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Müssen Überzeugungsarbeit leisten: Michael Groschek (r.) und Martin Schulz. - © picture alliance / Federico Gambarini/dpa
Müssen Überzeugungsarbeit leisten: Michael Groschek (r.) und Martin Schulz. | © picture alliance / Federico Gambarini/dpa

Düsseldorf/Bielefeld SPD-Führung buhlt um Delegierte aus NRW

Der Countdown zum Bundesparteitag in Bonn läuft. Dann entscheidet sich, ob die Sozialdemokraten Koalitionsverhandlungen mit der Union aufnehmen. Parteichef Martin Schulz muss den größten Landesverband noch überzeugen

Christiane Buuck
15.01.2018 , 08:00 Uhr
Lothar Schmalen

Düsseldorf/Bielefeld. Mit vereinten Kräften wollen der SPD-Vorsitzende Martin Schulz und Landeschef Michael Groschek die NRW-SPD bis Sonntag von Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU überzeugen. Zurzeit gibt es im größten Landesverband noch starke Bedenken. „Man kann nicht sagen, dass Begeisterungsstürme da waren", sagte Groschek auch nach parteiinternen Beratungen am Wochenende.

Bei dem Treffen des Landesvorstands mit Mitgliedern der Landtagsfraktion und Unterbezirksvorsitzenden aus NRW am Samstag in Duisburg behielten eher die Kritiker einer neuen Großen Koalition die Oberhand. Vier Stunden lang diskutierten die Teilnehmer heftig über das Ergebnis der Sondierungsgespräche. Rund 30 Wortmeldungen wurden gezählt. Eine Empfehlung für oder gegen Koalitionsgespräche gab es nicht. Zu groß wäre offenbar das Risiko einer Niederlage der GroKo-Befürworter im Falle einer Abstimmung gewesen.

„Unsere Delegierten können auf dem Bundesparteitag am 21. Januar frei abstimmen", sagte einer der etwa 60 Teilnehmer der Duisburger Konferenz.
SPD-Chef Schulz trifft an diesem Montag in Dortmund erstmals nach Ende der Sondierungen mit der Union auf die kritische Basis in Nordrhein-Westfalen. Bei einer Vorbesprechung will er die westfälischen Delegierten von der Linie der Parteispitze überzeugen. Am Dienstag trifft er dann in Düsseldorf die rheinischen Delegierten.

NRW stellt ein Viertel der Entscheider

Nordrhein-Westfalen stellt beim Bundesparteitag in Bonn mit 144 Entsandten etwa ein Viertel der Entscheider.
Der SPD-Bundesvorstand hatte sich am Freitag nach Abschluss der Sondierungsgespräche mit großer Mehrheit für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU ausgesprochen. Dabei hatten allerdings zwei Mitglieder aus der NRW-SPD, der frühere Juso-Vorsitzende Sascha Vogt und die Bielefelder Bundestagsabgeordnete Wiebke Esdar, mit vier weiteren Vorstandsmitgliedern gegen Koalitionsverhandlungen mit der CDU gestimmt.

Landes-Chef Groschek zeigte sich von den Sondierungsergebnissen überzeugt und will in NRW dafür werben. Trotz aller bestehenden Skepsis glaube er, dass es möglich sei, die Basis zu überzeugen, sagte Groschek. „Das wird eine große Aufgabe, aber es ist nicht so, als ob die Delegierten alle auf Nein verortet wären."
Die Kritik von Sigmar Gabriel an dem Parteitag am 21. Januar wies Groschek zurück. „Das war ein Bundesparteitagsbeschluss, und wir aus NRW haben diesen Beschluss initiiert", sagte er. „Für Nordrhein-Westfalen gilt das Prinzip: Basis statt basta."

Der Landes-Juso-Vorsitzende Frederick Cordes bekräftigte am Wochenende sein Nein zu einer Neuauflage der großen Koalition. Der Zug für die GroKo sei abgefahren. „Und damit basta aus unserer Sicht."
Auch die Bielefelder Bundestagsabgeordnete Wiebke Esdar bekräftigte am Wochenende in ihrer Heimatstadt ihre Ablehnung zu einer Neuauflage der Großen Koalition.

Auf der Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) erläuterte die 33-Jährige, die erst im September erstmals in den Bundestag eingezogen war, dass sie vor allem die Nichteinhaltung der Klimaziele und den Umgang mit Asylfragen problematisch sehe, vor allem beim Familiennachzug. In dem Ergebnis sieht Esdar die Glaubwürdigkeit der SPD bezüglich der Familienpolitik in der Öffentlichkeit gefährdet. Für ihre Nein-Stimme zur GroKo im SPD-Bundesvorstand erhielt Esdar jedenfalls den einstimmigen Applaus der Bielefelder AsF-Mitglieder.