Bielefeld/Hamm. Wer "deutsche Markenkondome" verkauft, die aber im Ausland gefertigt sind, führt Verbraucher in die Irre. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) in Hamm entschieden und damit dem in Bielefeld ansässigen Online-Vertreiber Eis.de verboten, Präservative der Marke "Amor" als "made in Germany" oder "deutsche Markenware" zu bewerben.
Denn für die Kondome der Amor Gummiwaren GmbH (Arnstadt) hätten "wesentliche Fertigungsschritte im Ausland" stattgefunden, heißt es im Urteil. Die importierten Kondome würden in Deutschland nur noch befeuchtet, auf Dichte und Reißfestigkeit geprüft und verpackt. Das aber habe mit der eigentlichen Fertigung nichts mehr zu tun. Das aber erwarteten Verbraucher bei den Werbebotschaften, die die Firma verbreite.
Geklagt hatte die Deutsche Latex-Forschungsgemeinschaft (DLF), in der sich unterschiedliche Kondomhersteller zusammengeschlossen haben - darunter auch das Bielefelder Unternehmen Ritex, das nach eigenen Angaben 25 bis 30 Prozent Marktanteil am Geschäft mit Präservativen hat. Ritex-Chef Hans-Roland Richter, auch Vorsitzender der DLF, sieht sich von dem Urteil aus Hamm auf ganzer Linie bestätigt. "Es trifft uns ins Mark, wenn Produkte aus Fernost als ,made in Germany? beworben werden." Denn Ritex fertige "jedes einzelne Kondom vollständig hier vor Ort in einer High-Tech-Anlage" - und das sei in Deutschland natürlich teurer als in Billiglohnländern. Die Produktion in Deutschland sei aber ein "Pfund", mit dem Verbraucher überzeugt werden könnten, sagt Richter.
Ritex hat selbst schon ein ähnliches Urteil erstritten, damals direkt gegen den Hersteller Amor. Auch dieses Parallelverfahren war im Jahr 2013 beim OLG entschieden worden. Rechtskräftig abgeschlossen ist die Sache allerdings noch immer nicht. Das OLG hat zwar in beiden Urteilen keine Revision zugelassen, aber sowohl Amor also auch der Bielefelder Vertreiber haben Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof eingelegt.