Neonazis Strukturen werden reaktiviert: NPD in OWL gründet sich neu

Bielefeld. Rechtsextreme Partei-Strukturen in OWL werden wieder sichtbarer: Nach längerer Zeit der Inaktivität hat sich ein Kreisverband des Neonazi-Sammelbeckens NPD neu gegründet, zu dem weitere Rechtsextreme aus einer anderen Partei hinzustoßen. In ganz NRW hatte es in den vergangenen Wochen entsprechende Entwicklungen gegeben. In einem mittlerweile offenbar gelöschtem Telegram-Beitrag berichtet die rechtsextreme Partei NPD von einer Reaktivierung des ostwestfälischen Kreisverbandes, die vor einigen Tagen in Bielefeld stattgefunden haben soll. Zeitgleich sind mehrere rechtsextreme Aktivisten der Partei "Die Rechte" aus der Region zur NPD gewechselt. Vorsitzender der NPD in OWL ist nach Angaben der Partei ein bundesweit bekannter Neonazi aus dem Kreis Lippe, der in der Vergangenheit beispielsweise bei der "Nationalistische Front" und der "Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei" (beide verboten) aktiv war und bereits 2002 namentlich im Zusammenhang mit der NPD in Verfassungsschutz-Veröffentlichungen genannt wurde. "Die Rechte" organisierte Haverbeck-Demos "Die Rechte" in OWL ist ebenfalls seit einigen Jahren öffentlich nicht mehr aufgetreten, Social-Media-Kanäle waren seit längerer Zeit inaktiv. Zuvor organisierte die Partei beispielsweise Demonstrationen für die damals inhaftierte Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck in Bielefeld oder fremdenfeindliche Kundgebungen in Horn-Bad Meinberg. Einzelne Mitglieder von "Die Rechte" in OWL sind aber immer noch in der rechtsextremen Szene aktiv gewesen, traten beispielsweise bei verschiedenen Corona-Demos in Bielefeld, Minden oder Herford auf. Zudem tauchten fast zeitgleich mit der Reaktivierung des NPD-Kreisverbandes mehrere Sticker in der Bielefelder Innenstadt auf, die zu einer bundesweiten Kampagne gehören, initiiert aus dem Umfeld der NPD. Dass Mitglieder der Partei "Die Rechte" zur NPD wechseln, hat es bereits in den vergangenen Monaten in einigen Teilen NRWs gegeben. Beispielsweise in Dortmund, wo die Neonazis nun bei der NPD mitmischen und als "Heimat Dortmund" auftreten. Vorsitzender hier ist der ehemalige Bielefelder Sascha Krolzig. Einzig der Duisburger Kreisverband bleibt in NRW noch bei "Die Rechte". Verfassungsschutzchef wies auf einbrechende Strukturen hin NRW-Verfassungsschutzchef Jürgen Kayser hatte erst vor einigen Monaten davon berichtet, dass man feste Strukturen im rechtsextremen Spektrum wie beispielsweise Parteien in OWL deutlich abgeschwächter vorfinde. Zudem sei der Zulauf deutlich geringer. "Wir sehen insgesamt, dass die gefestigten, rechtsextremistischen Strukturen in OWL nicht mehr so existieren, wie vor vier oder fünf Jahren", sagte Kayser damals. So hatte es beispielsweise vor Jahren auch einen Ableger der Partei "III. Weg" gegeben, der sich mittlerweile aufgelöst hat. Kayser betonte aber auch: "Doch diese Personen sind weiter in der Region vertreten, das rechtsextremistische Gedankengut ist also weiter vorhanden." Insgesamt 600 Personen werden in OWL der rechtsextremen Szene zugerechnet.

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