Spaziergänger Demo-Bilanz der Polizei: Fünf verletzte Polizisten, vier Anzeigen, zwei Nazis

Bielefeld. Trotz des überwiegend friedlichen Verlaufs der Spaziergänge von Corona-Gegnern und Querdenkern am Freitagabend in Bielefeld, meldet die Polizei am späten Freitagabend vier verletzte Beamte und eine Festnahme. Darüber hinaus wurden Anzeigen wegen Widerstands, wegen Landfriedensbruchs, Sachbeschädigung und Beleidigung gefertigt. Aufeinandertreffen verhindert Polizeisprecherin Sonja Rehmert betonte am Abend: "Der Polizei ist es mit starken Kräften gelungen, Auseinandersetzungen zwischen Gruppierungen von 'Spaziergängern' aus der regierungs- und coronakritischen Szene und dem linken und bürgerlichen Spektrum zu verhindern." Zudem sei es gelungen, einen Aufzug der "Spaziergänger" durch die Bielefelder Altstadt zu verhindern. 3G und Maskenpflicht ignoriert Die beiden Versammlungen der Kritiker der Corona-Politik - eine angezeigte vom Bürgerpark aus und eine unangemeldete am Kesselbrink - wurden laut Polizei jeweils von weit über 750 Teilnehmern besucht. Somit fanden für beide die Coronaschutzverordnung Anwendung. Die Polizei stoppte die Demo, nachdem sie vom Bürgerpark kommend, schnell angewachsen war, auf der Alfred-Bozi-Straße, um auf die ab sofort geltende 3G-Regel hinzuweisen. Die Versammlungsleiterin beendete daraufhin die Demo sofort. "Die Teilnehmer bewegten sich entgegen der Vorgaben weiterhin durch die Innenstadt". Tumult am Kesselbrink Am Übergang von Bleich- und Heeper Straße zum Kesselbrink versuchten Demonstranten "mit dem Druck der Menschenmasse eine Polizeiabsperrung zu überwinden", erklärte Rehmert. "Dabei wurden fünf Polizeibeamte durch den Einsatz von Pfefferspray leicht verletzt, verblieben aber ebenfalls dienstfähig." Eine der Personen, die versucht hatte, die Kette zu durchbrechen, wurde in Gewahrsam genommen. "Es wurde Strafanzeige wegen Widerstands gegen Polizeibeamte erstattet". Gegen weitere Demonstranten wurden drei Strafanzeigen wegen Sachbeschädigung, Beleidigung und Landfriedensbruchs erstattet. Neonazis erkannt Die Polizei Bielefeld stellte unter den "Spaziergängern" überwiegend friedliches, regierungs- und coronakritisches, bürgerliches Klientel fest. Es wurden aber auch zwei Mitglieder der rechtsextremen Neonazi-Partei "Die Rechte" unter den Teilnehmern erkannt. Eine koordinierte Führung der Menschenmassen durch Einzelpersonen, die eine faktische Leitung übernahmen, konnte die Polizei nicht feststellen. Kein Anlass für Zwangsmaßnahmen Weil sich die Teilnehmer der Aufzüge weitgehend friedlich verhielten, "waren polizeiliche Zwangsmaßnahmen nicht geboten, so Rehmert. "Die Polizei begleitete die Aufzüge. In der Nähe des Kesselbrink kam es schließlich zum Zusammenschluss beider Aufzüge." Laut Rehmert hatte es eine Rechtsgüterabwägung zwischen den Folgen der Fortsetzung der Versammlung und der Auflösung sowie deren Durchsetzung gegeben. "Hier zum Beispiel zwischen begangenen Verstößen bzw. der Gefahr für die öffentliche Sicherheit und dem Recht auf freie Meinungsäußerung und körperliche Unversehrtheit." Zudem habe das "Unterlassen der Anzeige einer Versammlung nach oberverwaltungsgerichtlicher Entscheidung nicht den Verlust des Schutzes der Versammlungsfreiheit zur Folge", heißt es von der Polizei Zum Thema: Der Live-Ticker zu den Ereignissen Bielefeld nimmt Platz: Die Gegendemo in der Online-Version Erst versuchen &bdquo;Spaziergang"-Teilnehmer an der Polizei vorbeizukommen, dann kommt es zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Beamten. &bdquo;Widerstand, Widerstand" wird gerufen. #Bielefeld #Corona pic.twitter.com/hOt9U5bbhe Reddig (@SebastianReddig) January 7, 2022

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