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Schwarz auf Weiß: Der Stellenplan im Etatentwurf. - © Simone Flörke
Schwarz auf Weiß: Der Stellenplan im Etatentwurf. | © Simone Flörke

Höxter Stellenplan für Höxteraner Verwaltung liegt erneut auf Eis

Die Diskussion um zwei A-15-Stellen für die Stadtverwaltung beschäftigt den Haupt- und Finanzausschuss. Doch die Entscheidung wird vertagt

Hermann Ludwig
19.06.2019 | Stand 19.06.2019, 09:14 Uhr

Höxter. Einen Rückzieher in Sachen Stellenplan legte Bürgermeister Alexander Fischer in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses hin. Er wollte das Ansinnen, zwei neue A-15-Stellen für Dezernatsleitungen der Dezernate II und III einzurichten, flugs von der Tagesordnung nehmen, nachdem am Nachmittag bereits eine dazu anberaumte Pressekonferenz abgesagt worden war. "Ich habe zu diesem Thema kein einhelliges Meinungsbild feststellen können", argumentierte Fischer. Nach langer Diskussion wurde das Thema auch nicht als Tagesordnungspunkt behandelt, in der Diskussion zur Geschäftsordnung kamen unterschiedliche Positionen zutage. Michael Schuster (UWG) wollte angesichts der Bedeutung dieses sensiblen Themas gleich die ganze Sitzung des Ausschusses abblasen. Die Öffentlichkeit und die Ausschussmitglieder seien nicht ausreichend informiert. Mit diesem Vorschlag konnte er sich aber nicht durchsetzen. Nachdrücklich wies Schuster den Bürgermeister darauf hin, dass zunächst die Ausschussmitglieder informiert werden sollten und nicht zuallererst die Presse. Vorbereitung als "Frechheit" bezeichnet Bürgermeister Fischer wollte das Thema Stellenplan kurzfristig am kommenden Mittwoch im Ältestenrat zur Diskussion stellen. Mit diesem Vorschlag provozierte er bei Stefan Berens (CDU) Kritik: "Ich habe nächste Woche Termine, das kann man nicht so kurzfristig ansetzen", meinte Berens, der darauf verwies, dass vor der Sommerpause nur die eine Ratssitzung am 27. Juni stattfinde, die nächste Ratssitzung ist am 19. September angesetzt. Da bleibe vor der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause kaum Zeit für notwendige interne Beratungen. Das angesichts der Bedeutung des Themas der Stellenplan originär im Haupt- und Finanzausschuss vorberaten werden sollte, betonte Hermann Loges (BfH). Die Vorbereitung der Verwaltung zu diesem Thema, das ja für die Finanzen der Stadt eminent wichtig sei, könne man nur als "Frechheit" bezeichnen. "Ein dürres Blatt Papier, das ist einfach zu wenig, da fehlen die wesentlichen Informationen", sagte Loges. "Sie eiern bei diesem Thema seit Anfang des Jahres herum", kritisierte Loges den Bürgermeister direkt. Einstimmig von der Tagesordnung abgesetzt Einstimmig wurde der Tagesordnungspunkt abgesetzt. Bürgermeister Alexander Fischer gestand dabei ein, dass die Vorbereitung mit der Verwaltungsvorlage nicht ausreichend gewesen sei. "Nach Einführung der neuen Organisationsform der Verwaltung mit vier Dezernaten werden die zwischenzeitlich beschriebenen und mit A 15 bewerteten Stellen der Dezernatsleitungen II und III nunmehr im Stellenplan abgebildet", heißt es in der Vorlage.

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