Berlin (KNA). Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) droht Krankenhausbetreibern mit Sanktionen, falls sie trotz Quotenvorgaben nicht genügend Pflegekräfte beschäftigen. Das Gesetz sehe vor, dass es dann weniger Geld gebe, sagte Spahn dem Tagesspiegel.

"Wer strukturell zu wenig Pflegekräfte hat, muss weniger Patienten behandeln und gegebenenfalls Betten abbauen oder mit anderen Kliniken kooperieren", so der Gesundheitsminister. An einer entsprechenden Gesetzesergänzung arbeite das Ministerium. Gleichzeitig drohte der CDU-Politiker Krankenkassen, Ärzten und Kliniken mit stärkerer politischer Einmischung als in der Vergangenheit.

Medizinische Qualität der Krankenhäuser soll Schwerpunkt 2019 werden

"Wenn die Selbstverwaltung nicht liefert, werde ich das Parlament öfter als bisher bitten, uns im Gesundheitsministerium entscheiden zu lassen", so Spahn. Es werde dann "eindeutige Fristen und Vorgaben" geben. "Es kann nicht angehen, dass Krankenkassen und Ärzte Jahre lang verhindert haben, dass Patienten vor bestimmten Eingriffen wie Mandeloperationen oder Gebärmutterentfernungen eine zweite ärztliche Meinung einholen können", sagte der Minister: "So macht man Vertrauen kaputt."

So sei es auch bei den Personaluntergrenzen für die Pflege gewesen: "jahrelange Diskussionen ohne Ergebnis". Spahn kündigte an, die medizinische Qualität in Krankenhäusern zu einem seiner Schwerpunkte 2019 zu machen.