Sozialwohnungen sind in OWL knapp. - © dpa
Sozialwohnungen sind in OWL knapp. | © dpa

Bielefeld/Düsseldorf In OWL fehlen 38.000 Wohnungen für Flüchtlinge

Landesweit werden in NRW 200.000 Wohnungen benötigt

Carolin Nieder-Entgelmeier

Bielefeld/Düsseldorf. Für die dauerhafte Unterbringung von Flüchtlingen werden in NRW in den kommenden Jahren 200.000 Wohnungen benötigt. Allein in OWL liegt der Bedarf bei 38.000 Haushalten. Das NRW-Bauministerium und die NRW-Bank haben den Wohnraumbedarf für alle Kreise des Landes untersucht. Daraus geht hervor, dass 2015 und 2016 je 200.000 Flüchtlinge nach NRW kommen. Von den 400.000 Asylsuchenden haben 250.000 eine Bleibeperspektive. Durch den Familiennachzug liegt die Wohnungsnachfrage bei 200.000 Haushalten. Mit leerstehenden Wohnungen soll der Bedarf zum Teil abdeckt werden, davon gibt es in NRW jedoch nur 80.000. In OWL gelten 11.500 leerstehende Wohnungen als potenziell nutzbar. Vermieter sind in NRW jedoch nicht dazu verpflichtet, leerstehende Wohnungen zu melden, so dass nur schwer feststellbar ist, wie viele Leerstände verfügbar sind. Die Bundestagsfraktion der Linken fordert deshalb ein Leerstandsgesetz wie in den Niederlanden. Eigentürmer müssen nach drei Monaten den Leerstand melden. So sind im Notfall Wohnungszuweisungen möglich.Bedarf hat sich verdoppelt „Ausbau statt Rückbau wird deshalb für viele Städte die Perspektive sein“, sagt NRW-Bauminister Michael Groschek (SPD). Ein Großteil der Wohnungen zur Flüchtlingsunterbringung müsse neu gebaut werden. Wenn 80.000 leerstehende Wohnungen genutzt werden können, fehlen 120.000. Die müssen nach Angaben des Bauministers neu gebaut werden. Der Bedarf hat sich so mehr als verdoppelt, denn im Oktober kalkulierte das Bauministerium landesweit noch mit 50.000 neuen Wohnungen. Allein in OWL liegt der Bedarf mittlerweile bei 27.000 neuen Wohnungen. Besonders angespannt ist der Wohnungsmarkt in Bielefeld. Aus der Untersuchung geht hervor, dass es lediglich 500 bis 1.000 nutzbare leerstehende Wohnungen gibt, aber bis zu 8.000 benötigt werden. „2016 plant Bielefeld den Bau von bis zu 500 geförderten Wohnungen“, kündigt Jens Hagedorn vom Bauamt an. „Ohne Investoren kann die Aufgabe demnach in keinem Fall bewältigt werden.“ Deshalb gewährt Groschek privaten Investoren Förderdarlehen und Tilgungsnachlässe. Zudem sollen Planungsverfahren vereinfacht werden. Der Deutsche Mieterbund und der Naturschutzbund Deutschland plädierten dafür, die Grundsteuer durch eine Bodensteuer zu ersetzen. Damit in Zukunft verhindert werde, dass Eigentümer Grundstücke Jahre lang ungenutzt ließen.Fördermittel für Sozialwohnungen Seit der Föderalismusreform 2006 trägt nicht mehr der Bund, sondern die Bundesländer die Verantwortung für die soziale Wohnraumförderung. Laut Bundesbauministerium erhalten die Länder als Ausgleich für den Wegfall der Bundesfinanzhilfen bis 2019 jährlich 518,2 Millionen Euro vom Bund. Doch genutzt werden die Fördermittel nicht von allen Kommunen. Doch selbst wenn die Zusatzleistungen, wie in Bielefeld, abgerufen werden, geht die Zahl der Sozialwohnungen zurück. 1990 gab es in Bielefeld rund 30.000 Sozialwohnungen, 2003 18.000 und heute 12.000. „Die soziale Wohnraumförderung wurde vernachlässigt, zudem zeigen private Investoren kein großes Interesse“, erklärt Jens Hagedorn, der im Bauamt für die Koordination von Flüchtlingsprojekten zuständig ist. 2014 wurden in Bielefeld 1.500 Wohnungen gebaut. „Das ist zwar ein extrem hoher Gesamtwert, aber nur zehn Prozent der Wohnungen sind Teil des sozialen Wohnungsbaus.“ Demnach wurden 150 geförderte Wohnungen gebaut, gleichzeitig sind 400 Eigentumswohnungen entstanden. „Bis Ende des Jahres sollen mindestens 200 Sozialwohnungen fertiggestellt werden und 2016 sind weitere 500 geplant“, sagt Hagedorn. Doch ohne private Investoren könne Bielefeld den Bedarf an Wohnungen nicht decken, „weshalb wir seit langem gezielt werben“, so Hagedorn.Bielefeld hat größten Bedarf Der Bedarf liegt in Bielefeld nach Angaben des Bauministeriums bei bis zu 4.000 Wohnungen. „Die Erfahrung zeigt aber, dass Asylsuchende nicht immer in der Stadt leben möchten, der sie zugeordnet worden“, erklärt Reiner Daams vom Bauministerium. „So ziehen beispielsweise Syrer gerne nach Bielefeld, weil dort bereits viele Syrer leben.“ Wenn man das Siedlungsverhalten in die Bedarfsplanung einbezieht, verdoppelt sich der Wohnungsbedarf in Bielefeld auf bis zu 8.000 Wohnungen. Mit leerstehenden Wohnungen kann in Bielefeld jedoch kaum geplant werden, da maximal 1.000 zur Verfügung stehen. In den Kreisen Minden-Lübbecke und Lippe gibt es hingegen jeweils mehr als 2.000 Wohnungen, die genutzt werden könnten. „In Detmold konnten 2014 197 Flüchtlinge und 2015 bislang 347 Flüchtlinge in vorhandenen Wohnungen untergebracht werden“, sagt Sprecherin Petra Schröder-Heidrich. 2016 müsse jedoch neu gebaut werden. Auch in Minden kooperiert die Stadt mit Wohnungseigentümern. „Wir haben aufgerufen und bislang 170 Wohnungen anmieten können“, erklärt Sprecherin Susann Lewerenz. Die genaue Zahl der Leerstände ist jedoch nicht jeder Kommune bekannt. „Da es in Minden keine städtische Wohnungsbaugesellschaft gibt, sind wir auf Rückmeldungen der Eigentümer angewiesen.“

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