählergemeinschaft &bdquo;Lokaldemokratie in Bielefeld“ (LiB). Ihr Initiator war seinerzeit Michael Gugat, der damals schon dem Rat angehörte – als &bdquo;Pirat“ in einer gemeinsamen Ratsgruppe mit der Wählergemeinschaft Bürgernähe. Beide waren auch Teil des damaligen Paprika-Bündnisses mit SPD und Grünen. Doch Gugat scherte aus, initiierte die Lokaldemokraten, hielt aber an der Verbindung zum Paprika-Bündnis fest. Wahlergebnis aus Bielefeld in Echtzeit: Die Ergebnisse von Oberbürgermeisterwahl und Stadtratswahl finden Sie am Wahlabend hier Die Ausgangslage Bei Kommunalwahlen gibt anders als bei Bundes- oder Landtagswahlen keine Fünf-Prozent-Hürde. So gelang es auch der &bdquo;Lokaldemokratie in Bielefeld“, 2020 erneut in den Rat zu kommen. 0,95 Prozent der abgegebenen Stimmen – dahinter stehen 1.284 Wählerinnen und Wähler – reichten für einen Ratssitz aus. Michael Gugat stand auf Platz 1, also zog er ins Stadtparlament ein. Als Einzelvertreter hatte er einen schweren Stand. Zwar zählte seine Stimme bei Ratsabstimmungen. Doch die Einflussmöglichkeiten blieben beschränkt. So konnte er zwar in Fachausschüssen Anträge stellen, doch dort galt sein Stimmrecht nicht. Als wortgewandter Rhetoriker hat er sich in Rats- und Ausschusssitzungen aber immer wieder Gehör verschafft. Im Liveticker: Alle Infos zur Kommunalwahl 2025 in Bielefeld Die Kandidaten Die Lokaldemokraten treten in allen 33 Ratswahlkreisen mit Kandidatinnen und Kandidaten an. Doch die Chancen, dass eine oder einer von ihnen direkt ins Stadtparlament gewählt wird, sind eher gering. Die Stimmen, die die LiB in den Wahlkreisen erzielt, zählen dennoch – für die Liste.Und dort steht auf Platz eins erneut Michael Gugat. Der 52-Jährige ist auch Oberbürgermeister-Kandidat seiner Wählergemeinschaft und Marketingmanager von Beruf. Auf Platz 2 folgt die Diplom-Verwaltungswirtin Corinna Ostenda-Schwarzer (56). Sie setzt Schwerpunkte in Sozial- und Schulpolitik. Um mehr Wohnraum geht es Pablo Bieder (39). Der Ingenieur hat auch einen Schwerpunkt im Bereich Digitalisierung. Der Softwareentwickler Hans-Christian Wittler (56) steht auf Listenplatz vier. Die Verkehrswende und ein Umbau der Wirtschaft hin zu mehr Nachhaltigkeit gehören zu seinen Schwerpunkten. Das Programm &bdquo;Wir wollen eine neue Beteiligungskultur mit klarer Sprache, Rats-TV, mehrsprachigen Informationen und barrierefreien Formaten“, heißt es im Programm der Lokaldemokraten. &bdquo;Mit einer städtischen Agora schaffen wir einen Ort für Austausch, Diskussion und Mitgestaltung – zentral und in den Stadtteilen“, heißt es weiter. Agora – das ist das griechische Wort für Markt- oder Versammlungsplatz. Zur basisdemokratischen Ausrichtung gehört auch, dass Bürgerräte regelmäßig nach dem Zufallsprinzip ausgeloste Menschen einbinden und neue Perspektiven in die Politik bringen sollen.Das Soziale bildet einen Schwerpunkt im Programm. &bdquo;Wir fordern einfache Zugänge zu sozialen Leistungen, verständliche Informationen und aufsuchende Sozialarbeit“, heißt es dort. Anstoßen will die Lokaldemokratie das Modellprojekt &bdquo;1.000 mal 1.000 Euro“ – ein bedingungsloses Grundeinkommen. &bdquo;Wir wollen zeigen, dass Vertrauen in Menschen wirkt“, heißt es dazu. Auch &bdquo;Housing First“ steht im Programm: Wohnen als Grundrecht – ohne Bedingungen. Mehr zum Thema: Diese zehn Kandidaten wollen Oberbürgermeister in Bielefeld werden Das Wahlziel Auch die LiB möchte mindestens als Ratsgruppe durchs Ziel gehen. Das hieße, dass künftig zwei Lokaldemokraten im Rat Sitz und Stimme hätten. Dann könnte sie auch sachkundige Bürger in die Fachausschüsse entsenden, hätte mehr Geld für eine professionelle Geschäftsführung, was die Arbeit im Rat erleichtert. Die möglichen Partner Nach der Erfahrung aus dem Paprika-Bündnis von 2014 kann sich Michael Gugat erneut eine Zusammenarbeit in einer ähnlichen Konstellation vorstellen. Er gibt sich selbstbewusst: &bdquo;Ohne die Kleinen wird es wahrscheinliche keine tragfähige Mehrheit im neuen Rat geben.“ 📱 News direkt aufs Smartphone: Hier finden Sie den kostenlosen Whatsapp-Kanal der NW-Bielefeld

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