Johannes Vogel, Generalsekretär der NRW-FDP, zeigt in Düsseldorf bei einer Pressekonferenz das Abstimmungsergebnis für den schwarz-gelben Koalitionsvertrag. - © picture alliance / Roland Weihrauch/dpa
Johannes Vogel, Generalsekretär der NRW-FDP, zeigt in Düsseldorf bei einer Pressekonferenz das Abstimmungsergebnis für den schwarz-gelben Koalitionsvertrag. | © picture alliance / Roland Weihrauch/dpa

Düsseldorf FDP-Basis billigt schwarz-gelbe Koalition

Internetumfrage: Parteimitglieder stimmen mit großer Mehrheit für schwarz-gelbes Bündnis

Düsseldorf. Johannes Vogel hat in den vergangenen Jahren einiges von FDP-Chef Christian Lindner gelernt. Was die Vermarktung des Mitgliederentscheids seiner Partei zum schwarz-gelben Koalitionsvertrag in Nordrhein-Westfalen angeht, hätte sicher eine übliche Pressemitteilung gereicht. Vogel, Generalsekretär des FDP-Landesverbandes, zog jedoch einen kurzen Auftritt in der Landespressekonferenz vor. So konnte er die 97,2 Prozent Zustimmung auf seinem Tablet-Computer medienwirksam in die Kameras halten. Die reine Internetbefragung ist nach Angaben der NRW-FDP die erste ihrer Art in der deutschen Parteiengeschichte. 6.266 Mitglieder stimmten innerhalb einer Woche über das Vertragswerk der sogenannten NRW-Koalition zwischen CDU und FDP ab – eine Wahlbeteiligung von 40,45 Prozent. Vogel bescheinigte seiner Partei nach drei offenen Regionalkonferenzen „eine tolle Get-things-done-Mentalität", sie habe die Dinge schnell regeln wollen. "Ein Parteitag wäre sicher  leichter zu überzeugen gewesen" Stephen Paul, frisch gewählter FDP-Landtagsabgeordneter aus Herford, lobte die Methode. Online sei es gut gelaufen. „Bei Bedarf hat der Opa einfach das Smartphone vom Enkel genommen, sonst wäre ja kaum so eine hohe Wahlbeteiligung zustande gekommen." Wenngleich es bei der Umfrage ein Risiko gegeben habe, räumte Henning Höne aus dem Münsterland ein, in der Landtagsfraktion als Parlamentarischer Geschäftsführer im Gespräch. „Ein Parteitag wäre sicher leichter zu überzeugen gewesen", sagte der 30-Jährige und rundete etwas auf: „Jetzt ging es um 16.000 Mitglieder statt um 400 Delegierte." Die CDU lässt am Samstag (24. Juni) auf einem Parteitag in Neuss über den Koalitionsvertrag abstimmen. Im Gegensatz zu früheren FDP-Umfragen, etwa der Mitgliederentscheid zum Euro-Rettungsmechanismus ESM, wurde das jetzt nötige Quorum von 25 Prozent weit übertroffen. Wenn überhaupt habe nur die hohe Zustimmung zu einem Koalitionseintritt in NRW die Wahlbeteiligung gebremst, sagte der 35-jährige Vogel, der einst das gleiche Gymnasium in Wermelskirchen besucht hat wie Lindner. Der Vorsitzende betonte am Rande der Koalitionsgespräche kaum etwas häufiger als die Eigenständigkeit seiner Partei. In der FDP herrsche nun die Meinung, sagte Vogel, „dass unsere Handschrift klar erkennbar ist".

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