Kreis Herford. Die FDP im Kreis Herford fühlt sich, stellvertretend für eine Mehrheit von Bürgern, durch Äußerungen auf einer Demo am vergangenem Wochenende in der Herforder Innenstadt angegriffen.
Vertreter der Linken, der Jusos, der Freien Arbeiter Union und des Jugendzentrums Fla Fla haben auf ihrem Marsch durch die Herforder Innenstadt Solidarität mit Flüchtlingen gefordert und Rassismus als einen Normalzustand in Herford und Deutschland bezeichnet und die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber mit Mord und Folter verglichen.
Das empört die Kreis-FDP. Sie sieht durch derartig "polemische Aussagen die große, hilfsbereite und den Flüchtlingen gegenüber aufgeschlossene Mehrheit der Bürger ungerecht diffamiert", heißt es in einer Pressemitteilung. Der stellvertretende FDP-Kreisvorsitzende Chris Dimitrakopoulos erklärt: "Durchaus gibt es leider rassistische Einstellungen in unserer Gesellschaft. Pauschale Vorverurteilungen von Einwanderern und Flüchtlingen sind nicht akzeptabel." Von einem "Normalzustand" zu sprechen und generell Abschiebung mit Mord und Folter gleichzusetzen, sei jedoch weit hergeholt. Im Gegenteil, viele Menschen engagierten sich ehrenamtlich für Flüchtlinge und versuchten eine Willkommenskultur zu leben.
Möglichst früher Sprachunterricht für Asylsuchende gefordert
Dimitrakopoulos verweist darauf, dass es auch in der heimischen Wirtschaft, an den Schulen sowie in den Kirchen- und Moscheegemeinden zahllose Bemühungen gebe, um die Neuankömmlinge in Ausbildung und Beruf zu bringen und in den Alltag einzubinden.
"Wir fühlen uns humanitär verpflichtet, Menschen, die vor Unrecht und Gewalt fliehen müssen, bei uns eine menschenwürdige Zuflucht zu gewähren", so der stellvertretende FDP-Kreisvorsitzende. Außerdem sollte möglichst früh mit Sprachunterricht und Integrationsmaßnahmen begonnen werden, um Flüchtlingen "ein klares Bild unserer Werte und unseres Gesellschaftsbilds zu vermitteln". "Wir müssen Neuankömmlingen unsere freiheitliche Grundordnung erklären und ihnen vermitteln, dass diese für uns nicht verhandelbar, sondern das Fundament unserer Gesellschaft ist", so Dimitrakopoulos.
Problematisch sei auch die Zusammensetzung des Protestzuges gewesen. So sei die Freie Arbeiter Union (FAU) eine anarchistische Bewegung, die die parlamentarische Volksvertretung ablehne und auf eine soziale Revolution hinarbeite. Daher sei die FAU in den vergangenen Jahren wiederholt vom Verfassungsschutz beobachtet und in Berichten erwähnt worden. Die FDP fordert, dass sich die Jusos und die Linkspartei "von solchen Extremisten" distanzieren.
