NW-Chefredakteur Thomas Seim zur Kommentarfunktion auf nw.de

nw.de ist das meinungsstarke, aktuelle und vor allem diskussionsbereite Online-Portal für Ostwestfalen-Lippe. Auf keiner anderen Seite der Region werden Sie so viele authentische Informationen zu den wichtigsten Ereignissen zwischen Weser und Teuto finden.

Medien – so lautet unser Grundsatz – werden am besten im Streit gemacht, und sie sind auch am besten, wenn Nutzerinnen und Nutzer über alle Themen der Gegenwart mit uns diskutieren und streiten. Das macht unser Angebot auf nw.de so interessant.

Grenzenlos ist diese Debatten- und Streitkultur allerdings nicht. Der Rahmen wird vorgegeben von bestimmten Grundregeln des demokratischen Zusammenlebens, von Recht und Gesetz sowie von überparteilichen Grundsätzen des Umgangs miteinander.

Manche unserer Nutzer fragen, warum die Kommentarfunktion bei einigen Artikel nicht geöffnet wird. Häufig verlangen sie, dass ihre rechtsradikalen und bisweilen volksverhetzenden Tiraden einen Weg in unsere Öffentlichkeit finden.

Hier liegt ein großes Missverständnis zugrunde. Viele Nutzer glauben, alle könnten zu jeder Zeit frei im Internet ihre Meinung äußern und berufen sich auf die Meinungsfreiheit. Die Meinungsfreiheit allerdings findet Grenzen bei strafrechtlich relevanten Äußerungen. Die Haftung für solche Verstöße gegen das Strafrecht liegt dann auch bei der Redaktion – und zwar völlig unabhängig davon, ob die Redaktion die Inhalte eines Nutzerkommentars teilt oder nicht. Deshalb prüfen wir problematische Kommentare bei Kenntnis immer auf mögliche Rechtsverstöße und reagieren entsprechend.

Es gibt aber auch Beiträge, die wir nicht oder so nicht veröffentlichen wollen – und zwar ganz unabhängig davon, ob sie strafrechtlich verfolgbare Äußerungen enthalten oder nicht. Dazu gehören volksverhetzende, rassistische, fremdenfeindliche und nationalsozialistische Propaganda oder propaganda-ähnliche Äußerungen. Das werden wir auch weiterhin tun, aber auch kritisch mit uns darüber diskutieren lassen. Raum für unflätige Beschimpfungen und ausländerfeindliche Hetze geben wir jedoch nicht.

Anja Reschke hat einst in einem Kommentar in den Tagesthemen erklärt:

„Die Hasstiraden im Internet haben ja längst gruppendynamische Prozesse ausgelöst. Die Zahl der rechtsextremen Gewalttaten ist gestiegen. So kann es nicht weitergehen. Die Hassschreiber müssen kapieren, dass diese Gesellschaft das nicht toleriert."

So ist es. Wir werden für solche Hasstiraden auf nw.de keinen Raum geben.