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Studierende sitzen in einem Hörsaal der Universität Heidelberg. | © Uwe Anspach/dpa

Bildungswesen Bundestag beschließt Bafög-Öffnung für Notlagen

22.09.2022 | Stand 23.09.2022, 08:27 Uhr

Studierende und Schüler sollen in künftigen Krisen finanziell besser abgesichert sein, wenn ihnen Nebenjobs wegbrechen. Der Bundestag beschloss am Donnerstag ein Gesetz für einen sogenannten Notfallmechanismus. Damit wird die Regierung ermächtigt, in einer bundesweiten Notlage, «die den Arbeitsmarkt für ausbildungsbegleitende Nebentätigkeiten in erheblichem Ausmaß beeinträchtigt», per Verordnung das Bafög auch für Studierende und Schüler zu öffnen, die es sonst nicht bekommen würden. Allerdings muss laut Gesetzentwurf eine solche bundesweite Notlage vom Bundestag vorher durch Beschluss festgestellt worden sein.

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