Bochum/Bielefeld Studie zu Polizeigewalt: Erstmals werden auch Opfer gehört

Bochum/Bielefeld. Manchmal ist ein Polizist nicht Freund und Helfer, sondern Täter. 2.000 Anzeigen wegen Körperverletzung im Amt gibt es in Deutschland pro Jahr. Allerdings landet nur ein Bruchteil der Fälle vor Gericht. Warum das so ist und womit Gewalt durch Polizisten zusammenhängt, untersucht Tobias Singelnstein am Institut für Kriminologie der Ruhr-Universität Bochum. Erstmalig wurden in dieser Studie die Opfer von Polizeigewalt befragt. Nun beginnt die Auswertung. Auch Bielefelder Anwälte und Wissenschaftler sind auf Ergebnisse gespannt, doch die Polizei ist kritisch. Tatsache ist: Es gibt ungerechtfertigte Gewalt durch Polizisten im Amt, auch in OWL. In Herford zum Beispiel eskalierte im Juni 2014 eine Verkehrskontrolle, der Polizist schlug zu. Kritik erntete die Polizei auch für ihren Einsatz im Zuge der Nazi-Demo im November 2018, einige Bielefelder empfanden die Polizei als "feindselig”. Aktuell ist über das Phänomen unrechtmäßige Gewalt durch Polizisten nur wenig bekannt. "Es ist aber ein gesellschaftlich besonders relevantes Thema”, meint Singelnstein. "Schließlich geht es um den Missbrauch staatlicher Exekutivbefugnisse.” Seit Herbst 2018 hat sein Team Opfer von Polizeigewalt zu ihren Erfahrungen befragt, abgerundet wird die Studie durch Interviews mit Polizisten, Juristen und Opferberatungsstellen. Ziel ist es, das sogenannte Dunkelfeld aufzuhellen, also Erkenntnisse über Polizeigewalt zu erlangen, die nicht in den offiziellen Statistiken auftauchen. "Oft steht Aussage gegen Aussage" "Zahlen zum Hellfeld finden sich in der polizeilichen Kriminalstatistik und der Staatsanwaltsstatistik: Jedes Jahr gibt es mehr als 2.000 Verfahren”, so Singelnstein. Doch nur zwei Prozent der Fälle landen wirklich vor Gericht. "Die meisten Verfahren stellt die Staatsanwaltschaft ein, in der Regel mangels hinreichenden Tatverdachts.” Die Gründe hierfür seien vielfältig: "Es ist häufig eine schwierige Beweissituation, da steht Aussage gegen Aussage und die Staatsanwaltschaft vor der Wahl, wem sie mehr Glauben schenken soll.” Der Bielefelder Rechtsanwalt Sebastian Nickel hat auch an der Befragung teilgenommen. Im Zuge der Nazi-Demo geriet er selbst in Konflikt mit der Polizei: Ihm wurde der Zugang zu einem Mandanten verwehrt und er beobachtete, wie eine Kollegin mit einem Halstuch gewürgt wurde. Gewalt durch Polizisten sei ein Thema, das häufig auf seinem Schreibtisch lande. "Aber in meinen 15 Jahren Berufserfahrung habe ich noch nie erlebt, dass jemand Anklage erhoben hat.” Zudem sei es eine schwierige Entscheidung, ob man einen Polizisten wegen Körperverletzung anzeigen solle: "Das muss wohlüberlegt sein. Denn meistens folgt eine Anzeige wegen Widerstand als Retourkutsche”, weiß Nickel. Viele Opfer würden deshalb von einer Anzeige absehen. So können Fälle im Dunkelfeld verschwinden. Korpsgeist bei der Polizei Zudem sei ein gewisser Korpsgeist unter den Beamten zu beobachten: "Man sagt nicht gegeneinander aus”, erklärt Nickel. Die meisten Fälle, von denen Nickel zu berichten weiß, haben sich auf Demonstrationen oder im Zusammenhang mit Fußballspielen zugetragen. "Das sind die klassischen Situationen, mit angespannter Grundstimmung.” Aber auch anlasslose Kontrollen wie beispielsweise am Bielefelder Kesselbrink oder Einsätze wegen nächtlicher Ruhestörung würden bisweilen höchst eskalativ verlaufen. "Da ich mich bislang nur auf meine eigenen Erfahrungen berufen kann, bin ich sehr dankbar für die Studie. Damit kann sich die Diskussion bald auf valide, empirische Ergebnisse stützen.” Bis die Ergebnisse der Studie vorliegen, dauert