AfD Minden-Lübbecke

Aktuelle News und Informationen zur AfD im Kreis Minden-Lübbecke.

Weitere Informationen zu Wahlen in Minden-Lübbecke:

Wahlen in Minden-Lübbecke

Bad Oeynhausens Hunde werden wohl auch künftig steuerplichtig sein. Eine Abschaffung der Hundesteuer fand im Finanzausschuss keine Mehrheit. - Pixabay
Bad Oeynhausen

Viererbündnis will Steuern senken und Hundesteuer abschaffen

Bei der "kleinen Haushaltsdebatte" im Finanzausschuss lehnen CDU, Grüne und SPD diese Vorschläge aber ebenso ab wie den kurzfristigen Neubau der Turnhalle an der Grundschule Eidinghausen.

Markus Wagner ist AfD-Politiker im Landtag und seit Wochen im Gespräch wegen der Impfaffäre. - Frank-Michael Kiel-Steinkamp
Bezirksregierung bestätigt

Impfaffäre Wagner: Kreis schickt Impfteam in falsche Einrichtung

Recherchen der Neuen Westfälischen bestätigt: Verwaltung verwechselt Einrichtung in Bad Oeynhausen mit Berolina Klinik in Löhne. AfD-Politiker Markus Wagner klärte das Missverständnis offensichtlich nicht auf.

Kreisverwaltung und Kassenärztliche Vereinigung (KV) sind in die Kritik geraten, weil sich offenbar ganze Einrichtungen auf der Warteliste für einen Impftermin erfolgreich vorgedrängelt haben. - Ulf Hanke
Bad Oeynhausen

Impfdrängler, Pannen, Wirrwarr – Krisenstab zieht Konsequenzen

Kreisdirektorin Cornelia Schöder nimmt Stellung zu vorzeitigen Impfungen unter anderem beim AfD-Fraktionschef Wagner in Bad Oeynhausen. Das sagt die Kassenärztliche Vereinigung.

Die Corona-Werte steigen an. - Pixabay (Symbolbild)
Kreis Minden-Lübbecke

Inzidenzwert im Mühlenkreis steigt wieder an

Während sich die 7-Tages-Inzidenz erhöht, weitet sich die Impfaffäre um einen Politiker aus. Das ist die Corona-Lage am Mittwochvormittag.

Auch der Kreis hat bei der Impfaffäre um den AfD-Politiker Fehler gemacht. - Symbolbild: Pixabay
Kommentar

Impfaffäre um AfD-Fraktionschef: Mehr als ein Fauxpas

Markus Wagner (AfD) ließ sich und die Familie in seiner Einrichtung impfen. Dabei hat auch der Kreis einen Fehler begangen. So pulverisiert man das Vertrauen in die  Impfkampagne, findet unser Autor.

Markus Wagner sitzt für die AfD im NRW-Landtag. - NW
Bad Oeynhausen

Impfaffäre um AfD-Fraktionschef weitet sich aus - weil der Kreis schlampt

Patienten und Mitarbeiter der Berolina GmbH, die Markus Wagner (AfD) führt, gehören nicht in die wichtigste Impfgruppe. Sie bekamen jedoch das Serum - wegen einer angeblichen Verwechslung.

Es gibt wenig neue Infektionen. - Pixabay (Symbolbild)
Kreis Minden-Lübbecke

Inzidenzwert fällt wieder unter 60 - wenig neue Fälle registriert

Der Mühlenkreis startet in den März mit leicht rückläufigen Corona-Zahlen. Zwei Kreise in OWL haben eine höhere Inzidenz als Minden-Lübbecke. Das ist die weitere Lage am Montagmorgen.

Markus Wagner sitzt für die AfD im NRW-Landtag. - Verwendung weltweit
Bad Oeynhausen

AfD-Fraktionschef weiter in der Kritik: Corona-Restdosen für Familie

Update: Der Landtagsabgeordnete ließ sich und die Ehefrau in seiner Einrichtung impfen. Und offenbar auch weitere Familienmitglieder. Jetzt nimmt Wagner auf Anfrage von nw.de Stellung zu den Vorwürfen.

