So sehen Ratssitzungen zu Corona-Zeiten aus. - © Andreas Zobe
So sehen Ratssitzungen zu Corona-Zeiten aus. | © Andreas Zobe

NW Plus Logo Corona-Maßnahmen Corona stellt die Demokratie in OWL vor Herausforderungen

Geschlossene Rathäuser, begrenzter Zutritt zu den Sitzungen - beschneiden die Corona-Maßnahmen am Ende die Mitbestimmung in Städten und Gemeinden?

Lieselotte Hasselhoff

Bielefeld. Das war eine schmerzliche Erfahrung: 3.940 Unterschriften mussten Stefan Schröder und Uwe Ohlemeyer bis zum 19. April zusammenbekommen. Doch dank der Corona-Beschränkungen waren die Innenstädte leer und kaum jemand zum Unterschreiben da. Schröder und Ohlemeyer wollten, dass die Mindener selbst darüber abstimmen, ob die Stadt für rund eine Million Euro neue Poller in der Innenstadt installieren soll. Für diesen sogenannten "Bürgerentscheid" hätten sie die Unterschriften gebraucht. Als die Frist ablief, hatten sie gerade mal 33 beisammen...

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