Nach Kampfabstimmung: Jörg Haferkorn bleibt Vorsitzender des CDU-Stadtverbands in Herford

Herford. Die CDU im Stadtverband Herford bleibt weiterhin tief gespalten. Bei den Vorstandswahlen wurde zwar Vorsitzender Jörg Haferkorn im Amt bestätigt - mit knapp unter 60 Prozent der Stimmen in einer Kampfabstimmung. Doch von einem Rückhalt von 90 Prozent oder mehr, wie ihn Alleinkandidaten in der Partei üblicherweise erhalten, dürfte er weit entfernt sein. Mit 80 Personen waren am Mittwochabend deutlich mehr Mitglieder zur Stadtverbandsversammlung gekommen als eigentlich zu erwarten gewesen wäre. Das deutete darauf hin, dass Mitglieder mobilisiert wurden. Die Grabenkämpfe bei der CDU verlaufen, wie mehrfach berichtet, zwischen dem Stadtverband und der Fraktionsmehrheit. Bei den Wahlen erhielt Haferkorn nach NW-Informationen 46 von 77 abgegebenen Stimmen. Für seinen Gegenkandidaten, Jürgen Berger, der Mitglied der CDU-Fraktion im Stadtrat ist und mit dessen Kandidatur die Fraktionsmehrheit die Machtfrage gestellt hatte, votierten 27 Mitglieder. Eine Person enthielt sich, drei Personen wollten keinen von beiden. Vorschlag zur Schaffung von Frieden abgelehnt Zuvor hatte es den Vorschlag von Seiten der Fraktionsanhänger gegeben, mit einem verkleinerten Stadtverbandsvorstand neu anzufangen, dann Vertreter der Fraktion mit an den Tisch zu holen, eine Brücke zwischen beiden zu bauen und schließlich den Stadtverbandsvorstand nach und nach wieder zu vergrößern. Das wurde abgelehnt. &bdquo;Der Stadtverband will keinen Frieden“, so ein Mitglied auf NW-Anfrage. Nach NW-Informationen wies Haferkorn in seiner Ansprache vor den CDU-Mitgliedern auf ein tolles Team im Stadtverbandsvorstand hin. Betont hat er demnach, dass die CDU in Herford wieder sichtbar geworden sei und an Profil gewonnen habe. Zudem soll er auf tolle Aktionen in den Ortsvereinen hingewiesen haben. Nicht geäußert habe er sich zur Europa-Wahl, zur Kommunalwahl 2025, zur Suche nach einem Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters oder zu anderen Herausforderungen der nächsten Monate. Komplett ignoriert habe er die Verdienste der Fraktion - wie schon im Mitgliederbrief, der versand worden sei, nachdem die Große Koalition im Stadtrat im September 2023 Halbzeitbilanz gezogen hatte. Respektlosigkeit und schlechten Stil kritisiert CDU-Mitglieder, die auf der Seite der Fraktion stehen, kritisierten im Nachgang Respektlosigkeiten und einen schlechten Stil des Stadtverbandsvorstands. Haferkorn habe weder den stellvertretenden Bürgermeister, Werner Seeger, noch den Fraktionsvorsitzenden Thomas Helmerking begrüßt. Als die frühere Stadtverbandsvorsitzende Bärbel Müller sprach, sei ein Vorstandsmitglied rauchend auf- und abgelaufen. Ein Redebeitrag des Fraktionsvorsitzenden sei - anders als bei solchen Versammlungen üblich - nicht vorgesehen gewesen und habe auch nicht stattgefunden. Die Fraktionsmitglieder hätten sich insgesamt sehr zurückgehalten. Früher hätten die Mitglieder zum Abschluss die Nationalhymne gesungen, das habe ein Gefühl der Zusammengehörigkeit geschaffen. Auch das habe es dieses Mal nicht gegeben. Für bezeichnend hielten eine Reihe von CDU-Mitgliedern den Termin, den der Stadtverband für die Versammlung gewählt hatte: Der Abend vor dem Fronleichnamstag läute für viele ein langes Wochenende ein. Vor allem aber saßen Teile der CDU-Fraktion in einer Ausschusssitzung, eigentlich hätten sie also an der Versammlung gar nicht teilnehmen können. Terminüberschneidung war bekannt Bemerkenswert ist das deshalb, weil die Termine des Ausschusses - wie alle Sitzungstermine der Herforder Politiker - schon Monate im Voraus feststehen und auch öffentlich einsehbar sind. Damit die CDU-Mitglieder überhaupt an den Vorstandswahlen teilnehmen konnten, hatte der Ausschuss auf ihren Wunsch hin die Beratung der nicht-öffentlichen Tagesordnungspunkte vorgezogen. Den anschließenden öffentlichen Sitzungsteil mussten die CDU-Vertreter vorzeitig verlassen. Mehrere CDU-Mitglieder äußerten im Nachgang, dass der Stadtverbandsvorstand Unwahrheiten über die Fraktion verbreite und Tatsachen so verdrehe, dass die Fraktion dadurch in ein schlechtes Licht gerückt werde. &bdquo;Der Stadtverband glaubt, ohne die Fraktion auskommen zu können“, so die Schlussfolgerung eines Mitglieds. Mehrfach genanntes Beispiel ist die Wohnbebauung am Janup: Mit der Entscheidung dafür setze die CDU-Fraktion das Wahlprogramm um, trotzdem hatte der Stadtverband dagegen Stellung bezogen. Er wollte den Bürgermeister treffen, habe damit aber auch die Fraktion diskreditiert. Ähnlich sei es beim OWL-Forum oder dem Mobilitätskonzept gelaufen. Das stellt die Parteien-Demokratie in Frage Viele äußerten, dass sie sich fragen, wie es für die CDU in Herford weitergehen soll: Die Frauenunion gebe es nicht mehr. Verdiente Mitglieder gingen nicht mehr zu den Sitzungen ihrer Ortsunionen, weil diese von Anhängern der Stadtverbandsseite übernommen wurden. Zitat: &bdquo;Das tue ich mir nicht mehr an.“ Das Durchschnittsalter der CDU-Mitglieder sei hoch, wie sich in der Versammlung gezeigt habe. &bdquo;In fünf Jahren sind viele nicht mehr dabei.“ Ein CDU-Mitglied, das dem Stadtverband zuzuordnen ist, spricht anonym von einem &bdquo;erwartbaren Ergebnis“ und einem Erfolg für den Stadtverbandsvorsitz. Mit den 27 Stimmen für Jürgen Berger hätten die Vertreter der Ratsfraktion und ihre Unterstützer wohl das Maximum ihrer Möglichkeiten erreicht. Dieselbe Mehrheit, die Jörg Haferkorn im Amt bestätigt habe, werde auch die Ratsliste für die kommende Kommunalwahl absegnen – ein klarer Hinweis darauf, dass es für viele der bisherigen CDU-Ratsfraktionsmitglieder darauf keinen Platz geben soll. Einige mutmaßen, dass der Stadtverbandsvorstand darauf hofft, bei der Kommunalwahl von einem Aufschwung der Bundes-CDU zu profitieren, die absolute Mehrheit zu gewinnen und dann die Politik in Herford zu bestimmen. &bdquo;Ich habe die Sorge, dass nur noch eine Handvoll Leute alles bestimmt“, sagte ein Mitglied. &bdquo;Das stellt dann die Parteien-Demokratie insgesamt in Frage.“

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