Ulrike Gröger ist erschüttert. „Wir waren überhaupt nicht auf die Situation vorbereitet", sagt die 63-Jährige, die nur wenige Autominuten von dem besonders stark vom Hochwasser getroffenen Kreis Ahrweiler entfernt lebt und die Fluten vor Ort mitbekommen hat. Gröger ist nicht allein. So wie ihr ging es vielen in jenen Gegenden, die das Unwetter mit über 150 Toten traf.
Deshalb wird die Frage auch längst politisch diskutiert. „Die Hochwasserkatastrophe ist eine furchtbare Tragödie", sagte etwa der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, dieser Zeitung. „Viel Leid hätte verhindert werden können, wenn die Opfer frühzeitig gewarnt worden wären."
Neu-Formation des Katastrophenschutzes?
Und noch eine zweite Debatte wurde am Montag eröffnet – nämlich darüber, wie der Katastrophenschutz in Deutschland künftig überhaupt organisiert werden soll. So sagte Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock dem Spiegel: „Wir müssen den Katastrophenschutz neu formieren, und der Bund muss dafür mehr Verantwortung übernehmen". Dazu müsse das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) in Bonn „mit einer Zentralstellenfunktion ausgestattet werden, wie wir sie in der Polizeiarbeit vom Bundeskriminalamt kennen". Beide Themen hängen mittelbar zusammen.
Für die Warnhinweise ist zunächst der Deutsche Wetterdienst (DWD) zuständig. Er hat den gesetzlichen Auftrag, die breite Öffentlichkeit und die regionalen Einsatzbehörden mit wichtigen Hinweisen zur aktuellen Wettersituation zu versorgen. Daneben gibt es das BBK. Es nutzt mit seinem „Modularen Warnsystem" (MoWaS) verschiedene Kommunikationskanäle, um zu warnen – etwa mittels der Warnapp NINA. Schließlich sind da die Hochwasserzentralen der einzelnen Bundesländer, die tagesaktuell Pegelstände für die Kreise berechnen – und die regionalen Katastrophen-Leitstellen, die im Fall der Fälle die Einsätze der Feuerwehr koordinieren. Fest steht: Katastrophenschutz ist laut Verfassung in erster Linie Ländersache.
Es gab Warnungen
Im aktuellen Fall hat es frühzeitig Unwetter-Warnungen für den Westen Deutschlands gegeben, sogar im Ausland. „Es ist unglaublich frustrierend", sagte Hannah Cloke, Professorin für Hydrologie an der britischen Universität Reading, im ZDF. „Schon mehrere Tage vorher konnte man sehen, was bevorsteht." Alle notwendigen Warnmeldungen seien herausgegangen, betont die Wissenschaftlerin, die noch auf ein weiteres Warnsystem verweist: das Europäische Flutwarnsystem EFAS (European Flood Awareness System). „Doch irgendwo ist diese Warnkette dann gebrochen, sodass die Meldungen nicht bei den Menschen angekommen sind."
Auch das Ausmaß des Starkregens speziell im Westen Deutschlands wurde schon Tage vorher prognostiziert. „Wir als Meteorologen waren nicht überrascht", sagte Andreas Friedrich, Tornado-Beauftragter des Deutschen Wetterdienstes. Die Behörde habe sehr gute Modellvorhersagen gehabt und bereits am Montagmorgen vergangener Woche eine erste Unwettervorabinformation versandt. Darin sei festgehalten worden, dass ab Donnerstag in den westlichen Gebieten Deutschlands bis zu 200 Liter Regen fallen könnten. „Am Dienstag haben wir dann nach einer Bestätigung durch die Modelle eine extreme Unwetterwarnung herausgegeben – genau für die Regionen, die nun auch wirklich stark betroffen sind", beteuerte Friedrich. Das lässt sich in den digitalen Netzwerken übrigens rückblickend nachvollziehen.
Versagen bei Kreis- und Stadtverwaltungen
Doch was ging dann schief? Laut DWD-Sprecher Friedrich bekommen die Katastrophenleitstellen die Wetterwarnungen für ihre entsprechenden Landkreise und Gemeinden direkt zugespielt und setzen anschließend ihre Krisenstäbe ein. „Dort wird entschieden, ob beispielsweise evakuiert wird." Die Hochwasserzentralen in den Ländern berechneten auf Basis der DWD-Modelle zudem Pegel für die Flüsse. Beim DWD fragt man deshalb, warum den eigenen Informationen nicht entschlossenes Handeln folgte.
