Oerlinghausen. Das Arbeitsverhältnis zwischen Bürgermeisterin Ursula Herbort und Stadtwerkechef Peter Synowski ist bekanntlich angespannt. Im Mai hatte die Bürgermeisterin Synowskis Rücktritt gefordert – doch der dachte gar nicht daran. Im jüngsten Betriebsausschuss des Abwasserwerkes wurde das Missverhältnis wieder deutlich.
Grund der Verstimmung ist der Fliesenschaden im Hallenbad Helpup. Seit November 2013 ist das Bad geschlossen. Seitdem wird nach der Ursache für den Schaden und nach den Verantwortlichen gesucht. Dazu wird Ende September ein abschließendes Gutachten erwartet. Die Bürgermeisterin wirft dem Stadtwerkechef vor, falsch vorgegangen zu sein und den Fliesenleger vorzeitig aus der Haftung genommen zu haben. Synowski bestreitet das und sagt, alle am Bau beteiligten Unternehmen seien noch in der Gewährleistungspflicht. Er gibt aber zu, die Bürgermeisterin nicht immer sofort über alle Entwicklungen in Kenntnis gesetzt zu haben.
Jetzt stand im Betriebsausschuss der Jahresabschluss auf der Tagesordnung. Auch der Wirtschaftsprüfer war gekommen, um den Gewinn des Abwasserwerkes in Höhe von mehr als 1 Millionen Euro zu bestätigen. Eine Hälfte des Geldes ist bereits in die Stadtkasse geflossen, die andere kommt in die Rücklage des Abwasserwerkes. Doch der Prüfer war umsonst gekommen.
Burkhard Herrling (Die Grünen) stellte den Antrag, den Tagesordnungspunkt zu streichen und bei der nächsten Sitzung neu zu behandeln. Denn Bürgermeisterin Ursula Herbort hatte nur einen Teilbeschluss vorgesehen. Sie wollte vom Ausschuss das Ja zum Jahresabschluss, nicht aber die Entlastung der Betriebsleitung – zu der auch Stadtwerkechef Peter Synowski gehört. Sie Begründete das mit "Unklarheiten bei den Verantwortlichkeiten und Folgeschäden bezüglich des Fliesenschadens". Die Entlastung der Betriebsleitung ist eigentlich eine Formsache. "Sie attestiert, dass die Betriebsleitung ordentlich gearbeitet hat", erklärt Ausschussmitglied und Jurist Reinhard Wollny (SPD). Die Entlastung zu verweigern, deutet Wollny als weiteren Versuch, Peter Synowski zu demontieren. "Das machen wir nicht mit", sagte er. "Dieses Vorgehen zeigt, wie die Spitze der Stadtverwaltung mit den Mitarbeitern umgeht." Er erweiterte den Antrag der Grünen dahingehend, dass in der nächsten Sitzung ein Komplettbeschluss gefasst werden muss – Entlastung der Betriebsleitung und Feststellung des Jahresabschlusses. Der wurde schließlich mehrheitlich bei zwei Enthaltungen der CDU (Angelika Lindner und Manfred Best) angenommen. Fraktionschefin Lindner begründete ihre Enthaltung mit Pragmatismus. Sie wollte dem Wirtschaftsprüfer eine weitere Anreise ersparen. An Interpretationen wolle sie sich nicht beteiligen.
Herbort zeigte sich von der Wendung überrascht. Im Gespräch mit der Neuen Westfälischen sagte sie: "Wie kann man behaupten, dass alle in der Gewährleistung sind, wenn es eine private Schiedsvereinbarung mit dem Fliesenleger gibt?" Der sei aus der Verantwortung raus. Würde das Gutachten ihn als Verursacher feststellen, wäre ein Rechtsstreit absehbar. "Man kann die Leute doch nicht mit einem schönen Auftritt blenden", sagte sie der NW zu der von Peter Synowski geäußerten Gewährleistungspflicht aller beteiligten Unternehmen. Sie bestätigte, dass es beruflich derzeit Missstimmungen gebe, hofft aber auf eine Annäherung. Peter Synowski wollte diesen Abend nach einem Gespräch mit der NW nicht kommentieren.
