Minister Schneider zum Gespräch bei Tönnies

VON UNSEREM KORRESPONDENTEN FLORIAN PFITZNER

Düsseldorf. Trotz der bedenklichen Kontrollergebnisse der staatlichen Arbeitsschutzverwaltung in Großschlachtereien scheint sich der Fleischfabrikant Clemens Tönnies seiner unternehmerischen Integrität sicher zu sein. Um mögliche Zweifel an der Betriebskultur auszuräumen, hat er für diesen Montag Landesarbeitsminister Guntram Schneider (SPD) in seine Werke nach Rheda-Wiedenbrück eingeladen. Es handele sich um einen reinen Informationsbesuch, versicherte Schneider auf Anfrage. "Wir wollen Herrn Tönnies nicht in irgendeine Ecke drängen."

Vorrangig soll sich das Gespräch zwischen dem Minister und dem Fleischproduzenten um Unterkünfte sowie rechtliche Standards für die Arbeitnehmer drehen. "Ich erwarte von der Branche, dass sie zu einem Tarifabschluss kommt, der Werkvertragsarbeitnehmer einbezieht", sagte Schneider. Dazu zählt er auch sogenannte Nie-driglöhner aus südosteuropäischen Staaten, die in Deutschland häufig fern jedes Tarifschutzes arbeiten.

Die Behörden verzeichneten in ihren jüngsten Erhebungen massive Gesetzesverstöße in allen untersuchten Großschlachtereien respektive ihren Subunternehmen. Zuletzt haben die vier größten in Deutschland ansässigen Schlachtkonzerne - neben Tönnies die Firmen Westfleisch, Vion und Danish Crown - ihre Bereitschaft signalisiert, mit der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten einen tariflichen Mindestlohn auszuhandeln. Im August hatte Schneider von "Hungerlöhnen" und "frühkapitalistischen Bedingungen" in der Fleischindustrie gesprochen: "Alle Großen mit mehr als 350 Beschäftigten verstoßen in unterschiedlichem Ausmaß gegen gesetzliche Bestimmungen", wie die Sonderaktion in 24 Großbetrieben und bei 27 Werkvertragsfirmen ergeben habe. In zwei Dritteln der untersuchten Betriebe stellten die Prüfer Arbeitsschutzmängel fest. In OWL missachten demnach fünf der fünf kontrollierten Betriebe Arbeitnehmerrechte.

Wer erwischt wird, hat nicht eben mit harten Konsequenzen zu rechnen. Bußgelder von 20.000 Euro seien für Großschlachtereien "nicht gerade abschreckend", sagte Schneider, bevor er erstaunlich direkt auf die Firma Tönnies anspielte, deren Chef auch Aufsichtsratsvorsitzender des Fußball-Bundesligisten FC Schalke 04 ist. "Wenn man Herrn Raúl kaufen kann, sind 20.000 Euro nicht viel Geld", sagte der Minister. Der spanische Fußballstar war von 2010 bis 2012 für den Revierklub aktiv. Tönnies wies die Vorwürfe aus dem Arbeitsministerium umgehend zurück.

In Rheda-Wiedenbrück will sich Schneider nun Tönnies’ "Position und Argumente erläutern lassen". Er hoffe auf ein "vernünftiges Gespräch", sagte Schneider dieser Zeitung, zumal beide das offene Wort schätzten.

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