CDU-Politikerin aus OWL besucht deutsche Soldaten in Bosnien-Herzegowina

Sarajevo/Detmold. Die Entsendung von Bundeswehrsoldaten nach Bosnien-Herzegowina hat zur Stabilisierung der Lage in dem Balkanstaat beigetragen. Diesen Eindruck gewann die lippische Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge (CDU) auf einer Reise mit mehreren Vertretern des Verteidigungsausschusses des Bundestags. Das Parlament hatte im vergangenen Sommer mit breiter Mehrheit entschieden, dass bis zu 50 deutsche Soldaten an der EU-geführten Stabilisierungsmission Eufor Althea teilnehmen können. "Wir konnten uns davon überzeugen, dass die Entscheidung völlig richtig war", sagt Vieregge. Im November hatte der UN-Sicherheitsrat das Mandat der Militärmission um ein weiteres Jahr verlängert - mit der Stimme Russlands. 29 Frauen und Männer der Bundeswehr seien derzeit in Bosnien-Herzegowina, um die Lage zu beobachten und für Stabilität zu sorgen. "Unsere Kräfte sind alle unbewaffnet", berichtet Vieregge weiter. Es könne allerdings jederzeit zu Spannungen zwischen den Ethnien kommen. Die Mission folgte auf den Friedensvertrag von Dayton im Jahr 1995, der einen Schlussstrich unter den Bosnienkrieg und den Völkermord von Srebrenica zog. Das konföderierte Staatsgebilde von Bosnien und Herzegowina besteht seither zu 49 Prozent aus der bosnisch-serbischen Republik Srpska, 51 Prozent wurden Kroaten und Bosniaken zugestanden. "Die jungen Leute denken komplett europäisch" Es sei notwendig, dass die Stabilisierungsmission ihre Arbeit fortsetze, so Vieregge. 700.000 junge Menschen hätten das Land in den vergangenen sieben Jahren verlassen. Denn der Verdienst dort sei sehr gering. Die bosnischen Kroaten hätten ein Anrecht auf einen kroatischen Pass. Somit stehe ihnen die Freizügigkeit in der EU offen. Viele nutzten diese, um etwa in Österreich das Vierfache von dem zu verdienen, was in ihrer Heimat üblich sei. Sie kämen am Wochenende jeweils wieder nach Hause. &bdquo;Die jungen Leute denken komplett europäisch“, berichtet Vieregge. Sie wollten die Spannungen zwischen den Ethnien nicht, und schon gar keinen Krieg. Aber sie seien in den Parlamenten nicht vertreten. Es gebe derzeit etwa 130 Ministerien im Land, da alle Bevölkerungsgruppen ihre eigenen Rechte hätten. Ebenso werde der Schulunterricht täglich nacheinander für die unterschiedlichen Ethnien abgehalten. Bei allen Schwierigkeiten gelte dennoch: &bdquo;Der Lichtblick sind die jungen Leute.“ Es gebe die Hoffnung auf einen Aufbau des Landes von unten. Vieregge: &bdquo;In den Kommunen wächst es langsam zusammen.“ Das gefalle allerdings nicht jedem der etablierten Machthaber, so die Verteidigungspolitikerin. Milorad Dodik, Präsident der Republik Srpska, einer der beiden Entitäten von Bosnien und Herzegowina, der die serbische Volksgruppe vertritt, habe am 9. Januar eine viel kritisierte Militärparade abgehalten. Er orientiere sich stark Richtung Russland. Es bestehe die Sorge, dass das Land komplett von Russland unterwandert werden könnte. "Man freut sich, dass die Deutschen da sind" Hierüber tauschte sich Vieregge auch mit dem Hohen Repräsentanten Christian Schmidt (CSU) aus. Diese diplomatische Institution gibt es im Auftrag der Vereinten Nationen seit 1995. Der Hohe Repräsentant überwacht die Einhaltung der zivilen Aspekte des Abkommens von Dayton. Die Rolle des CSU-Politikers wird von Russland kritisch gesehen. Dort spekuliert man offenbar auf eine Abtrennung der serbischen Teilrepublik Srpska. Die Deutschen könnten mit ihrer Rolle in der Mission Eufor Althea viel Positives bewirken, ist Vieregge überzeugt. &bdquo;Man freut sich, dass sie da sind.“ Sie würden vor Ort als verlässlicher Partner geschätzt. Auch die deutsche Wirtschaft hat Vertrauen aufgebaut. Die Deutsche Außenhandelskammer in Bosnien und Herzegowina habe aktuell rund 90 Mitglieder, berichtet Vieregge.

Fragile Lage auf dem Balkan

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