Düsseldorf. Der frühere Oberbürgermeister von Düsseldorf, Thomas Geisel, verlässt die SPD, um Mitglied des neuen Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) zu werden. Für die BSW will Geisel zudem gemeinsam mit Fabio de Masi Spitzenkandidat bei der Europawahl am 9. Juni 2024 werden. Das teilt der 60-jährige Geisel in einem Schreiben mit, welches dieser Redaktion vorliegt.
„Sozialdemokraten in der Tradition von Willy Brandt und Helmut Schmidt sind in der SPD heimatlos geworden. Was noch schlimmer ist: Immer mehr Menschen scheinen die Hoffnung aufgegeben zu haben, dass Politik noch irgendetwas Gutes bewirken kann“, schreibt Geisel. „Ich bin überzeugt, das BSW – für Vernunft und Gerechtigkeit kann diesen Trend stoppen.“ Geisel war von 2014 bis 2020 Oberbürgermeister von Düsseldorf.
Ihm sei die Entscheidung nicht leicht gefallen, wie es in dem Schreiben an die Düsseldorfer SPD heißt. „Ich habe damals gesagt, dass sich jeder darauf verlassen könne, dass ich mein Leben lang Sozialdemokrat bleiben würde.“ Daran solle sich auch nicht ändern, schreibt Geisel weiter. Als Grund für seine Entscheidung führt er unter anderem an: „Heute überlassen wir die Wirtschaftspolitik den Grünen [...]“ Aus dem bewunderten „Modell Deutschland“ der Ära Schmidt sei ein Sanierungsfall geworden. Auch an der Sozialpolitik sowie an der Asyl- und Einwanderungspolitik der SPD übt Geisel Kritik.
Ankündigung für NRW-SPD überraschend
Die NRW-SPD zeigt sich von der Entscheidung Geisels überrascht. Bis jetzt sei Geisel offiziell noch immer Parteimitglied. Der Vorstand der SPD Düsseldorf äußert sich „mit Bedauern“ zur Kandidatur von Thomas Geisel für das Bündnis Sarah Wagenknecht bei der Europawahl. „Die Ankündigung kommt überraschend, insbesondere angesichts von Geisels bisheriger Absicht, erneut als OB-Kandidat für die SPD Düsseldorf anzutreten und seine entsprechenden Bemühungen innerhalb der Partei“, heißt es.
Geisels Kandidatur sei weder formal noch inhaltlich mit seiner bisherigen Mitgliedschaft in der SPD vereinbar. Geisel hatte zuletzt unter anderem durch Aussagen zum Ukraine-Krieg für viel Wirbel gesorgt. Ihm wurde geworfen, Kriegsverbrechen der russischen Armee in der Ukraine zu relativieren. Geisel hatte die Kommunalwahl 2020 gegen den Christdemokraten Stephan Keller verloren, der seitdem Oberbürgermeister von Düsseldorf ist.
Am 8. Januar findet in Berlin ein Medientermin vom BSW statt. „An der Pressekonferenz werde auch ich teilnehmen, da ich gemeinsam mit Fabio de Masi die BSW-Liste für die Europawahl am 9. Juni 2024 anführen werde“, schreibt Geisel.
