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Rat lässt Finanzhilfe für Arminia Bielefeld prüfen

"Ein positives Signal"

VON LOTHAR SCHMALEN
07.05.2010 | Stand 07.05.2010, 09:19 Uhr
Arminia: Stadtrat 

prüft Finanzhilfe - © ARMINIA
Arminia: Stadtrat
prüft Finanzhilfe | © ARMINIA

Bielefeld. Mit einem ganzen Bündel von Fragen zum Thema Arminia wird sich die Stadtverwaltung in den nächsten drei Wochen zu beschäftigen haben. Einstimmig hat der Stadtrat Donnerstag  Oberbürgermeister Pit Clausen (SPD) und die Verwaltung aufgefordert, die Rahmenbedingungen für eine mögliche Finanzhilfe für den in Existenznot geratenen Zweitliga-Club zu prüfen. Zentrales Anliegen der Politiker ist dabei zu klären, welche Folgen, auch finanzieller Art, auf die Stadt zukämen, wenn der Verein ohne Finanzhilfe der Stadt in die Insolvenz gehen würde.

"Dieser Beschluss ist insofern ein positives Signal für Arminia, weil wir nicht kategorisch Nein sagen zu der Bitte des Vereins um Finanzhilfe", sagte Oberbürgermeister Clausen.Es gelte zu klären, "ob wir Arminia nicht helfen müssen, um Schaden von der Stadt abzuwenden. Drei Gründe nannte Clausen, warum es im Interesse der Stadt liegen könnte, dass es in Bielefeld weiter Profifußball gebe. Arminia habe bei der Stadt und ihren Töchtern Schulden in Millionenhöhe. Diese Forderungen könnten zum großen Teil ausfallen, wenn Arminia pleite gehe. Auch ein leerstehendes Stadion mitten in der Stadt könnte hohe Kosten verursachen. "Und schließlich ist Profifußball für Bielefeld ein wichtiger, weicher Standortfaktor, auf den wir im Interesse der heimischen Wirtschaft nicht verzichten können", sagte Clausen.

Bis zum 25. Mai soll die Stadtverwaltung den Ratsfraktionen Unterlagen zur Verfügung stellen, die eine "verantwortbare Entscheidung nach seriöser Abwägung ermöglichen", sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Holm Sternbacher. Die Sondersitzung des Stadtrates, in der die Entscheidung über die Finanzhilfe fallen soll, ist – das wurde ebenfalls Donnerstag vereinbart – um einen Tag auf Freitag, 28. Mai verschoben worden.

Bürgschaft würde ausreichen

Um Arminia zu helfen, muss die Stadt nicht sechs Millionen Euro an den
Verein zahlen, sondern "ausreichend wäre bereits eine Bürgschaft für bis zu sechs Millionen Euro", unterstrich Donnerstag der designierte Arminia-Präsident Wolfgang Brinkmann im Gespräch mit der Neuen Westfälischen. Brinkmann macht sich für die Gründung einer Stadion-GmbH stark, die als Eigentümer der Schüco-Arena auch den Kapitaldienst für die Kredite übernehmen würde. Nach NW-Informationen liegen auf dem Stadion insgesamt (Altschulden plus Neuschulden für die Osttribüne) 25  Millionen Euro Verbindlichkeiten: 13 Millionen davon als Sparkassen-Kredit und weitere zwölf Millionen, die die Fußballprofi-Abteilung (KGaA) dem Verein als Eigentümer bereitgestellt habe.

"Für die Stadion-GbmH müsste die Stadt dann eine entsprechende Bürgschaft übernehmen", erklärte Brinkmann das Modell, das auch Arminia-Gutachter Roland Berger empfohlen habe. Bei der Gesellschafter-Struktur einer Stadion-GmbH gebe es verschiedene Möglichkeiten, so Brinkmann weiter. Verein, Stadt und Wirtschaft könnten sich die Eigentumsrechte teilen. Denkbar sei aber auch, dass der Verein einziger Gesellschaft der Stadion-GmbH werde und dass die Stadt dieser lediglich mit der Bürgschaft beistehe. Voraussetzung für die Gründung einer Stadion-GmbH sei allerdings, dass sich das Modell auch steuerlich rechne. Das müsse noch geprüft werden, sagte Brinkmann.

Gespräch mit der Bezirksregierung

Zu einem "Gespräch auf Arbeitsebene" fuhr Donnerstag Stadtkämmerer Jochen Berens zur Detmolder Bezirksregierung, um mit Abteilungsleiter Rüdiger Most und dem für die Kommunalaufsicht zuständigen Hauptdezernenten Hermann Beckfeld die Möglichkeiten einer Finanzhilfe der unter Nothaushaltsrecht stehenden Stadt auszuloten. Über die Ergebnisse der Verhandlungsrunde wurde Stillschweigen vereinbart.

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