Bescheinigt OWL Gründergeist: Digitalministerin Dorothee Bär (CSU) - © Wolfgang Rudolf
Bescheinigt OWL Gründergeist: Digitalministerin Dorothee Bär (CSU) | © Wolfgang Rudolf

Bielefeld Digitalministerin Dorothee Bär lobt das unterschätzte OWL

Redaktionsbesuch: Probleme mit dem Breitbandausbau werden galant weggelächelt. Bär will lieber digitale Visionen befeuern

Bielefeld. Als Dorothee Bär (CSU) vor knapp einem Jahr ihr Amt als Digitalministerin antrat, setzte es erst einmal Häme. Sie erzählte damals von ihrer Vision, bald im Flugtaxi unterwegs zu sein. Da schien Kritikern klar: Die Frau hat keine Ahnung von den wirklichen Problemen der Digitalisierung - etwa dem erbärmlichen Angebot von schnellem Internet auf dem Land. Wer heute mit Bär spricht, merkt schnell: Die Frau hat sehr wohl Ahnung von ihrem Thema. Bis ins Detail weiß sie Bescheid über Förderrichtlinien, technische Standards, juristische Hürden, zähe Verfahren. Aber Bär ist keine, die die Probleme betont. Lieber schwärmt sie vom "Aufbruch in den Köpfen", von Innovationskraft und Zukunftsoptimismus. Und so singt sie beim Redaktionsbesuch erst einmal ein Loblied auf das "unterschätzte" Ostwestfalen-Lippe. Digitalregion OWL Sie sei immer wieder beeindruckt von OWL, von der "starken Region" mit ihren "starken Unternehmen", sagt Bär und nennt Firmen wie Miele oder Claas: Wie da mit modernster Technik die Digitalisierung vorangetrieben und zugleich Arbeitsplätze gesichert würden, das setze Standards. Die Ministerin will in OWL eine andere Geisteshaltung erkannt haben als im übrigen Deutschland, dem "Land der Bedenkenträger". Hier blühe der Gründergeist: "Die Menschen hier lieben ihre Heimat und wissen zugleich, dass sie den Wandel brauchen, um die Heimat gestalten zu können." Sie hätten "weniger Angst vor der Zukunft", sagt die Ministerin - das merke man etwa daran, dass es hier mehr Firmen-Neugründungen gebe als im Bundestrend. Und der fehlende Breitbandausbau? Das Problem, dass all der Gründergeist verpufft, wenn Unternehmen abgeschnitten sind vom schnellen Internet, lächelt die Ministerin weg. "Zugestanden", sagt sie, "wir haben insgesamt zu lange gebraucht, um das Problem anzugehen". Erst 2013 habe die Bundesregierung richtig damit begonnen, den Breitbandausbau zu fördern. Aber inzwischen sei man doch auf einem guten Weg. Wenn es heute noch irgendwo hake, liege das doch eher daran, dass zu wenig Tiefbaukapazität zur Verfügung stünde, um die nötigen Glasfaserkabel unter die Erde zu bringen. Und überhaupt, fragt sie, "ist Digitalisierung denn wirklich nur das schnelle Internet? Innovationen in der Autoindustrie erschöpfen sich doch auch nicht im Autobahnbau". Internet für Privathaushalte Das Wehklagen über schlechte Internetverbindungen, so meint Bär, gehe derzeit ohnehin an vielen Privatleuten vorbei: "Viele Menschen buchen doch momentan die 100-Megabit-Leitungen gar nicht, selbst wenn sie ihnen angeboten werden." Schließlich spiele nicht jeder Bürger datenintensive Spiele. "Große Teile der Bevölkerung zahlen eben ungern zehn Euro mehr im Monat, nur damit das Internet schneller läuft". Die Anwendungen, für die die großen Datenleitungen nötig seien, würden noch nicht überall genutzt. Das werde sich aber sehr rasch ändern, prognostiziert die Ministerin Kampf gegen Funklöcher Staatliche Investitionen hält die Ministerin allerdings im Bereich Mobilfunk für notwendig. Weiße Flecken auf der Netz-Karte seien hier nicht länger hinzunehmen. Deshalb fordere die CSU den Aufbau einer staatlichen Infrastrukturgesellschaft, die dort Mobilfunkmasten aufstelle, wo private Telekom-Unternehmen sich aus Gründen der Wirtschaftlichkeit zurückhalten. Bär: "Wo der Markt nicht funktioniert, müssen wir selbst Hand anlegen." Ausbau der Mobilfunktechnik Der neue Mobilfunk-Standard 5G elektrisiert zurzeit Branche und Politik. Grund: Mitte März sollen die Frequenzen dafür versteigert werden, der Staat hofft auf Milliardeneinnahmen. Für Privatleute wird das zunächst wenig Konsequenzen haben, G5-fähige Smartphones sind noch gar nicht auf dem Markt. Aber diese Technik wird den Weg ebnen für das viel beschworene "Internet der Dinge": Sie kann Milliarden an das Internet angeschlossener Geräte vernetzen und Anwendungen wie das autonome Fahren ermöglichen. Eine der großen Sorgen, die die Politik in dem Zusammenhang umtreibt: Der chinesische Konzern Huawei, der viele technische Komponenten für G5 liefert, könnte in Deutschland Zugriff auf sensible Infrastruktur gewinnen. Bär warnt davor, dass ausländische Geheimdienste womöglich hierzulande Daten abgreifen könnten: "Man muss sehr vorsichtig sein, wem man die kritische technische Infrastruktur zugänglich macht." Ob sie die Beteiligung von Huawei am deutschen G5-Ausbau verbieten würde, wenn sie könnte? Man müsse hier jedenfalls sehr umsichtig vorgehen, sagt die Ministerin vorsichtig, und dürfe nicht nur auf kurzfristige Kostenaspekte schauen. Zudem sei eine einseitige Abhängigkeit nie empfehlenswert.

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