Blick in die Region Welche Rolle spielen Rechtsextreme bei den Corona-Demos in OWL?

Bielefeld. Regelmäßig fallen Rechtsextreme auf den Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen auf. Laut NRW-Verfassungsschutz liegt der Anteil von Extremisten und Reichsbürgern auf manchen Demos bei zehn bis 15 Prozent. Auch in OWL ist die Teilnahme von solchen Personen zu beobachten. Welche Rolle spielen sie? Die Polizei spricht von einem "Höchststand" an Corona-Demos kurz vor dem Jahreswechsel. In ganz OWL gehen mittlerweile wöchentlich Personen auf die Straße, um gegen die Corona-Maßnahmen des Staates zu demonstrieren. "Viele der Versammlungen werden der Polizei nicht angemeldet und dann als sogenannte 'Spaziergänge' durchgeführt", berichtet eine Polizei-Sprecherin. "Die Mobilisierung erfolgt durch weitgehend anonyme Telegram-Kanäle." Breites Spektrum an Teilnehmern Doch wer läuft da eigentlich mit? Bei den Demonstrationsteilnehmern handele es sich um ein "zersplittertes, fragmentiertes Protestmilieu" von Corona-Leugnern sowie Impfverweigerern, Verschwörungsmythikern, Esoterikern bis hin zu Personen aus der bürgerlichen Mitte mit einer teils widersprüchlichen politischen oder gesellschaftlichen Agenda, berichtet die Sprecherin weiter.Und ja; auch Rechtsextreme nehmen an den Demonstrationen teil - wenn auch in der Region nur vereinzelt. Die Bielefelder Polizei nennt eine niedrige, zweistellige Zahl an Personen, die an den Veranstaltungen in OWL teilnehmen und Teil der bekannten rechtsextremistischen Szene sind. Beispiele für Personen gibt es einige. Zum Beispiel Personen, die bereits auf Demos für die Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck aufgefallen sind. Oder Personen, die rechtsextremen Vereinen und Parteien nahestehen - wenn nicht sogar deren Mitglied sind. Auch Reichsbürger waren offenbar schon dabei. Rechtsextreme versuchen Einfluss zu nehmen "Die rechtsextremistische Szene versucht hierbei das Protestpotential, das sich gegen die staatlichen Maßnahmen richtet, für seine eigenen staatsfeindlichen Zwecke zu vereinnahmen und bemüht sich damit um Anschlussfähigkeit", berichtet die Sprecherin.Mit Erfolg? Fraglich. Klar ist aber; in den öffentlichen Telegram-Gruppen der hiesigen Demo-Szene landen immer wieder klar rechtsextreme Inhalte. Nur wenige Personen stellen sich in den Chats auch wirklich gegen solche Inhalte und distanzieren sich von diesen.Rechtsextreme Szene organisiert Schilder-Aktionen Der Staatsschutz warnt zudem: So sei im Kreis Lippe eine Steuerung und Organisation der Corona-Versammlungen festgestellt worden. "Hier melden Personen der örtlichen rechtsextremen Szene regelmäßig sogenannte Schilder-Aktionen an", sagt eine Sprecherin. Dabei dürfte es sich um die Familie U. aus Detmold handeln, ehemalige Mitglieder in der rechtsextremen und verbotenen "Heimattreuen Deutschen Jugend", kurz HDJ. Die HDJ richtete immer wieder Zeltlager für Kinder ein, bei denen den Minderjährigen die rechtsextreme Ideologie vermittelt wurde. Fotos in sozialen Medien zeigen das Ehepaar an einer Straße, in der Hand verschiedene Schilder mit Aufschriften wie "Testbetrug stoppen" oder "Keine Ausgrenzung ungeimpfter Personen". Ebenfalls mit dabei und auf Fotos zu erkennen: Burkhart W. aus Horn-Bad Meinberg, Führungsfigur des rechtsextremen Vereins "Thule-Seminar". Auch er ist auf den Bildern mit Schildern zu sehen. Eins hat die Aufschrift "Die Regierung lügt". Wie geht es mit den Corona-Demonstrationen in OWL weiter? Experte warnt: "Aus Corona-Protesten kann Terrorismus entstehen" Bielefelder Corona-Proteste: Das sind die Strippenzieher

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