„Ich soll dafür zahlen?“: Bielefelder Straßenmusiker ist sauer auf die Stadt

Bielefeld. Chris Mitchell macht leidenschaftlich gerne Musik. Als Sänger in der Band &bdquo;Pardon the Punch“ – und auch als Straßenmusiker. Doch in Bielefeld will der Altenpfleger nun nicht mehr spielen. Die Ursache? Mitarbeiter des Ordnungsamts hätten ihn am Dienstag bei seinem Konzert auf dem Alten Markt kontrolliert, ihn anschließend mündlich verwarnt und ihm vorgeworfen, keine &bdquo;immissionsschutzrechtliche Ausnahmegenehmigung“ besessen zu haben, um mit seiner Gitarre in der Stadt überhaupt öffentlich Musik machen zu dürfen. Diese hätte er beim Ordnungsamt beantragen müssen – gegen eine Verwaltungsgebühr von 25 Euro. &bdquo;Dass ich so etwas brauche, davon habe ich noch nie gehört, und ich mache seit zehn Jahren Musik in der Stadt“, sagt er und fügt hinzu: &bdquo;Ich habe mich wie immer verhalten, beim Amt für Verkehr im technischen Rathaus eine kostenlose Sondergenehmigung beantragt, diese erhalten und bin dann losgezogen, um Musik an den Stellen der Stadt zu machen, wo ich es darf. Warum reicht das nicht mehr, will man uns plötzlich aus der Stadt, die sich immer so offen gibt, verdrängen, indem wir eine Gebühr bezahlen müssen und plötzlich neue Regeln gelten?“, fragt Mitchell, der seit zehn Jahren in Bielefeld lebt. &bdquo;Nein, das ist nicht der Fall“, sagt Carla Winkenjohann vom Presseteam der Stadt auf Nachfrage dieser Redaktion. &bdquo;Straßenmusiker sind eine kulturelle Ergänzung für die Stadt und als solche willkommen. Wir wollen sie nicht verdrängen.“ Sie verweist auf die Regeln für Straßenmusiker, &bdquo;die nicht neu sind und in dieser Form seit 2017 Bestand haben.“ Nur sind sie - wie vieles im Lande - ein wenig komplex. So bekommen Straßenmusiker in Bielefeld ihre Genehmigung Und so geht’s laut Presseamt in Bielefeld. Wer als Straßenmusiker in Bielefeld auftreten will und ein Instrument oder einen Verstärker dabeihat, die im Amtsdeutsch als &bdquo;Schallwiedergabe- und Schallerzeugungsgeräte“ bezeichnet werden, muss sich mit zwei Ämtern auseinandersetzen. Beim Amt für Verkehr im Technischen Rathaus müssen sich die Straßenmusiker laut Winkenjohann für die &bdquo;Sondernutzung der Straße anmelden. Dies ist kostenlos.“ Das Amt habe für die Darbietung von Straßenkunst verschiedene Spielorte in der Bielefelder Innenstadt festgelegt. An diesen dürften die Musikerinnen und Musiker dann für jeweils 30 Minuten spielen und müssen ihre Darbietung anschließend zu einem anderen vordefinierten Spielort verlegen. &bdquo;Eine Rückkehr zum bereits bespielten Ort am selben Tag ist nur einmal am Tag und erst nach drei Stunden zulässig“, betont Winkenjohann zudem. So weit, so klar. Im Video: ESC-Star Isaak Guderian spielt in Bielefeld Sonderregelung für Instrumente in Bielefeld Wer nun aber als Straßenmusikant mehr als nur seine Stimme einsetzt, der braucht auch noch die bereits eingangs erwähnte &bdquo;immissionsschutzrechtliche Ausnahmegenehmigung“. Die beantrage man per Mail, online per Serviceportal der Stadt oder persönlich nun beim Ordnungsamt im Ravensberger Park. &bdquo;Dafür verlangt die Stadt eine Verwaltungsgebühr von 25 Euro. Eine Regelung, die im Ordnungsamt seit 2017 gilt“, klärt Winkenjohann auf. &bdquo;Wir bewegen uns mit der Gebühr übrigens an der untersten Grenze, denn der Gebührenrahmen erlaube eine Verwaltungsgebühr zwischen 25 und 500 Euro.“ Lesen Sie auch: ESC-Teilnehmer Isaak Guderian überrascht mit Straßenkonzert an Bielefelder Bahnhofstraße Das sei auch keine einmalige Tagesgebühr, sondern die Genehmigung sei so lange gültig wie die zuvor beantragte Sondernutzung beim Amt für Verkehr. Viele Musikerinnen und Musiker meldeten meist an, eine Woche in Bielefeld spielen zu wollen, was auch die Höchstdauer der Sondernutzungsgenehmigung sei, fügt Winkenjohann hinzu und ergänzt: &bdquo;Die meisten Anmelder sind dabei Einzelmusiker.“ Beschwerden wegen Überziehung der Spieldauer Aus einer Statistik des Ordnungsamts geht zudem hervor, dass 2017 lediglich 19 &bdquo;immissionsschutzrechtliche Ausnahmegenehmigungen“ erteilt wurden. 2018 waren es dann bereits 47, 2019 sank die Zahl auf 32 und in der Coronazeit im Jahr 2020 auf 3, 2021 waren es dann 12, 2022 bereits wieder 48 und 2023 stieg die Zahl demnach auf 93. 2024 entwickelt sich nun zu einem Rekordjahr. Bis zum Stichtag, 23. Oktober, waren es bereits 131 Genehmigungen. Und die Advents- und Weihnachtszeit steht noch bevor. Und die Beschwerden über Straßenmusiker? Seien ein Dauerthema. &bdquo;Erfolgen aber zumeist wegen der Überziehung der Spieldauer an einem Ort, die ja auf 30 Minuten an einem Standort beschränkt ist“, sagt die Pressesprecherin. &bdquo;Eine Häufung der Beschwerden aber sei laut Ordnungsamt in der vergangenen Zeit nicht zu beobachten gewesen.“ Insofern seien sie auch kein Anlass für die erhobene Gebühr gewesen, wie auch Chris Mitchell vermutete. Der übrigens will fortan lieber in Herford spielen. Da brauche er eine solche Gebühr nicht zu entrichten. Mitchell und seine Band &bdquo;Pardon the Punch“ gibt’s bei Instagram zu entdecken. Sieh dir diesen Beitrag auf Instagram an Ein Beitrag geteilt von Ｐａｒｄｏｎ ｔｈｅ Ｐｕｎｃｈ (@pardon_the_punchmusic)

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