OWL Gemeinsam gegen Rhein und Ruhr

Politiker wollen Arbeitskreis der OWL-Kommunen wiederbeleben

Lothar Schmalen
12.11.2015 | Stand 12.11.2015, 14:50 Uhr

Bielefeld/Detmold. Mit Argusaugen beobachten die Politiker in Ostwestfalen-Lippe seit geraumer Zeit, dass sich das Rheinland und das Ruhrgebiet zu starken Metropolregionen formieren. Einmal mehr fühlt sich die Region zwischen Harsewinkel und Höxter, zwischen Petershagen und Paderborn in Nordrhein-Westfalen an den Rand gedrängt. „Die OWL-Kommunen und -Kreise müssen stärker zusammenrücken, um hier gegenzuhalten“, sagt Rainer Brinkmann, führender OWL-Regionalpolitiker der SPD. Der Lipper, der die SPD-Fraktion im OWL-Regionalrat anführt, ist jetzt Vorsitzender einer neuen Unterkommission, den der Regionalrat gegründet hat. „Unterkommission für regionale Entwicklung und Zusammenarbeit“ heißt sie, und ihr Ziel ist vom Regionalrat klar formuliert. „Sie soll prüfen, wie die Zusammenarbeit zwischen den Kreisen und Kommunen in OWL verbessert werden und wie die Interessen von OWL besser nach außen vertreten werden können“, sagt Reinold Stücke (CDU), der Vorsitzende des Detmolder Regionalrats. Rainer Brinkmann hat schon eine klare Vorstellung, wie dies funktionieren könnte. Es gebe zwar die OWL-GmbH, deren Gesellschafter die regionale Wirtschaft und die Kreisen in Ostwestfalen-Lippe sind, und es gebe insgesamt acht Branchen-Netzwerke der Wirtschaft. „Aber es gibt Aufgaben, die viel besser von den Kommunen in einer kommunalen Arbeitsgemeinschaft gelöst werden können“, sagt der Sozialdemokrat. Und das vom Landtag geänderte Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG) lasse dies nun auch ausdrücklich zu.Nahverkehr, Kultur und Gesundheit Im Grunde genommen tritt Brinkmann für die Wiederbelebung der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft OWL ein, die es bereits in den 80er und 90er Jahren gab. Der gehörten damals 69 der insgesamt 70 OWL-Kommunen an. Als Betätigungsfelder für eine neue kommunale OWL-AG nannte Brinkmann den öffentlichen Nahverkehr, Kultur und Gesundheit. Die von ihm geleitete Unterkommission werde in den nächsten zwölf Monaten Vorschläge erarbeiten, wie die Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene ausgebaut werden könne. Dabei würden Bürgermeister und Landräte ebenso in die Gespräche einbezogen wie die Wirtschaft, Gewerkschaften und die Hochschulen in OWL, so Brinkmann. Was mit der Wiederbelebung einer kommunalen Arbeitsgemeinschaft für OWL erreicht werden soll, hat sich auch eine neue Westfalen-Initiative auf die Fahnen geschrieben, nämlich ein Gegengewicht gegen die Übermacht von Rhein und Ruhr in NRW zu bilden. Im März kommenden Jahres soll auf Initiative der Vorsitzenden der drei westfälischen Regionalräte Detmold, Münster und Arnsberg eine große Konferenz „Starkes Westfalen“ stattfinden. Zur Vorbereitung treffen sich heute in Münster die drei Regionalrats-Chefs, die drei Regierungspräsidenten und der Chef des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe, Landesdirektor Matthias Löb.

realisiert durch evolver group