Auch für Sitzungen kommunalpolitischer Gremien gelten Corona-Schutzmaßnahmen. - © Hans-Hermann Igges
Auch für Sitzungen kommunalpolitischer Gremien gelten Corona-Schutzmaßnahmen. | © Hans-Hermann Igges

NW Plus Logo Paderborn 3G verweigert: Paderborner AfD-Ratsherr zieht vor Gericht

Alexander Lex konnte in einer Ausschusssitzung nicht den vorgeschriebenen 3G-Nachweis vorlegen und wurde in Polizeibegleitung des Saals verwiesen. Gegen den Strafbefehl geht er jetzt vor.

Lena Henning

Paderborn. Weil er sich weigerte, für die Sitzung eines städtischen Ausschusses einen 3G-Nachweis vorzulegen, sollte AfD-Ratsherr Alexander Lex eine Geldstrafe zahlen. Dagegen geht er vor. Im März wird es zur Verhandlung vor dem Paderborner Amtsgericht kommen. Für die Sitzung im Bauausschuss Ende August galt nach der damaligen NRW-Coronaschutzverordnung die Vorgabe, dass Teilnehmer geimpft, genesen oder getestet sein mussten. Lex legte jedoch keinen entsprechenden Nachweis vor, woraufhin ihm der Zutritt zum Sitzungssaal im Paderborner Rathaus untersagt wurde. ...

Bereits Abonnent?

Zum Login

Jetzt weiterlesen

  • alle Artikel frei

  • alle Artikel frei

  • einmalig für 24 Monate

Mehr zum Thema