Schon bei mehreren Impfaktionen im Mühlenkreis sind Impfdosen übrig geblieben. - Pixabay (Symbolbild)
Kreis Minden-Lübbecke

Das Dilemma mit dem Piks: Was mit übrig gebliebenen Impfdosen geschieht

Die Diskussionen über den Ablauf der Corona-Schutzimpfungen in Deutschland reißen nicht ab. Nun rücken immer wieder sogenannte Impfdrängler in den Fokus.

In Hüllhorst bleiben die Lichter demnächst bis 24 Uhr an. Der Rat beschloss mehrheitlich, die Schaltzeit der Straßenbeleuchtung entsprechend zu verlängern. - Klaus Frensing
Hüllhorst

Es bleibt länger hell in Hüllhorsts Straßen

Die Straßenbeleuchtung bleibt nun bis 0 Uhr angeschaltet. Vorangegangen war ein Antrag und eine kontroverse Debatte.

Markus Wagner sitzt für die AfD im NRW-Landtag. - Frank-Michael Kiel-Steinkamp
Bad Oeynhausen

Impfvordrängler? AfD-Politiker Wagner äußert sich zu den Vorwürfen

Der Landtagsabgeordnete ließ sich und die Ehefrau in seiner Einrichtung impfen. Das sorgt für Kritik. Warum er sich zu diesem Schritt entschied.

Markus Wagner sitzt im NRW-Landtag. - Frank-Michael Kiel-Steinkamp
Bad Oeynhausen

Ein Vordrängler? AfD-Politiker und Landtagsabgeordneter ließ sich impfen

Im Internet äußert sich der NRW-Landtagsabgeordnete kritisch zu den Corona-Maßnahmen und der Impfkampagne. Er selbst bekam laut Medien-Informationen jedoch das Mittel gegen Corona.

Auf dem Gelände des ehemaligen Hotels Friedenstal in Barkhausen will die Lindhorst-Gruppe ein neues Seniorenheim bauen. - Dirk Haunhorst
Porta Westfalica

Kritik an Investor für neues Pflegeheim: Kontakte ins rechte Spektrum?

Die Lindhorst-Gruppe soll Kontakte zur AfD-Rechtsaußen Björn Höcke haben. Das sorgt für Dikussionen in Porta Westfalica - wie reagiert das Unternehmen?

Durchfahrt verboten hieß es für die Demonstranten in Höhe des Atrium-Centers, wo die Gegendemonstranten auf die "Friedens-Spaziergänger" warteten. - Karsten Schulz
Espelkamp

"Freiheits-Spaziergang" in Espelkamp: Begleitet von Gegendemonstration

Zwei Demonstrationen prallten Samstag in der Espelkamper Innenstadt aufeinander. Die einen unternahmen einen "Friedens-Spaziergang", die anderen wollten sie stoppen. Bis auf AfD-Ratsherren unterschreiben alle Politiker eine Erklärung.

Verstärkter Einsatz: Nach der Massenschlägerei am ZOB führte die Polizei Ende November eine groß angelegte Verkehrskontrolle in Bad Oeynhausen durch. - Ulf Hanke
Bad Oeynhausen

Kriminalität am ZOB Bad Oeynhausen: Die üblichen Namen der Verdächtigen?

Die AfD stellte im Landtag eine Anfrage zur Sicherheitslage am ZOB. Dabei wollte der Fraktionsvorsitzende auch wissen, welche Vornamen die Verdächtigen tragen. Die Antwort könnte ihn enttäuschen.

Archivbild: Das Bündnis "Lübbecke zeigt Gesicht für Demokratie, Vielfalt und Respelt" zeigt Gesicht in der Lübbecker Innenstadt. - Michael Grundmeier
Lübbecke

Lübbecke zeigt Gesicht gegen Corona-Kritiker in weißen Schutzanzügen

Die Initiative wehrt sich gegen eine Gruppe von "Querdenkern, Coronaleugnern, religiösen Rassisten und AfD-Sympathisanten, die in der Innenstadt Angst und Schrecken verbreiten wollen".

