Höxter. Angesichts der Wut der Höxteraner Bürger rücken zurzeit sogar brisante Themen wie der Ausbau der Bundesstraße 64 oder die Förderung Corveys in den Hintergrund. Denn die Zukunft des Freibades steht auf der Kippe, die Finanzierung der Musikschule wird reduziert, die Realschule kämpft ums Überleben und Vereinen wird zudem in die Tasche gegriffen.
Bürgermeister Alexander Fischer muss dafür viele verbale Ohrfeigen einstecken. Eigene Fehler gesteht er ein. Mit Carmen Pförtner und David Schellenberg sprach Fischer über Kommunikationsprobleme, über das Ultimatum der MIT und über die Schlingnatter.
Herr Fischer, mehr Transparenz und eine bessere Informationspolitik sollen den Stil im Rathaus prägen. Das sagten Sie im NW-Interview zu Beginn Ihrer zweiten Amtszeit. Ist Ihnen das gelungen?
Zweite Chance
Kommentar von David SchellenbergIn den vergangenen Wochen ist in der Kreisstadt Höxter vieles schiefgelaufen. Egal ob Realschul- und Freibadschließung, Einsparungen bei Musikschulen und Sporthallen, Asylpolitik oder Weltkulturerbe Corvey – kein Thema wurde mehr in der gebotenen Sachlichkeit diskutiert. Vor allem, weil Bürgermeister Alexander Fischer trotz der absehbaren Querelen keine moderierende Funktion übernommen hat. Teilweise aber auch, weil langfristige Konzepte fehlen.
Nun hat er Fehler eingeräumt und tatkräftig Besserung gelobt. Spät, aber hoffentlich nicht zu spät für Höxter, dessen finanzielle Lage desaströs ist. Er will und wird sich an seinen Taten messen müssen – auch ohne den Druck, den die CDU-Mittelstandsinitiative Weserbergland jetzt mit ihrem Ultimatum aufgebaut hat.
Es darf ernsthaft bezweifelt werden, ob die Drohung mit einem Bürgerbegehren für ein Abwahlverfahren wirklich zielführend ist, um die in Höxter so notwendige Debatte über Einsparungen und Zukunftskonzepte in ruhigen, sachlichen Bahnen weiterzuführen. Stattdessen besteht die ernsthafte Gefahr, sich abermals im politischen Hickhack zwischen einer CDU-Vereinigung und einem SPD-Bürgermeister zu verlieren. Und das wäre das Letzte, was Höxter zurzeit gebrauchen kann.
Statt mit dem Finger auf den Bürgermeister zu zeigen, sollten die Ratspolitiker selbst Vorschläge und Alternativen aufzeigen – denn nicht nur in der Verwaltung, sondern auch im gewählten Stadtrat wurden in den vergangenen Jahren derart viele Fehler begangen, die Höxter erst in seine dramatische Lage gebracht haben.
Neben Fischer hat auch CDU-Fraktionschef Stefan Berens in seiner Haushaltsrede selbstkritisch und deutlich Fehler des Rates eingeräumt. Ein guter Anfang für einen neuen Politikstil. Beide, Rat und Bürgermeister, haben diese zweite Chance verdient. Zum Wohle Höxters.
david.schellenberg@nw.de
ALEXANDER FISCHER: In den vergangenen Wochen habe ich in der Kommunikation Fehler gemacht. Intern wie extern. Dafür möchte ich mich in aller Form bei den Bürgern entschuldigen. Ich hatte nicht die Absicht, irgendjemanden nicht zu informieren. Aber der Mensch lernt und ich werde es in Zukunft wieder anders machen.
Wie konnte es zu den Kommunikationsproblemen kommen?
FISCHER: Es lag teilweise an dem Druck drängender Haushaltszwänge und den Haushaltsplan aufstellen zu müssen mit all den schwierigen Themen, die drin waren. Dass wir uns davon haben treiben lassen, war nicht gut. Zugleich ist dabei das Bild entstanden, dass ich als Bürgermeister einen sozialen Kahlschlag vorantreibe, mit der Schließung der Realschule und des Freibades, den Kürzungen bei der Musikschule und einer stärkeren Beteiligung der Sportvereine. Das ist nicht meine Absicht, im Gegenteil, ich würde es gern erhalten. Ich habe auch eine Familie und möchte hier auch leben und mich wohl fühlen.
In einigen brisanten Ausschusssitzungen wurden Sie vermisst. Warum waren Sie nicht da?
FISCHER: Dass ich nicht in jeder Sitzung war, war eine Panne des Hauses und sicherlich teilweise eine Fehleinschätzung von mir. Im Nachhinein wäre ich lieber da gewesen. Denn ich drücke mich nicht. Das will ich in Zukunft besser machen.
Wann ist ihrer Meinung nach der richtige Zeitpunkt, mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen?
FISCHER: Grundsätzlich ist es mir wichtig, zu jedem Zeitpunkt mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen. Das ist eines der Probleme: Spreche ich zuerst mit den Bürgern, fühlt sich der Rat übergangen. Mache ich es umgekehrt, fühlen sich die Bürger nicht informiert. Das ist eine Schwierigkeit.
