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Werbung: Info-Veranstaltungen der Bundeswehr in Schulen sind umstritten, aber in NRW erlaubt. - © picture alliance / dpa
Werbung: Info-Veranstaltungen der Bundeswehr in Schulen sind umstritten, aber in NRW erlaubt. | © picture alliance / dpa

Düsseldorf Bundeswehr darf an Schulen in NRW werben

Streit: Die Paderborner Grünen-Abgeordnete Sigrid Beer verweist auf den UN-Ausschuss für Kinderrechte, der sich besorgt über die Werbung vor Minderjährigen zeigt.

Carolin Nieder-Entgelmeier
02.12.2017 | Stand 02.12.2017, 09:13 Uhr

Düsseldorf. Um die Werbung der Bundeswehr in nordrhein-westfälischen Schulen gibt es seit Jahren Streit. Mit einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen im Landtag hat NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) nun jedoch klar gestellt, dass das Land besonderes Interesse daran hat, dass die Bundeswehr Schüler über ihre Arbeit und Ausbildungsangebote informiert. Gebauer erklärte in der Antwort, dass die Bundeswehr eine staatliche Einrichtung mit einem breiten Ausbildungsspektrum ist und keine Hinweise vorliegen, dass die Bundeswehr bei ihren schulischen Info-Veranstaltungen gegen Bestimmungen der UN-Kinderrechtskonvention verstößt. Die Grünen hatten in ihrer Anfrage darauf verwiesen, dass sich der UN-Ausschuss für Kinderrechte bereits 2014 besorgt über die Bundeswehr-Werbung vor Minderjährigen an Schulen gezeigt habe. Tatsächlich gebe es in NRW Schulen, die im Internet über Info-Veranstaltungen der Bundeswehr berichten, wie zum Beispiel eine Realschule in Schwerte. „Diese Neuntklässler sind aber erst 14 oder 15 Jahre alt und stehen somit unter dem besonderen Schutz der Kinderrechtskonvention", sagte die Grünen-Schulexpertin Sigrid Beer aus Paderborn. „Zudem sind die Schüler für die Bundeswehr zu jung." Nach Soldatenlaufbahnverordnung wird erst ab dem 17. Lebensjahr eingestellt. Schulleitung entscheidet Gebauer erklärte, dass die Entscheidung über die Teilnahme der Bundeswehr an Informationsveranstaltungen im Unterricht der Schulleitung obliegt. Die Realschule in Schwerte führe für die Klassen 9 und 10 regelmäßige Veranstaltungen zu unterschiedlichen Ausbildungsmöglichkeiten durch. Nach Aussagen der Lehrkräfte stünden dabei auch kritische Aspekte bei der Arbeit der Bundeswehr wie Auslandseinsätze zur Debatte. Eine Werbung für eine Ausbildung an der Waffe sei nicht erfolgt, versicherte Gebauer. Nach der Kooperationsvereinbarung des Landes mit der Bundeswehr dürfen Jugendoffiziere grundsätzlich nicht für eine schulische oder berufliche Ausbildung bei der Bundeswehr werben. Das ist laut Gebauer allein Karriereoffizieren vorbehalten. Mit Material von der KNA

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