Teure Infrastruktur: Ein ICE fährt auf Gleis 11 des Leipziger Hauptbahnhofes ein. - © picture alliance
Teure Infrastruktur: Ein ICE fährt auf Gleis 11 des Leipziger Hauptbahnhofes ein. | © picture alliance

Verkehr Bahn drohen Streiks und Kosten in Milliardenhöhe

Die marode Infrastruktur erfordert sofortiges Handeln

Matthias Bungeroth
Wolfgang Mulke

Berlin/Bielefeld. Turbulente Zeiten bei der Deutschen Bahn (DB): Das finanziell nicht auf Rosen gebettete Unternehmen muss erneut viele Milliarden Euro in die Hand nehmen, um die marode Infrastruktur zukunftstauglich zu machen. Zugleich droht dem Unternehmen eine erneute Streikwelle im Zuge von Tarifauseinandersetzungen. Die Kündigung angedroht Auch im Nahverkehr der Bahn in Ostwestfalen-Lippe gibt es Ärger: Der Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) mahnte die Eurobahn zum zweiten Mal innerhalb dieses Jahres ab und drohte sogar eine Kündigung der Verkehrsverträge an. Hintergrund sind anhaltende Störungen im Betriebsablauf. Der NWL spricht von „massiven Qualitätsbeeinträchtigungen" und fordert eine rasche Verbesserung der Verkehrsleistungen durch die Eurobahn ein. Von Juli bis Oktober sollen monatlich insgesamt rund 2.100 Fahrten nicht vertragsgemäß erbracht worden sein. Die DB muss unterdessen eine Art Quadratur des Kreises vollbringen. Einerseits fordert die Politik rasch pünktlichere Züge und mittelfristig eine Verdoppelung des Passagieraufkommens. Andererseits fehlen dafür die nötigen Züge und eine moderne Infrastruktur im Schienennetz. Beides kostet viel Geld, dass die Bahn alleine nicht erwirtschaften kann. Der Schuldenberg hat die vorgegebene Obergrenze von gut 20 Milliarden Euro schon fast erreicht. "Bewusst auf Verschleiß fahren" Derzeit erhält die Bahn vom Bund rund vier Milliarden Euro im Jahr für die Instandhaltung des Netzes. Einer internen Planung der Bahn zufolge muss der Bund in den kommenden fünf Jahren daher 7,3 Milliarden Euro mehr dafür ausgeben als bisher geplant. Bis 2023 will die Bahn dann insgesamt 28 Milliarden Euro für die Infrastruktur ausgeben. Massive Kritik am Finanzierungssystem kommt vom Bundesrechnungshof. Er wirft der Bahn vor, bewusst auf Verschleiß zu fahren. Zum Ausklang dieser Woche könnte eine weitere unangenehme Nachricht auf den Bahnvorstand zukommen. Dann endet die vierte letzte Runde der Tarifverhandlungen für rund 160.000 Beschäftigte des Konzerns. Zunächst äußerten sich die Bahn-Gewerkschaften GLD und EVG wie die Arbeitgeber noch zuversichtlich, dass eine Einigung zustande kommt. Es geht um eine Steigerung der Löhne um 7,5 Prozent. Doch die EVG will erneut die Wahlfreiheit zwischen mehr Geld oder zusätzlichen freien Tagen durchsetzen. Das lehnen die Arbeitgeber ab. Ohne Einigung droht ein Arbeitskampf, den das Unternehmen gar nicht brauchen kann.

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