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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht zu Beginn der dreitägigen Debatte über die Politik der Ampel-Koalition im Bundestag bei der Regierungsbefragung zu den Abgeordneten. - © picture alliance/dpa
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht zu Beginn der dreitägigen Debatte über die Politik der Ampel-Koalition im Bundestag bei der Regierungsbefragung zu den Abgeordneten. | © picture alliance/dpa

Bundestag Die schwierige Befragung des Olaf Scholz

Von dem Versuch der Abgeordneten, Olaf Scholz in der Regierungsbefragung Konkretes zu entlocken. Neue Informationen jedenfalls sind Mangelware.

Kristina Dunz
12.01.2022 | Stand 12.01.2022, 17:15 Uhr

Berlin. Olaf Scholz hat seinen ersten Satz in seiner ersten Regierungsbefragung als Kanzler noch nicht zu Ende gesagt, da muss ihn Bundestagspräsidentin Bärbel Bas schon unterbrechen. Gerade war die von der AfD beantragte Geschäftsordnungsdebatte zu den neuen Corona-Regeln im Parlament abgehakt worden - ohne Impfung gegen das Virus dürfen die Abgeordneten nicht mehr im Plenum sitzen. „Schikane!“, ruft die AfD. Und nun halten ihre auf die Besuchertribüne versetzten Abgeordneten ohne Impfausweis Plakate hoch, um Scholz zu stören, der für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht ist.

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