Schutzverordnung läuft aus Corona-Isolationspflicht in NRW wird aufgehoben - was jetzt gilt

Düsseldorf (dpa/kthi/IK). Die Isolationspflicht für Corona-Infizierte wird auch in Nordrhein-Westfalen zum 1. Februar aufgehoben. Das teilte das NRW-Gesundheitsministerium am Mittwoch mit. Damit endet die bisherige Auflage, sich im Fall einer Corona-Infektion fünf Tage in häusliche Isolierung zu begeben. Auch alle Isolierungen, die noch auf Grundlage der derzeitigen Corona-Verordnung begonnen wurden, enden nach Angaben des Ministeriums automatisch mit Ablauf des 31. Januars. In NRW läuft auch die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr zum 1. Februar aus. "Das Infektionsgeschehen hat sich glücklicherweise abgeschwächt, und der Immunisierungsgrad in der Bevölkerung ist aufgrund von Impfungen, aber auch durch die Infektionen in diesem Herbst und Winter sehr hoch. Die Schutzmaßnahmen konzentrieren sich nun nur auf einige wenige Maßnahmen, die überwiegend aus Bundesrecht resultieren und dem Schutz besonders vulnerabler Einrichtungen dienen", sagte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann. Die große Mehrheit der Bundesländer hatte die Corona-Isolationspflicht bereits aufgehoben oder diesen Schritt zum 1. Februar beschlossen. "Es kommt nun noch stärker auf die Eigenverantwortung eines jeden Einzelnen an", sagte Laumann weiter. "Wer krank ist, bleibt zu Hause. Das ist jetzt besonders wichtig, und ich bitte alle Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, dies auch so in ihren Betrieben zum Schutz der Belegschaft zu kommunizieren." Keine Tests mehr in Schulen oder Kindergärten Mit dem Auslaufen der Corona-Verordnungen entfallen auch in Schulen und Kindertagesstätten anlassbezogene Testungen und Isolationspflicht. In Schulen kann weiterhin freiwillig zum Eigenschutz oder zum Schutz anderer eine Maske getragen werden. Positiv getesteten Personen wird weiter empfohlen, für einen Zeitraum von fünf Tagen in Innenräumen mindestens eine medizinische Maske zu tragen. Die allgemeine Empfehlung zum Tagen einer Maske werde jedoch aufgehoben, teilte das Schulministerium mit. "Mit unserem Handlungskonzept Corona sind die Schulen gut durch den Herbst und den Winter gekommen. Die Erfahrungen der vergangenen Wochen und Monate haben gezeigt, dass die Menschen in unserem Land und vor allem auch in unseren Schulen sehr verantwortungsvoll handeln", wird Schul- und Bildungsministerin Dorothee Feller zitiert. "Das abnehmende Infektionsgeschehen und der hohe Immunisierungsgrad der Bevölkerung und damit auch bei Lehrkräften, Schülerinnen und Schüler machen es nun möglich, dass wir an unseren Schulen einen großen Schritt hin zu einer gelebten Normalität gehen." Grundsätzlich gelte weiter: Wer krank ist, sollte den Kindergarten oder die Schule nicht besuchen. Familienministerin Josefine Paul: "Wir haben während der Pandemie mit der kostenlosen Lieferung von Coronatests einen entscheidenden Beitrag zu größtmöglicher Sicherheit in der frühkindlichen Bildung geleistet. Die Entwicklung der Pandemie lässt jetzt zu, dass große Teile der Gesellschaft – und dazu gehören insbesondere Kinder, die in der Pandemie stark belastet waren und oft zurückstecken mussten – in vielen Bereichen zur Normalität zurückkehren können." Diese Regeln gelten weiter Bestehen bleiben laut Ministerium hingegen die vorwiegend aus Bundesrecht resultierenden Schutzmaßnahmen für Einrichtungen für vulnerable Personen. Demnach gilt: Wer einen positiven Test hat, darf Einrichtungen für vulnerable Personen (zum Beispiel Krankenhäuser, Pflegeheime, Werkstätten für Menschen mit Behinderungen) für fünf volle Tage nach dem positiven Test nicht betreten. Der Tag der Testung wird dabei nicht mitgerechnet. Für Beschäftigte in diesen Einrichtungen gibt es weiterhin ein Tätigkeitsverbot bis zum Vorliegen eines negativen Testergebnisses; diese Vorgabe wird jetzt in der Coronaschutzverordnung geregelt (anstatt wie bisher in der Test- und Quarantäneverordnung). Allen positiv getesteten Personen wird dringend empfohlen, in Innenräumen außerhalb der eigenen Wohnung mindestens eine medizinische Maske tragen. Beschäftigte in Arztpraxen und vergleichbaren Einrichtungen müssen zum Schutz von vulnerablen Personen weiterhin mindestens eine medizinische Maske tragen. Die bisher schon geltenden Ausnahmeregelungen zu den Testpflichten des Bundes, zum Beispiel in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen, bleiben bestehen. Hier reicht ein Selbsttest für Besucher grundsätzlich aus, soweit nicht die Einrichtung eine Testmöglichkeit vor Ort anbietet. Masken- und Testpflicht in den NRW-Krankenhäusern noch bis 7. April Die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen begrüßen das Ende der Isolationspflicht und blicken der Karnevalszeit optimistisch entgegen. "Wir haben Verständnis dafür, dass die Isolationspflicht aufgehoben wird. Damit kommt es jetzt auf Eigenverantwortung an", sagt der Geschäftsführer der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen, Matthias Blum, dieser Redaktion. "In den vergangenen Wochen ist die Belastung der Krankenhäuser durch positiv auf Corona getestete Patientinnen und Patienten deutlich zurückgegangen", sagt Blum. Eine Überlastung der Intensivkapazitäten durch Corona-Fälle besteht somit nicht mehr. Die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen hält es auch für "angemessen", die Maskenpflicht im Nahverkehr nun auslaufen zu lassen. Zugleich begrüßt die KGNW, dass die Masken- und Testpflicht in den NRW-Krankenhäusern noch bis zum 7. April bestehen bleibt. Man sehe der jetzt auf ihren Höhepunkt zusteuernden Karnevalssaison optimistisch, aber weiterhin wachsam entgegen, sagt Blum. "Dieser zeitliche Puffer ist allerdings auch wichtig, um eine durch die tollen Tage möglicherweise beförderte Infektionswelle in ihren Folgen begrenzen zu können."

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