Düsseldorf. Fast jeder zweite Salafist in Nordrhein-Westfalen ist deutscher Staatsbürger, und sogar zwei von drei islamistischen Gefährdern sind Deutsche. Diese Zahlen gehen aus der Antwort des NRW-Innenministerium auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Politikerin Verena Schäffer hervor.
„Die Zahlen machen deutlich, dass der radikale Islamismus in erster Linie ein Problem ist, das in unserer Gesellschaft entsteht. Das Ausländerrecht ist also gar nicht das entscheidende Instrument, um diesem Problem Herr zu werden", sagt die Politikerin, die auch parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion im Landtag ist. Ausländerrechtliche Instrumente wie Abschiebung oder Abschiebehaft sind demnach nur auf den kleineren Teil der Gefährder anwendbar. „Deutsche Staatsbürger können nicht abgeschoben werden. Wohin auch?" so Schäffer.
Insgesamt gibt es in NRW zurzeit 2.900 Salafisten, Muslime, die einer radikalen Auslegung des Islams anhängen. Diese Zahl hat sich in den vergangenen fünf Jahren fast verdreifacht. Der Anteil der Frauen beträgt 15 Prozent. Fast 75 Prozent der Salafisten sind zwischen 20 und 40 Jahre alt, 44 Prozent sind deutsche, acht Prozent türkische und vier Prozent marokkanische Staatsbürger. Der Rest verteilt sich über viele Nationalitäten.
Zahl der Rückkehrer wird kleiner
Noch größer ist der Anteil der Deutschen bei als gewaltbereit geltenden Salafisten (780 Personen) und bei den Gefährdern (244). Bei den Gewaltbereiten beträgt er 59 Prozent, elf Prozent sind Türken, fünf Prozent Syrer, und je drei Prozent sind Marokkaner und Russen. Bei den Gefährdern sind 64 Prozent Deutsche und zwölf Prozent Türken. Mit 66 Prozent am höchsten ist die Zahl der Deutschen bei den sogenannten relevanten Personen – Personen im Umfeld von Gefährdern. Hier ist auch der Anteil der Türken mit 14 Prozent am höchsten.
Die Zahl derjenigen, die zum Kampf in die Kriegsgebiete in Syrien und Irak ausreisen und wieder nach Deutschland zurückkommen, geht zurück – wohl auch, weil die Terrormiliz Islamischer Staat in diesen Gebieten immer weiter zurückgedrängt wird. Waren es auf dem Höhepunkt 2013 noch 102 Personen, die von NRW aus in die Kriegsgebiete reisten, so waren es 2016 nur noch sieben. In diesem Jahr wurde bislang noch gar kein Ausreisender registriert. Ein ähnliches Bild ergibt sich bei den Rückkehrern: Kehrten 2013 noch 37 Personen aus den Kampfgebieten zurück, so ist es in diesem Jahr bislang nur einer.
