Reichlich Bewegung am rechten Rand

Herford. "Zuerst möchte ich mit zwei Vorurteilen über die rechtsextreme Szene aufräumen", sagte Jan Raabe, Sozialpädagoge und Rechtsextremismusexperte, zu Beginn seines Vortrags im Autonomen Jugendzentrum FlaFla. Die verbreitete Annahme, dass Neonazis und Rechtsextreme überwiegend dumm und jung seien, sei einfach falsch. Das Bild der extremen Rechten werde oft zu eindimensional gezeichnet. Menschen mit rechtsextremen Einstellungen gebe es in jeder gesellschaftlichen Schicht, in jedem Alter, unter Männern und Frauen. Um diesen theoretisch und praktisch etwas entgegensetzen zu können, informiert Raabe vom Bielefelder Verein "Argumente und Kultur gegen Rechts" seit Jahren über Aktivitäten am rechten Rand. Ein Aufmarsch unter dem Label "Biegida" am 16. Oktober 2015 in Bünde, die Aktivitäten der so genannten "Justizopferhilfe" mit ihrer Botschaft "Germanitiens" in Löhne, die angekündigte Verteilung einer "Schulhof-CD" mit rechtsextremer Musik durch die Partei "Die Rechte" in OWL nannte er als Beispiele für rechtsextreme oder neonazistische Aktivitäten in der Region. Sorge bereitet Raabe auch die AfD, die sich aus seiner Sicht "völkisch-nationalistisch" ausrichte. Raabe präsentierte das Bild einer Szene, die immer in Bewegung ist, um der Kriminalisierung zu entgehen oder neue Themenfelder zu besetzen. So seien als Reaktion auf die Parteiverbote von "FAP" (1995) oder "Nationalistischer Front" (1992) "Freie Kameradschaften" als "Organisierung ohne Organisation" entstanden. Da inzwischen einige davon verboten wurden, streben Teile der Szene wieder einen Parteienstatus an, der ein Verbot erschwert. Als Beispiele dafür sieht Raabe die 2012 gegründete "Die Rechte" und die etwas jüngere Kleinpartei "Der III. Weg". Beide Gruppierungen seien in OWL aktiv, verfügen über langjährig erfahrene Kader, die bei Aktionen auch gemeinsam auftreten, so dass eine Abgrenzung voneinander schwer falle. Die mit einem Verbotsverfahren konfrontierte Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) sei in der Region eher schlecht aufgestellt und habe die von ihr propagierten Kämpfe um Straße, Köpfe, Parlamente und um den "organisierten Willen" - sprich die Meinungsführerschaft im rechten Lager - zumindest in OWL verloren. Überschneidungen mit Hooligan-, Rocker- oder Türstehermilieu seien kein neues Phänomen. Mit der neuheidnischen "Artgemeinschaft" gebe es sogar eine eigene Religion, da antisemitisch geprägte Nationalisten nicht an einen jüdischen Jesus glauben könnten. Eher unbedeutend seien heute rechte Skinheads, auch wenn das subkulturelle Musik-Netzwerk "Blood and Honour" als Unterstützer des NSU (Nationalsozialsozialistischer Untergrund) noch einmal in die öffentliche Wahrnehmung gerückt worden sei und es gelegentlich auch in OWL verdeckt organisierte Rechtsrock-Konzerte gebe. Raabe, Spezialist für die rechtsextreme Musikszene, ist sich nicht einmal sicher, ob es tatsächlich große Stückzahlen der Schulhof-CDs gibt: "Wen erreicht man im Zeitalter der universellen Verfügbarkeit jeder Art von Musik denn noch mit einer CD mit schlecht kopiertem Cover?" Möglicherweise habe die Medienberichterstattung der "Rechten" mehr Aufmerksamkeit beschert, als es die Verteilung der CD je gekonnt hätte. Gefährliche Entwicklungen sieht er auch bei der AfD. Mit Blick auf kommende Wahlkämpfe geht er davon aus, dass die Partei die demokratischen Kräfte beschäftigen werde. Deren Gliederungen in OWL seien mehrheitlich dem zunehmend "völkisch-nationalistischen" Kurs der Partei und nicht dem Parteigründer Bernd Lucke in dessen neue "Allianz für Fortschritt und Aufbruch" (ALFA) gefolgt. Die AfD habe derzeit als einzige Partei die Chance, viele Bürger zu erreichen.

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