Nach Darstellung von Gundel Schmidt-Tschech (UfR) hat die Stadtverwaltung über ein Förderprogramm nicht rechtzeitig Bescheid gewusst. - Joern Spreen-Ledebur
Rahden

"Diskreditierende Kritik" zurückgewiesen

Rahdens Ratsvorsitzender Bert Honsel weist Vorhalte von UfR-Ratsfrau Gundel Schmidt-Tschech wegen Dachsanierung und „Alltagshelfer“-Förderprogramm zurück. Er stellt sich vor seine Mitarbeiter.

Weil Andrea Lojewski zu den Administratoren dieser neuen Facebookgruppe gehört, hat die CDU Lübbecke sie vor die Wahl gestellt. - Frank Hartmann
Lübbecke

Streit um Facebook-Gruppen: AfD-Kurs der CDU führt zu Parteiaustritt

Die von der FDP- zur CDU-Fraktion gewechselte Andrea Lojewski will sich „nicht verbiegen“ lassen und leitet weiter eine auch bei SPD und WL umstrittene Facebookgruppe. Jetzt ist sie parteilos.

Michael Kasche (CDU, vorn) und Bernd Rührup (SPD, hinten). - Noah Brümmelhorst
Lübbecker Land

Rückblick 2020: Bürger überraschten mit ihrer Stimme bei der Kommunalwahl

Die Auszählung der Stimmzettel bei der Kommunalwahl am 13. September brachte für einige Bewerber Klarheit. Manche mussten allerdings in die Stichwahl.

Nach einer entsprechenden Bitte der CDU-Fraktion hatte Rahdens Bürgermeister Bert Honsel die für Donnerstag geplante Ratssitzung kurzfristig abgesagt. - Joern Spreen-Ledebur
Rahden

Absage der Ratssitzung sorgt für Diskussionen

Die CDU Rahden bat mit Blick auf die angespannte Corona-Lage um die Absage der Ratssitzung. Dem kam der Bürgermeister nach. Die Diskussion dauert an.

Anfang November hatte sich der Rahdener Rat zur ersten Sitzung der neuen Wahlperiode getroffen. Getagt wurde unter Corona-Bedingungen - mit Abstand und Masken. - Joern Spreen-Ledebur
Rahden

Ratssitzung abgesagt: Rahdener Politiker äußern sich zu den Folgen

Am Donnerstag hätten die Politiker sich treffen sollen, um wichtige Entscheidungen zu treffen. Die Sitzung fiel wegen einer Bitte der CDU aus. Nun wird Kritik laut und es gibt Zeitdruck.

Durch die politische Landschaft in Hüllhorst geht ein Riss. - Pixabay
Kommentar

Heftiger Streit um Beigeordnetenstelle sorgt für einen Riss

Nach der Abstimmung zur umstrittenen Stelle profitiert auch der Bürgermeister - der Preis dafür ist hoch. Unser Autorin kommentiert das und wünscht sich einen konstruktiven Dialog.

Ein zentrales Thema der Ratssitzung am 9. Dezember war die Wiedereinführung der Beigeordnetenstelle. - Kirsten Tirre
Hüllhorst

Streit um Beigeordnetenstelle: Sozialdemokraten äußern sich

SPD-Fraktion und -Gemeindeverband zur Ratsentscheidung über die Beigeordnetenstelle. Wer sich aus Sicht der SPD für eine Zusammenarbeit disqualifiziert hat.

Im Konflikt geht es auch um eine Whatsapp-Nachricht. - Pixabay
Hüllhorst

Streit um Beigeordnetenstelle: Wurde gar eine Straftat begangen?

Nach Beigeordnetenwahl: CDU fordert Rückkehr zur parlamentarischen Normalität, will aber gleichzeitig prüfen lassen ob Whatsapp-Nachricht an Liberalen Straftatbestand erfüllt.