es aber noch eine Weile, weil die Experteninterviews noch ausstehen. Doch einige Erfahrungen von Nickel kann Singelnstein bereits jetzt bestätigen: "Es kommt sehr selten vor, dass Beamte gegen Kollegen aussagen.” Auch, dass die meisten Konflikte im Kontext Fußball oder Demonstration eskalieren, werde sich, soweit man das jetzt schon absehen könne, vermutlich bestätigen. Forscher fordert Kennzeichnungspflicht für Polizisten Im Prinzip könne Polizeigewalt allerdings überall vorkommen: "Es gibt sowohl Fälle in geschlossenen Einheiten, als auch von einfachen Streifenpolizisten, sowohl auf dem Land wie in der Stadt”, erklärt Singelnstein. Der Wissenschaftler sieht aber bereits Möglichkeiten, dem vorzubeugen: "Eine Kennzeichnungspflicht wäre ein erster, wichtiger Schritt. Vor allem ist es aber eine Frage der Polizeikultur: Wie wird mit Fehlern umgegangen, welches Selbstverständnis herrscht vor?” Jonas Rees lehrt an der Universität Bielefeld Sozialpsychologie der Polizei. Eine der Grundsätze seines Fachgebietes lautet: Die Situation, in der sich ein Mensch befindet, ist entscheidend für sein Verhalten. Deshalb spricht auch er sich dafür aus, dass Polizisten, gerade in Massenlagen, identifizierbar sein müssen: "Wenn Menschen uniformiert sind, erhöht das die Wahrscheinlichkeit von aggressivem Verhalten.” Deindividuation nennen Psychologen dieses gut erforschte Phänomen. Und dieses funktioniert in beide Richtungen: "Das Problem ist, wenn der Gegenüber nicht als Einzelner, sondern als Teil einer homogenen Masse wahrgenommen wird”, erklärt Rees. Ein weiterer wichtiger Faktor sei Frustration. "Das betrifft besonders die Hundertschaften, die oft noch ihren letzten Einsatz in den Knochen haben.” Doch gerade in den heiklen Massensituationen sieht Rees die Verantwortung bei der Polizei. "Ob eine Massenlage eskaliert, entscheidet die mächtigere Gruppe.” Und das sei immer noch die Polizei. Nichtsdestotrotz: "Viele Polizisten wollen einfach nur einen guten Job machen. Das darf in der Diskussion nicht untergehen”, ergänzt Rees. Deeskalation as Ausbildungsinhalt Die entscheidenden Grundlagen, um Eskalationen vorzubeugen, werden laut Rees in der Ausbildung gelegt: "Da sollte mehr über Deeskalation gesprochen werden.” Wer in den gehobenen Polizeidienst will, muss ein dreijähriges Bachelorstudium absolvieren. Grundlagen taktischen Handelns stehen hier ebenso auf dem Stundenplan wie das Training sozialer Kompetenzen. "Professionelle Kommunikation ist ein fester Bestandteil nahezu aller Ausbildungsinhalte”, teilt das Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheite der Polizei NRW hierzu mit. Dass auch Polizisten Fehler machen, streitet niemand ab: "Es gibt wenige Fälle, in denen Zwangshandlungen überzogen, nicht rechtsmäßig, also falsch sind”, sagt Michael Mertens, Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei in NRW (GdP). "Aber unser Job besteht nunmal auch darin, das staatliche Gewaltmonopol anzuwenden.” Zudem glaubt Mertens, dass viele Anzeigen wegen Polizeigewalt Retourkutschen sind: "Die Gegenanzeige ist vorprogrammiert.” Singelnsteins Studie begegnet Mertens mit großer Skepsis. "Wer kontrolliert denn bei einer anonymen Befragung, ob die Beschuldigungen überhaupt stimmen? Wir werden auf die Auswertung der Ergebnisse ein kritisches Auge werfen”, kündigt Mertens an. "Das ist ein vollkommen übliches Vorgehen bei Opferbefragungen”, entgegnet Singelnstein. "Wenn sie nicht anonym wären, würde kaum jemand teilnehmen. Wir haben aber natürlich methodische Instrumente, um Missbrauch zu verhindern.” Näheres zeige sich nach der Auswertung. Erste Ergebnisse will das Forscherteam im Sommer veröffentlichen.