Masern-Impfpflicht in Bielefeld: Jetzt drohen hohe Bußgelder und Beschäftigungsverbote

Bielefeld. Viele Bielefelder müssen seit August 2022 gesetzlich nachweisen, dass sie gegen Masern geimpft sind. Betroffen von der neuen Impfpflicht sind nicht nur Kinder. Wer der Aufforderung zur Immunisierung nicht nachkommt, dem drohen zum Teil harte Konsequenzen. Dem Gesundheitsamt sind in diesem Zusammenhang mittlerweile mehr als 1.000 Personen gemeldet worden, darunter an jeder zweiten Schule in der Stadt. An 56 von 112 allgemeinbildenden Bielefelder Schulen gibt es laut Gesundheitsamt Kinder und/oder Lehrerinnen und Lehrer ohne Impfnachweis. Betroffen seien zudem acht Kitas und zwei medizinische Einrichtungen. Die Masern-Impfpflicht gilt hier gemäß Empfehlung der Ständigen Impfkommission für Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr bei Eintritt in Kita, Tagespflegeeinrichtungen oder Schule sowie für Erwachsene bestimmter Berufsgruppen, die nach 1970 geboren worden sind – Lehrer, Erzieher, Tagespflegepersonen sowie medizinisches Personal. &bdquo;Auch Asylbewerber und Geflüchtete müssen vier Wochen nach Aufnahme in eine Gemeinschaftsunterkunft einen entsprechenden Impfschutz haben“, erklärt Derya Selma Wiskirchen, zuständige Abteilungsleiterin im Gesundheitsamt. Ungeimpften drohen Beschäftigungsverbote und hohe Geldstrafen Im März 2020 war das neue Masernschutzgesetz bereits in Kraft getreten. Am 31. Juli 2022 endete nun die letzte Übergangsfrist für den Impfnachweis. Die genannten Einrichtungen seien nun gesetzlich dazu verpflichtet, der Behörde zu melden, wer nicht geimpft ist, erklärt Wiskirchen. Auf wie viele Personen das genau zutreffe, sei jedoch noch schwer ermittelbar, da vermutlich noch nicht von allen Einrichtungen Meldungen vorlägen. Gemeldet würden zudem auch Personen, die geimpft seien oder eine Maserninfektion durchgemacht hätten, bei denen jedoch der entsprechende Nachweis fehlt. Dies zu überprüfen ist jetzt eine Aufgabe mehr für das Gesundheitsamt. Das Prozedere: Zunächst würden Betroffene beziehungsweise Erziehungsberechtigte angeschrieben, sagt Wiskirchen. &bdquo;Anschließend erfolgt eine Einzelfallentscheidung, ob ein Betretungsverbot, eine ärztliche Untersuchung, ein Bußgeld oder eine Falleinstellung ausgesprochen wird.“ Das Amt biete zudem eine Impfberatung an. Laut Gesetz kommen Bußgelder in einer Höhe von bis zu 2.500 Euro auf Impfverweigerer zu. &bdquo;Fehlt der Impfschutz bei Personal einer medizinischen Einrichtung, wird zusätzlich der Arbeitgeber angehört, ob der oder die Angestellte unabkömmlich ist“, erklärt Abteilungsleiterin Wiskirchen. Denn ungeimpften Beschäftigten droht in Einrichtungen mit Impfpflicht sonst ein Betretungs- oder Beschäftigungsverbot. Kita-Kinder sind von der neuen Impfpflicht in Bielefeld anders betroffen als Schulkinder Auch Kita-Kinder können von der Betreuung ausgeschlossen werden. Anders sieht es laut Wiskirchen bei Schulkindern aus: &bdquo;Da die Schulpflicht Vorrang hat, besteht bei Schulkindern nur die Möglichkeit eines Bußgeldes für die Erziehungsberechtigten.“ Zum Thema: Bundesverfassungsgericht billigt Masern-Impfpflicht für Kita-Kinder Und was sind Beweggründe für die Impfverweigerung? Meistens bestehe eine grundsätzliche Ablehnung von Impfungen, erzählt die Gesundheitsexpertin. &bdquo;Oft fehlt allerdings auch das nötige Wissen, zum Beispiel, dass der vollständige Impfschutz erst mit zwei Impfungen erreicht wird. Hier versuchen wir zu informieren und aufzuklären.“ Manchmal bewegt auch eine Reise in Nachbarländer doch noch zur Impfung. Denn in vielen anderen EU-Staaten gibt’s die Masern-Impfpflicht längst. In Bielefeld sind zuletzt nur wenige Fälle der Virus-Erkrankung bekanntgeworden. Seit 2020 habe es keine Meldungen mehr gegeben, so Wiskirchen. 2016 sei zuletzt ein Höchststand mit elf Fällen im Jahr erreicht worden. Insgesamt sind sind dem Bielefelder Gesundheitsamt seit dem Jahr 2000 bis heute lediglich 45 Fälle gemeldet worden. Die Krankheit scheint also bereits relativ eingedämmt. Durch viele, viele Impfungen. Dennoch ist sie gefährlich geblieben. Hochinfektiöse Krankheit führt zu "Clustern" und Gehirnentzündungen Doch bricht sie aus, sei sie &bdquo;hochinfektiös“, selten gebe es deshalb Einzelfälle, erklärt Wiskirchen. &bdquo;Es bilden sich in der Regel Cluster, die häufig überregional in Erscheinung treten und die dann durch überregionale Koordination und Recherchen eingedämmt und zum Erliegen gebracht werden müssen.“ Lesen Sie auch den NW-Kommentar:"Die Masern-Impfpflicht ist gerechtfertigt" Das Gefährliche an Masern: Bei etwa einem von 1.000 Erkrankten kommt es durch die Virus-Erkrankung zu einer Gehirnentzündung. Um die Masern in Deutschland zu eliminieren, müssten laut Informationen der Bundesregierung mindestens 95 Prozent der Bevölkerung geimpft sein. Mit der Impfpflicht sollt diese Impfquote jetzt erreicht werden. Wer vor 1971 geboren ist, gilt laut Bundesregierung als immun, da die meisten dieser Personen eine Maserninfektion bereits durchgemacht hätten.

Meistgelesen