Deutschland, Frankreich und Großbritannien fordern den Iran im Streit um dessen Atomprogramm ultimativ zum Einlenken auf. Teheran solle «in den kommenden Tagen, wenn nicht sogar Stunden konkrete Schritte unternehmen, um die langjährigen Bedenken hinsichtlich seines Atomprogramms auszuräumen», verlangten die Außenminister der drei Länder und die EU nach einem Treffen mit ihrem iranischen Kollegen Abbas Araghtschi am Rande der UN-Generalversammlung in New York auf der Plattform X.
Dazu gehörten die Wiederaufnahme der direkten Gespräche mit den USA sowie der Zugang der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) «zu allen iranischen Atomobjekten, wie es die Verpflichtungen des Iran vorsehen», hieß es weiter. Man sei «bereit, im Notfall den Sanktionsmechanismus in Gang zu setzen». Dies werde aber nicht das Ende ihres Engagements bedeuten. «Wir bleiben entschlossen, eine diplomatische Lösung für das iranische Atomprogramm zu finden», betonten Deutschland, Frankreich und Großbritannien.
An dem Treffen nahmen Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), dessen französischer Kollege Jean-Noël Barrot und die britische Außenministerin Yvette Cooper teil.
Wadephul wirft Teheran Hinhaltetaktik vor
Der deutsche Außenminister hatte vor dem Treffen mit Araghtschi klar gemacht, dass er kaum noch damit rechnet, dass eine Wiedereinsetzung von UN-Sanktionen gegen Teheran abgewendet werden kann. Es müsse «allen klar sein, dass nach all der Hinhaltetaktik Irans die Möglichkeiten und die Chancen, noch zu einer diplomatischen Lösung vor der Auslösung der Sanktionen zu kommen, außerordentlich gering sind», sagte er am Rande der UN-Generalversammlung.
Der Iran müsse «verstehen, dass wir von ihm konkrete, nachvollziehbare und glaubwürdige Maßnahmen erwarten, die erkennen lassen, dass er dauerhaft auf den Besitz einer Atomwaffe verzichtet», sagte Wadephul. Das Land missachte seit Jahren seine Verpflichtungen aus der Wiener Nuklearvereinbarung. «Wir haben daraus die notwendigen Konsequenzen gezogen und den sogenannten Snapback-Mechanismus ausgelöst, mit dem die internationalen Sanktionen gegen Iran zum Ende dieser Woche wieder eingesetzt werden.»
Der UN-Sicherheitsrat hatte am Freitag gegen eine Resolution gestimmt, die zum Ziel hatte, dass der Iran weiterhin von Sanktionen verschont bleiben sollte. Damit dürften die Strafmaßnahmen aus den Jahren 2006 bis 2010 gegen Teheran wie geplant ab 28. September deutscher Zeit (27. September Mitternacht US-Zeit) wieder greifen.
Snapback-Mechanismus dürfte wieder in Kraft gesetzt werden
Deutschland, Frankreich und Großbritannien gehören zu den Vertragsstaaten des Atomabkommens mit dem Iran aus dem Jahr 2015. Die drei Staaten hatten den sogenannten Snapback-Mechanismus zur Wiedereinführung der Sanktionen Ende August in Gang gesetzt, weil der Iran ihrer Ansicht nach grundlegend gegen die Vereinbarungen des Atomdeals von 2015 verstößt. Als Beispiel wird etwa die Anreicherung von Uran genannt, die weit über die Werte hinausgeht, die für zivile Zwecke nötig sind.
