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Einem Soldaten der Bundeswehr wird vorgeworfen, rechtsextrem zu sein. - © picture alliance
Einem Soldaten der Bundeswehr wird vorgeworfen, rechtsextrem zu sein. | © picture alliance

Neonazi-Skandal in Bundeswehr Unteroffizier der Bundeswehr unter Rechtsextremismus-Verdacht

Offenbar hat der Militärische Abschirmdienst den Soldaten bereits seit Monaten auf dem Radar. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer: "Radikalität hat in der Bundeswehr keinen Platz".

01.12.2019 | Stand 02.12.2019, 09:27 Uhr

Berlin (AFP/dpa). In der Bundeswehr gibt es einem Bericht zufolge einen neuen Neonazi-Skandal. Betroffen ist die Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK), wie die Bild am Sonntag berichtete. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) verdächtige einen Unteroffizier in der Feldwebellaufbahn, ein Rechtsextremist zu sein. Seit Monaten laufe eine nachrichtendienstliche Operation gegen ihn. In den vergangenen zwei Jahren gab es in der KSK einem Bericht zufolge sechs Strafverfahren wegen Rechtsextremismus-Verdacht. Den Unteroffizier, der mehrfach in Afghanistan im Einsatz war, hatte der MAD dem Bericht zufolge schon seit Längerem auf dem Radar. Dann habe sich ein Informant gemeldet und den Soldaten schwer belastet. Das Bundesverteidigungsministerium bestätigte die Ermittlung gegen den Soldaten. Die Operation werde vorzeitig eingestellt, weil offensichtlich Informationen darüber an die Öffentlichkeit gelangt seien. Daher würden die notwendigen dienstrechtlichen Maßnahmen nunmehr offen eingeleitet, der Verdächtige werde wohl spätestens in der nächsten Woche aus dem Dienst entfernt. Das Ministerium werde zudem "Strafanzeigen gegen unbekannt wegen Geheimnisverrates stellen".  Hitlergruß auf privater Feier gezeigt Der Unteroffizier sei nicht der einzige KSK-Soldat, der bei der MAD-Operation wegen Rechtsextremismus im Visier ist. Auch zwei Stabsoffiziere stünden unter Verdacht. Sie sollen auf einer privaten Feier des Unteroffiziers den Hitlergruß gezeigt haben. Das ist strafrechtlich verboten. Einem der beiden Offiziere wurde nach Informationen der Bild am Sonntag vor ein paar Wochen die Ausübung des Dienstes verboten, er darf keine Uniform mehr tragen. Der andere Offizier wird vom MAD als "Verdachtsfall" geführt. Bei der Eliteeinheit KSK, zu deren Aufgaben die Rettung und Befreiung von Menschen aus Gefangenschaft, Geiselnahme oder terroristischer Bedrohung im Ausland gehört, ist seit längerem von rechtsextremen Tendenzen einzelner Mitglieder die Rede. Der Chef des MAD, Christof Gramm, hatte kürzlich von rund 20 Verdachtsfällen bei der KSK gesprochen. Unter in den vergangenen beiden Jahren insgesamt rund 40 Strafverfahren gegen KSK-Angehörige sind sechs Verfahren, in denen das Vorliegen rechtsextremer Hintergründe durch die zuständigen Staatsanwaltschaften geprüft wird oder wurde. Dies berichtete die Welt unter Berufung auf Angaben des Heeres. Drei dieser Verfahren wurden eingestellt.  "KSK ist Aushängeschild" „Jeder, der in irgendeiner Art und Weise radikal bei der Bundeswehr auffällt, hat in dieser Bundeswehr keinen Platz", sagte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer jetzt bei einem Besuch im Kosovo. Das gelte insbesondere für das KSK, „denn das KSK ist ein Stück Aushängeschild", sagte sie. „Es empfindet sich selbst als solches und deswegen hat es selbst eine besondere Verantwortung, jeder Tendenz zur Radikalität auch entgegenzutreten." Jeder Fall werde „sehr, sehr ernst" genommen, sagte sie. Insbesondere werde untersucht, ob dahinter Netzwerke und Verbindungen liegen. Das sei auch der Grund, weshalb der MAD eine Arbeitsgruppe mit Blick auf das KSK eingerichtet habe. Nun seien erste Konsequenzen gezogen worden. „Und wir werden jedem Fall mit der gleichen Härte und mit der gleichen Konsequenz weiter nachgehen", sagte Kramp-Karrenbauer. Erst kürzlich hatte es Ärger um ein Foto einer Wehrmachtsuniform gegeben, das die Bundeswehr in sozialen Medien gepostet hatte. Das Bild, auf dem unter anderem auch ein Hakenkreuz zu sehen ist, war seitens der Bundeswehr unter anderem mit dem Wort "retro" versehen worden-

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