Nachts Tempo 60 auf dem Bielefelder OWD? Die Bezirksregierung entscheidet

Bielefeld. Die Dauermessstelle auf dem Ostwestfalendamm (OWD) macht es deutlich: Der Verkehr auf der Stadtautobahn nimmt immer weiter zu. Als Beispiel sei der November 2024 genannt. In diesem Monat ist montags bis freitags ein durchschnittlicher Tagesverkehr von 89.114 Fahrzeugen gemessen worden – 12,8 Prozent mehr als im Jahr 2023. Mehr Autos machen auch mehr Lärm. Der OWD gehört unumstritten zu den lautesten Straßen in Bielefeld, wie auch die Lärmkarte beweist. Darum wird seit Langem um das dortige Tempolimit gerungen. Das Thema dreht – etwas flapsig gesagt – derzeit eine weitere Pirouette. Jetzt soll aber kurzfristig eine Entscheidung kommen. Wir erinnern uns: Fast zwei Jahre ist es her, dass die Stadt Bielefeld – getrieben durch klagende Anwohner entlang des Ostwestfalendamms – für mehr Lärmschutz durchgängig Tempo 80 tagsüber und Tempo 60 nachts (22 bis 6 Uhr) angeordnet hat. Betroffen wäre beidseitig der Abschnitt von der Fußgängerbrücke Bollbrinkersweg (Querung Friedrich-List-Straße zum Haller Weg) bis 320 Meter südlich des Knotens Quelle.* Straßen.NRW hat sich dieser Anordnung für den OWD-Bereich in seiner Baulast widersetzt, weil der Landesbetrieb für die Bundesstraße 61 – wie für alle Bundes- und Landesstraßen – das Primat der &bdquo;Leichtigkeit des Verkehrs“ sieht. Heißt, dass auf diesen übergeordneten Straßen in der Regel deutlich zügiger gefahren werden darf und soll als auf innerörtlichen Strecken. Lesen Sie auch: &bdquo;Dieser Lärm macht krank“ – so leben Menschen am OWD Verschiedene Tempolimits auf Bielefelds OWD Tempo 100 ist in diesem Fall das Maß, lediglich aus Kulanz gilt aktuell auf einem Teilstück des Landes-OWDs die Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h, wie auf dem Großteil des städtischen Abschnitts. Seit Langem gibt es daher einen Flickenteppich von Geschwindigkeitsanordnungen, die zwischen 60 km/h (Übergang zur A33 und im Tunnelbereich) und 100 km/h liegen. Tägliche Nutzer wissen, dass von vielen lediglich in Höhe der festen Blitzeranlage vorschriftsmäßig gefahren wird und falls irgendwo noch ein mobiler Blitzer die Geschwindigkeit überwacht. Ansonsten gilt ziemlicher Wildwuchs mit dem Gaspedal. .responsive23-KHQFZmyJO4qotUyK-map-tempolimit-auf-owd { width: 100%; padding-top: 100%; } @media (max-width: 600px) { .responsive23-KHQFZmyJO4qotUyK-map-tempolimit-auf-owd { padding-top: 100%; } } @media (max-width: 360px) { .responsive23-KHQFZmyJO4qotUyK-map-tempolimit-auf-owd { padding-top: 142.86%; } } Die Frage, wann sich das ändert, ist weiterhin offen. Die Bezirksregierung in Detmold hatte – nachdem vom Verkehrsclub Deutschland das Verkehrsministerium eingeschaltet worden war – im Mai 2023 der Stadt eine &bdquo;fachaufsichtlichen Stellungnahme“ geschickt. Darin teilte sie mit, dass sie die für die Anordnung der neuen Geschwindigkeitsbegrenzung zugrundegelegten Lärmwerte nicht für ausreichend hielt. Also hat die Stadt ein ergänzendes Gutachten in Auftrag gegeben, um ergänzende Lärmwerte einzuholen und diese mitsamt einer neuen Bewertung Ende Mai 2024 abermals nach Detmold geschickt. Das ist mittlerweile wiederum fast ein Jahr her – und trotzdem gibt es noch kein abschließendes Ergebnis. Weil im Oktober 2024 die jüngste Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) in Kraft getreten ist. &bdquo;Für eine Bewertung dieser Angelegenheit und Entscheidung der Fachaufsicht ist diese Novelle der StVO relevant zu prüfen“, heißt es etwas umständlich auf Anfrage aus dem zuständigen Dezernat der Bezirksregierung. Lesen Sie auch: &bdquo;Wo gibt’s den sowas“ – das sagen Bielefelder zu Tempo 60 auf dem OWD Tempolimit auf dem OWD: Entscheidung kann kurzfristig fallen Eine solche Novelle wird durch Verwaltungsvorschriften sowie Erlasse ergänzt. &bdquo;Daraus ergeben sich Erkenntnisse und Orientierungspunkte zur Berechnungsmethodik und Regelauslegung“, heißt es von der Behörde. &bdquo;Diese Prüfung ist derzeit in der Umsetzung.“ Allerdings könne mit diesem Hintergrund &bdquo;aber voraussichtlich kurzfristig“ die Frage &bdquo;belastbar und abschließend beantwortet werden“, ob die Anordnung der Stadt Bielefeld auf Grundlage der aktualisierten Berechnungen und Begründungen nachvollzogen werden könne, so die Bezirksregierung. Sabine Domm, Sprecherin der Bürgerinitiative gegen Lärm am OWD, würde sich freuen, bleibt aber skeptisch, dass es fünf Jahren nach dem Sieg vor dem Verwaltungsgericht Minden jetzt was wird. Aus dem Landesbetrieb Straßen.NRW kommt Widersprüchliches. Aus der OWL-Niederlassung in Bielefeld kam auf Nachfrage zum Sachstand diese Auskunft: &bdquo;Nach der fachaufsichtlichen Überprüfung durch die Bezirksregierung Detmold haben wir gemeinsam mit der Stadt ein noch umfangreicheres Lärmgutachten beauftragt. Dieses liegt noch nicht final vor.“ Sobald dies der Fall sei, würden sich alle Beteiligten erneut austauschen, &bdquo;um eine rechtssichere und einvernehmliche Lösung unter Berücksichtigung des Spannungsfelds Lärmschutz und Leichtigkeit des Verkehrs zu finden“. * In einer früheren Version hatten wir geschrieben, dass die neuen Geschwindigkeitsbeschränkungen von der Haller-Weg-Brücke bis zur A33 gelten würden. Diese Passage haben wir korrigiert. 📱 News direkt aufs Smartphone: Hier finden Sie den kostenlosen Whatsapp-Kanal der NW-Bielefeld

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