Soll Verstärkung bekommen: SPD-Parteichef Sigmar Gabriel. - © dpa
Soll Verstärkung bekommen: SPD-Parteichef Sigmar Gabriel. | © dpa

Nachrichten Die SPD könnte eine gemischte Doppelspitze bekommen

Führungsduo für die SPD: Die Grünen haben viele – auch schwierige – Erfahrungen mit der paritätisch besetzten Parteispitze. Nun wollen sich die Sozialdemokraten an diesem Modell versuchen

Christiane Jacke
Florian Pfitzner

Berlin/Düsseldorf. Mit Doppelspitzen ist es so eine Sache. Wenn zwei Menschen eine Partei führen, aber nicht ganz einer Meinung sind und daraus auch kein Geheimnis machen, sind die Außenwirkungen ungünstig. Die Grünen haben leidvolle Erfahrungen damit gemacht. Sie sind die Meister der Doppelspitze, aber auch sie haben beizeiten damit gehadert – immer, wenn sich Ko-Vorsitzende öffentlich duellierten. Verabschiedet hat sich die Partei von dem Instrument trotzdem nicht. Auch die Linke setzt seit ein paar Jahren auf ein Duo in der Parteiführung. Und nun pirscht sich die SPD an das Modell heran. Wenn sich die Sozialdemokraten Mitte Dezember in Berlin zum Bundesparteitag treffen, wollen die SPD-Frauen dort eine Satzungsänderung erreichen. Ein Antrag der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) sieht vor, dass künftig beides möglich sein soll: ein einzelner Parteivorsitzender oder ein Duo aus Mann und Frau. Und zwar auf allen Parteiebenen vom Ortsverein bis zur Bundesspitze. Dazu brauchen sie eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Die AsF-Vorsitzende Elke Ferner ist zuversichtlich, dass genug Stimmen zusammenkommen. „Es gibt keinen Grund, dagegen zu sein“, meint sie. Schließlich sei die Sache mit keinerlei Zwang verbunden. Es gehe nur darum, Doppelspitzen überall dort zu ermöglichen, wo sie gewünscht seien – etwa, wenn zweie sich die Arbeit teilen wollen. Unterstützung bekommt Ferner nun von höchster Stelle. Parteichef Sigmar Gabriel spricht sich für das Duo-Modell aus. Er finde den Antrag gut und wolle ihm zustimmen, lässt er wissen. Auch von anderen Genossen kommt Zuspruch. Etwa aus NRW: Landesfamilienministerin Christina Kampmann, die aus Bielefeld kommt, freut sich über den Vorstoß: „Bisher haben wir die Gleichstellung von Mann und Frau noch nicht erreicht.“ Sie kenne „viele Frauen in der Partei, die bereit wären, sich als Ko-Vorsitzende zu engagieren“. Auch Elvan Korkmaz, stellvertretende Landesvorsitzende in NRW, lobt das Bemühen um „konsequente Gleichstellung“. Was in Wirtschaft und Gesellschaft gelte, schreibe sich nun die SPD auf die Fahnen: „Eine faire Berücksichtigung der Interessen von Frauen macht Politik besser“, meint Korkmaz. Dafür brauche die Partei Frauen in Positionen auf Augenhöhe. „Die Praxis zeigt jedoch, dass es für Geschlechtergerechtigkeit vielfältige Ansätze gibt.“ Zurückhaltender äußert sich die Landtagsabgeordnete Inge Howe. Grundsätzlich begrüße sie die Idee ihrer Genossinnen zwar, weil sie Frauen motiviere. „Anderseits muss man genau hinschauen, ob es auch kompetentes Personal gibt“. Einige Frauen täten sich schwer damit, so Howe, „eigenständig und selbstbewusst aufzutreten“ – womit gleich die Frage gestellt ist, wer es denn machen könnte. Ist Gabriel, nicht gerade für seinen unbedingten Willen zur Teamarbeit bekannt, demnächst nur noch im Doppelpack zu haben – etwa mit einer SPD-Frontfrau namens Andrea Nahles (Bundesarbeitsministerin), Manuela Schwesig (Bundesfamilienministerin) oder Hannelore Kraft (Ministerpräsidentin NRW)? Danach sieht es eher nicht aus. Gabriel will sich beim Parteitag zum vierten Mal in Folge an die SPD-Spitze wählen lassen – und zwar allein. Einige Genossen mühen sich bereits, die Erwartung zu zerstreuen, dass die SPD bald nur noch mit Führungsduos arbeiten könnte. Sie winken ab. Das sei eher was für die Ortsvereine – als eine Art „Jobsharing-Modell“. Der SPD-Landtagsabgeordnete Hans Feuß hält aus anderen Gründen „überhaupt nichts“ von dem Vorschlag: „Wir haben in NRW mit Hannelore Kraft eine Frau an der Spitze, unser Vorstand ist gemischt besetzt – damit tragen wir der Gleichstellung bereits Rechnung.“ Allerdings: In der Geschichte der SPD standen bislang nur Männer an der Spitze der Bundespartei – und zwar solo. Eine Führungsduo im Bund wäre eine echte Neuheit für die Sozialdemokraten. Kommentar von Florian Pfitzner Antrag zum SPD-Vorsitz - Tradierter Komplex Es soll ja Leute geben, die meinen, die SPD habe längst eine Doppelspitze: Sigmar und Gabriel, so wenig absehbar sind die Manöver des Parteichefs häufig. Jetzt hat er einige seiner Genossen arg überrascht, indem er einen Vorschlag der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) aufnahm, wonach der Parteivorstand bald von einem und einer Vorsitzenden geführt werden soll. Sieht erst mal prima aus, nach Fortschritt und Gleichberechtigung. Auf den zweiten Blick zeugt der Wunsch nach einer Quote jedoch eher von einem tradierten Minderwertigkeitskomplex der ASF als von einem modernen Parteiverständnis; eine Satzungsänderung würde den emanzipatorischen Prozess samt all seiner Errungenschaften missachten. Politisch haben Frauen in der SPD viel erreicht. Personell stehen mit Hannelore Kraft, Aydan Özoguz oder Manuela Schwesig einflussreiche und charismatische Sozialdemokratinnen auf höchster Parteiebene. Ebenso schwer wiegt das Wort der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer, einer temperamentvollen Feministin. Namen wie Kraft, Özoguz oder Dreyer dürfen – wie Angela Merkel in der CDU – natürlich nicht darüber hinwegtäuschen, dass bis zu einer echten Gleichrangigkeit noch eine Strecke zurückzulegen ist. Es gibt sie weiterhin, die Abgeordneten, die verschlagen grinsen, wenn weibliche Stimmen im Parlament ertönen. Indes hat Gabriel zuweilen etwas Schröderhaftes, wenn er wie neulich in einem TV-Interview lospoltert. Man konnte ihn zwar verstehen, seinen Groll über die Eingangsfrage, leider aber traf sein Furor wieder mal: eine Frau. Was hilft eine Quotierung, wenn es am Umgang hapert? Kontakt zum Autor

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