Kommentar

Olaf Scholz deutet harten Wahlkampf um Rente und Kindergeld an

In der ARD-Sendung „Caren Miosga“ hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz zur Vertrauensfrage geäußert. Er zeigt, wie er erneut ins Amt kommen will, meint unser Autor.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in der ARD-Sendung "Caren Miosga" Stellung bezogen. | © Carsten Koall/dpa

Thomas Seim
11.11.2024 | 11.11.2024, 16:29

Nun hat sich also auch der Kanzler zum Termin einer Vertrauensfrage geäußert – zwar nicht im Parlament, sondern in einer Talkshow, aber immerhin. Eines muss man dem viel gescholtenen hanseatisch-kühlen Olaf Scholz lassen: Wenn er sich dann mal entschließt, öffentlich zu werden, hinterlässt er schon den Eindruck, er habe trotz Irritationen auch in seiner Partei einen Plan, der ihn erneut ins Amt bringen soll.

Während die verunsicherte und immer stärker an ihm zweifelnde Öffentlichkeit beherrscht wird vom Streit zwischen Opposition und den verbliebenen Noch-Regierungspartnern SPD und Grünen ums Datum für Neuwahlen, geht der Kanzler mit Inhalten ins TV-Gespräch. Er wolle noch sicherstellen, sagt er zum Start, dass die für 2025 geplante Rentenerhöhung wie vereinbart beschlossen und auch die Anhebung des Kindergeldes fest vereinbart werden.

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Mindestens diese beiden Punkte hatte der hinausgeworfene Ex-Finanzminister Lindner in seinem Trennungspapier in Zweifel gezogen. Auch die Union mit Friedrich Merz an der Spitze hatte die Rentenpläne der Noch-Ampel – Lindner hatte sie mit Arbeitsminister Hubertus Heil selbst verhandelt – scharf kritisiert und als inakzeptabel qualifiziert.

So könnte Scholz die Reihen schließen

Die ersten Reaktionen aus den eigenen Reihen zeigen, dass Scholz sie mit solchen Themen schließen könnte, wenn er sich darum bemüht. Selbst der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel signalisierte dies. Tja, wenn! Wenn Scholz sich – wie er gestern auch sagte – „cooler“ präsentiert als sein Herausforderer. Nicht nur in der Außenpolitik. Aber genau das ist eben nicht sicher.

Man ist gespannt, wie es nun weitergeht: Als Wettbewerb der Terminkalender oder um die richtige Politik.