Das Versagen liegt demnach in erster Linie bei den Landkreis- und Stadtverwaltungen der Länder Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz. Aus dem Innenministerium in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt Düsseldorf verlautete am Montag, man habe die Informationen an die betroffenen Landkreise und Städte weitergeleitet. Im Katastrophenschutz gelte das Örtlichkeitsprinzip.
Auch BBK-Präsident Armin Schuster, dessen Amt ohnehin eine lediglich koordinierende Funktion hat, weist Kritik zurück. „Unsere Warninfrastruktur hat geklappt im Bund", betonte er im „heute journal" des ZDF. Es seien 150 Warnmeldungen über die WarnApps und Medien verschickt worden. Schuster ergänzte, dass die WarnApp NINA des BBK neun Millionen Nutzer habe.
Aus Kostengründen keine Sirenen
Das Problem sei, dass man oft eine halbe Stunde vorher noch nicht sagen könne, welchen Ort es mit welcher Regenmenge treffen werde, erklärte der BBK-Chef weiter. Eine Schwachstelle hat das BBK im Übrigen bereits vor längerem ausgemacht: dass nur noch ein Teil der Bevölkerung mit Sirenengeheul alarmiert wird. Seit Anfang der 1990er-Jahre wurde das Sirenennetz in Deutschland nämlich unter anderem aus Kostengründen stark verkleinert. Man wollte die Bevölkerung lieber per Rundfunk statt per Sirene warnen. Bis vor 30 Jahren verfügte Deutschland noch über ein gut ausgebautes Netz mit über 80.000 Sirenen. Eine BKK-Befragung von 2015 ergab, dass davon lediglich 15.000 Sirenen übriggeblieben sind. Neuere Daten existieren nicht.
Digitale Warnungen allein, so viel ist sicher, gelten nicht mehr als der richtige Weg – schon weil ältere Menschen weniger online-affin sind und manchmal ja auch gar kein funktionierendes Netz existiert.
Cell Broadcasting als Warnung
FDP-Politiker Buschmann sagte dazu: „Ich habe nichts gegen Sirenen. Aber eine Text-Nachricht aufs Smartphone kann viel präziser warnen." Er fuhr fort: „Die Bundesregierung muss deshalb ihren Sonderweg beenden und wie viele andere Länder und die EU auf eine einfache Warntechnologie setzen. Mit Cell Broadcasting können konkrete Warnhinweise ohne Handynummern gezielt in betroffenen Gebieten verschickt werden. So ließen sich große Bevölkerungsteile einfach und schnell warnen und informieren. Dazu bedarf es keiner neuen Technik und keiner App. Diese Technologie muss jetzt konsequent genutzt werden. Der Einsatz dieser Technologie hätte möglicherweise Menschenleben retten können."
Bei der zweiten Frage – der nach den grundsätzlichen Zuständigkeiten – ist die Lage ebenfalls kompliziert. Schuster sagte dieser Zeitung im Mai, man sei „auf eines nicht gut genug vorbereitet: auf das erforderliche Teamwork bei einer Krise von nationalem Umfang". Damals ging es um Corona. Im Juni einigte sich die Innenministerkonferenz darauf, beim BBK ein gemeinsames Bund-Länder-Kompetenzzentrum einzurichten. Dort sollten dann im Krisenfall alle an der Bewältigung einer akuten Krise beteiligten Akteure zusammenkommen, hieß es.
Geplante Reformen können nicht warten
Am Freitag legt Schuster nach, die Unwetter-Katastrophe habe gezeigt, dass die geplanten Reformen bei der Bewältigung länderübergreifender Krisen nicht warten könnten, sagte er. Ferner forderte der ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete mehr Geld. Er war übrigens ins Amt gekommen, weil sein Vorgänger Christoph Unger nach einem völlig fehlgeschlagenen Warntag gehen musste.
Tatsache ist: Wenn man den Katastrophenschutz beim Bund zentralisieren wollte, dann bräuchte man dafür eine Grundgesetzänderung. Und die gibt es nur bei einer Zwei-Drittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat. Zumindest von den Ländern dürfte diese Mehrheit schwer zu bekommen sein.
