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Hassbotschaften: Viele Nutzer schreien ihre Wut geradezu via Computer ins Internet. Ein Gesetz soll den Pöbeleien Einhalt gebieten. - © Foto: Fotolia
Hassbotschaften: Viele Nutzer schreien ihre Wut geradezu via Computer ins Internet. Ein Gesetz soll den Pöbeleien Einhalt gebieten. | © Foto: Fotolia

Berlin "Netzwerkdurchsetzungsgesetz": Mit Paragrafen gegen den Hass

Gesetzesvorschlag: Bundesjustizminister Maas will 
Facebook und Co. zwingen, Hasskommentare zu löschen

Marina Kormbaki
27.06.2017 , 06:00 Uhr

Berlin. Kein Gesetz verlässt den Bundestag so, wie es eingebracht wurde - der Satz des einstigen Verteidigungsminister Peter Struck trifft auf kaum ein Vorhaben dieser Legislaturperiode so genau zu wie auf das "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" (NetzDG) von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD). Maas konnte sich mit seinem Gesetz, das Plattformen wie Facebook und Twitter in die Schranken weisen sollte, nicht durchsetzen. Sollte der Bundestag in dieser Woche dem NetzDG dennoch zustimmen, wird es sich um eine Rumpfvariante der Ursprungsfassung handeln.